Der Bundestag ebnet den Weg für 5.700 neue Wohnungen im Stuttgarter Stadtquartier Rosenstein – wegweisendes Projekt für urbanen Wohnraum und Klimaanpassung.

Ein Partner hat die Pressemitteilung an uns gesendet.

Pressemitteilung der Landeshauptstadt: Stadt begrüßt Änderung am Allgemeinen Eisenbahngesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte beachten Sie die beigefügte Pressemitteilung.
Stadt begrüßt Änderung am Allgemeinen Eisenbahngesetz (mit Foto);

Mit besten Grüßen

Sabine Schiele

Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
L/OB-K
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart
E-Mail:   info@stuttgart.de
Telefon:  (0711) 216-91811 und 216-91812
Fax:         (0711) 216-91799

Pressemitteilung erhalten.

Der Artikel wurde auf dieser Plattform veröffentlicht.

Artikel veröffentlicht.

aenderung_allgemeines_eisenbahngesetz_-_gleisflaechen_hinter_dem_neuen_hauptbahnhof_-_foto_fabrice_weichelt__rechte_lhs.jpg

Stuttgart

Stuttgart-Rosenstein, Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland

Ja, die Wohnraumkrise erfordert klare Prioritäten – Bahnflächen müssen genutzt werden!

Nein, Bahnflächen sollten vorrangig für den Verkehr erhalten bleiben, um die Mobilität zu sichern.

Nur wenn der Ausbau des Nahverkehrs parallel gewährleistet wird, ist eine Umwidmung sinnvoll.

Bahnflächen sind wertvoll – eine Mischung aus Wohnraum und Verkehrsinfrastruktur wäre ideal.

Bundestag erleichtert Umwidmung von Bahnflächen für bis zu 5.700 neue Wohnungen

<div>
    <p>Mit der kürzlich vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderung am Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) rückt die Entwicklung des Stadtquartiers Stuttgart-Rosenstein in greifbare Nähe. Der Beschluss ebnet den Weg für eines der wichtigsten städtebaulichen Zukunftsprojekte in der baden-württembergischen Landeshauptstadt.</p>
    
    <h2>Bundestag beschließt Änderung für kommunale Entwicklung</h2>
    <p>Am 26. Juni 2025 stimmte der Bundestag der Änderung am Allgemeinen Eisenbahngesetz in zweiter und dritter Lesung zu. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD verständigten sich auf einen Kompromiss, der insbesondere die Weiterentwicklung innerstädtischer Flächen – wie das Projekt Stuttgart-Rosenstein – ermöglicht.</p>
    <p>Die Änderung betrifft insbesondere § 23 AEG, der die Freistellung sogenannter Bahnflächen regelt. Diese Flächen, bislang ausschließlich für den Eisenbahnbetrieb vorgesehen, können künftig gezielter für den dringend benötigten Wohnungsbau genutzt werden.</p>
    
    <h3>Neue Chancen für Stuttgart-Rosenstein</h3>
    <p>Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper begrüßte die Entscheidung des Bundestags ausdrücklich. Er erklärt: „Die Entscheidung des Bundestags löst bei uns große Freude und Erleichterung aus. Sie macht ein Zukunfts-Jahrhundertprojekt auf einem 85 Hektar großen Areal unmittelbarer Innenstadtlage möglich. Damit gelangt der Bundestag zu der lang ersehnten und überfälligen Einsicht in das sinnvolle und notwendige Vorgehen. Rechtlich bedeutet dies, dass nach Prüfung von § 23 keine kommunale Verfassungsbeschwerde mehr vorliegt. Das bisher ausgesetzte städtebauliche Projekt kann jetzt mit voller Kraft vorangetrieben werden.“</p>
    <p>Das beschlossene Vorhaben sieht die Schaffung von bis zu 5.700 neuen Wohnungen für rund 10.000 Menschen vor. Damit sollen dringend benötigter Wohnraum und neue städtebauliche Impulse im Zentrum Stuttgarts entstehen. Besonders hervorgehoben wurde zudem die Auszeichnung des Projektes mit dem Sonderpreis „Klimaanpassung gestalten“ beim Deutschen Städtebaupreis.</p>
    
    <DEFINITION foreignWord="Freistellung (Entwidmung)" explanation="Freistellung bezeichnet den Prozess, bei dem Flächen nicht mehr für den Bahnverkehr genutzt und damit für andere Nutzungsformen, wie etwa den Wohnungsbau, freigegeben werden."/>
    
    <h2>Gesetzgebungsverfahren und nächste Schritte</h2>
    <p>Bevor die Änderung am AEG in Kraft treten kann, muss sie noch den Bundesrat passieren. Aktuell wird davon ausgegangen, dass die Zustimmung erfolgen wird und das Vorhaben somit rechtlich auf festen Boden gestellt wird.</p>
    
    <h3>Hintergrund: Schwierige Umwidmung bislang</h3>
    <p>Bereits im Oktober 2023 hatte der Bundestag das „Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ verabschiedet, das die Umsetzung europäischer Vorgaben erleichtern sollte. Damals war auch die Änderung des § 23 AEG Bestandteil, insbesondere das Kriterium des „überragenden öffentlichen Interesses“ erschwerte jedoch seither die Umnutzung von Bahnarealen zu Gunsten des Wohnungsbaus erheblich. Das Projekt Stuttgart-Rosenstein sowie zahlreiche weitere Entwicklungen bundesweit waren dadurch ins Stocken geraten.</p>
    
    <DEFINITION foreignWord="überragendes öffentliches Interesse" explanation="Dieser juristische Begriff bedeutet, dass das Allgemeinwohl so stark betroffen ist, dass es andere Interessen – etwa der Wohnraumschaffung – überwiegt. In der Praxis erschwert dies oft die Umwidmung von Flächen."/>
    
    <h2>Bedeutung für die Stadtentwicklung bundesweit</h2>
    <p>Die beschlossene Änderung hat nicht nur für Stuttgart Bedeutung, sondern setzt auch ein Signal für viele weitere Städte und Gemeinden, die für dringend benötigten Wohnraum auf innerstädtische Bahnareale angewiesen sind.</p>
    
    <PASSENDE_UMFRAGE/>
    
    <h3>Bildnutzung im Rahmen redaktioneller Berichterstattung</h3>
    <p>Passend zur Pressemitteilung stehen Bilder der Gleisflächen des Kopfbahnhofs zur Verfügung. Die Nutzung ist im Rahmen der Berichterstattung zu dieser Entscheidung freigegeben. Die Weitergabe an Dritte ist allerdings untersagt.</p>
    
    <p>Mit dem Beschluss des Bundestags könnte ein neues Kapitel für das Stadtquartier Stuttgart-Rosenstein und andere deutsche Städte aufgeschlagen werden. Die endgültige Entscheidung des Bundesrats wird nun mit Spannung erwartet.</p>
</div>

```markdown
### Änderung am Eisenbahngesetz hilft Stuttgart-Rosenstein

Der Bundestag hat eine wichtige Änderung beschlossen.  
Diese Änderung betrifft das Allgemeine Eisenbahngesetz.  
Dadurch wird die Stadtentwicklung in Stuttgart-Rosenstein leichter.  

Stuttgart-Rosenstein ist ein neues Stadtquartier.  
Es liegt mitten in der Stadt Stuttgart.  

---

### Was hat der Bundestag beschlossen?

Am 26. Juni 2025 stimmten viele Abgeordnete zu.  
Sie ändern den Paragraphen 23 im Eisenbahngesetz.  
Der Paragraph regelt bisher Flächen für die Bahn.  

Viele Flächen sind für den Eisenbahnbetrieb reserviert.  
Ab jetzt dürfen diese Flächen auch anders genutzt werden.  

Das bedeutet:  
- Flächen können für Wohnungsbau frei werden.  
- Es hilft bei dringend benötigtem Wohnraum.  

---

### Warum ist das wichtig?

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper freut sich sehr.  
Er nennt das Projekt ein Zukunfts-Jahrhundertprojekt.  

Das Gebiet ist groß – 85 Hektar Fläche.  
Hier sollen etwa 5.700 Wohnungen gebaut werden.  
Das reicht für etwa 10.000 Menschen.  

Das Projekt hat sogar einen Preis gewonnen.  
Es heißt: „Klimaanpassung gestalten“.  

---

### Was bedeutet "Freistellung"?

Freistellung heißt: Flächen sind nicht mehr für die Bahn.  
Sie können für andere Dinge genutzt werden.  
Zum Beispiel für neue Häuser oder Parks.  

---

### Was passiert als Nächstes?

Der Bundesrat muss der Änderung noch zustimmen.  
Man glaubt, er wird bald zustimmen.  
Dann kann das Projekt sicher starten.  

---

### Warum war die Änderung nötig?

Bisher war die Umwandlung schwer.  
Das lag am „überragenden öffentlichen Interesse“.  

Das ist ein schweres Wort für:  
Die Bahn hat oft Vorrang vor anderen Plänen.  
Das machte neue Wohnungen schwer möglich.  

Viele Projekte, auch in anderen Städten, stockten deshalb.  

---

### Warum ist das gut für ganz Deutschland?

Viele Städte brauchen Wohnraum in der Stadt.  
Auch dort gibt es oft Flächen der Bahn.  
Die Änderung hilft vielen Städten in Deutschland.  

---

### Bildnutzung

Es gibt Bilder vom Kopfbahnhof in Stuttgart.  
Diese Bilder dürfen Medien im Bericht nutzen.  
Aber niemand darf die Bilder weitergeben.  

---

### Zusammenfassung

Die Änderung am Eisenbahngesetz öffnet neue Wege.  
Sie macht große Wohnprojekte in Städten möglich.  
Stuttgart-Rosenstein ist ein Beispiel dafür.  
Die Stadt und viele Menschen profitieren davon.  
Jetzt wartet man auf die Entscheidung im Bundesrat.  
```

<div>
  <p>Der Deutsche Bundestag hat eine Änderung am Allgemeinen Eisenbahngesetz beschlossen, die die Umwidmung innerstädtischer Bahnflächen erleichtert und damit die Entwicklung des Stadtquartiers Stuttgart-Rosenstein voranbringt. Das 85 Hektar große Areal soll Platz für bis zu 5.700 neue Wohnungen bieten und damit Wohnraum für rund 10.000 Menschen schaffen. Nachdem noch der Bundesrat zustimmen muss, gilt der Beschluss als bedeutender Schritt für die städtebauliche Zukunft Stuttgarts und anderer Kommunen, die auf die Umnutzung von Bahnflächen angewiesen sind.</p>
</div>

Weichenstellung für Stuttgart-Rosenstein

https://datahub.diestadt.app/uploads/aenderung_allgemeines_eisenbahngesetz_gleisflaechen_hinter_dem_neuen_hauptbahnhof_foto_fabrice_weichelt_rechte_lhs_3d819de6f5.jpg