Am 11. September tagen in Wiesbaden Stadtverordnete und Finanzausschuss zu wichtigen Themen wie Palasthotel, Verkehrspolitik und Jugendwerkstatt.

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PM: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Pressemitteilung der Landeshauptstadt Wiesbaden
05.09.2025

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Direkt davor tagt in der Woche auch der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.


Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am Donnerstag, 11. September, ab 15.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es um das Thema „Ausgleich Forderung Finanzamt gegen die WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH“. 

Die Stadtverordnetenversammlung kommt danach am Donnerstag, 11. September, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Ideologische Irrfahrt beenden – Palasthotel verkaufen“, „Künftige Nutzung des Palasthotel Wiesbaden“, „Bericht ‚40 Jahre Beratungsstellen für selbstständiges Leben im Alter‘“, „Lebendige Schulhöfe“, „Für eine moderne Verkehrspolitik: Straßenbahn in Wiesbaden verhindern – Nahverkehrsplan verändern“, „Pflege entlasten statt überlasten“, „Einwände würdigen, Planungen aussetzen“, „Empfang für migrantische Organisationen am 21. Mai“, „Wiesbaden als Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat“, „Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt“, „Staatsbürger in Uniform“, „Friedenstüchtiges Wiesbaden“, „Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern und weiteren Verwaltungsleistungen im Einzelhandel“, „Mobilisierung von Räumen zur kulturellen Nutzung“ sowie „Schadenersatzforderungen? Anfrage“. 

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen:

·         auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung

·         und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden 

Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de.


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Pressemitteilung im Internet:  https://www.wiesbaden.de/pressemitteilungen/pressereferat/2025/september/250905_0002.php


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Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferat@wiesbaden.de. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.

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Im Auftrag

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vertreten durch den Magistrat
Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

Postanschrift:
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Wiesbaden

Unverzichtbar – nur so entsteht echte Bürgerbeteiligung

Gut, aber interessiert mich persönlich wenig

Zunächst spannend, doch welche Auswirkungen hat das wirklich?

Eher Ablenkung: Politik bleibt trotzdem in Hinterzimmern

Live-Übertragung? Interessiert nur politischen Aktivisten

Finanzausschuss und Stadtverordnetenversammlung mit brisanten Themen – Live-Streams für Bürger verfügbar

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    <p>Die Landeshauptstadt Wiesbaden lädt am Donnerstag, den 11. September, zu einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Beginn ist um 16 Uhr im Rathaus am Schlossplatz 6 im Stadtverordnetensitzungssaal. Bereits ab 15.30 Uhr tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen im Raum 22 des Rathauses. Beide Sitzungen stehen im Zeichen wichtiger kommunalpolitischer Themen und bieten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, aktuelle Entwicklungen in Wiesbaden hautnah zu verfolgen.</p>

    <h2>Finanzen im Fokus: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen</h2>
    <p>Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen nimmt sich diesmal vor allem dem Thema „Ausgleich Forderung Finanzamt gegen die WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH“ an. Dieses Thema betrifft sowohl die finanzielle Situation der städtischen Tochtergesellschaft als auch Fragen zur Zusammenarbeit mit dem Finanzamt. Der Ausschuss startet am 11. September um 15.30 Uhr und trifft sich im Raum 22 des Rathauses.</p>

    <h2>Breit gefächerte Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung</h2>
    <p>Im Anschluss an die Ausschusssitzung beginnt um 16 Uhr die Stadtverordnetenversammlung. Die Tagesordnung ist breit gefächert und greift verschiedenste Aspekte des städtischen Lebens auf. Diskutiert werden unter anderem:</p>
    <ul>
        <li>„Ideologische Irrfahrt beenden – verkaufen“</li>
        <li>„Zukunft des Palasthotels“</li>
        <li>Bericht „40 Jahre Beratungsstellen für selbstständiges Leben im Alter“</li>
        <li>„Lebendige Schulhöfe“</li>
        <li>„Für eine moderne Verkehrspolitik: Straßenbahn verhindern – Nahverkehrsplan verändern“</li>
        <li>„Pflege entlasten statt überlasten“</li>
        <li>„Einwände würdigen, Planungen aussetzen“</li>
        <li>„Empfang für migrantische Organisationen am 21. Mai“</li>
        <li>„Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat“</li>
        <li>„Baustellen Verkehrssituation Innenstadt“</li>
        <li>„Staatsbürger in Uniform“</li>
        <li>„Friedenstüchtiges Wiesbaden“</li>
        <li>„Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern und weiteren Verwaltungsleistungen im Einzelhandel“</li>
        <li>„Mobilisierung von Räumen zur kulturellen Nutzung“</li>
        <li>„Schadenersatzforderungen? Anfrage“</li>
    </ul>
    <p>Die Vielfalt der Themen zeigt die Breite und die Relevanz der zur Abstimmung und Beratung stehenden Punkte für das städtische Miteinander und die zukünftige Entwicklung Wiesbadens.</p>

    <h2>Städtische Gremienarbeit öffentlich zugänglich</h2>
    <p>Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, der Sitzung live zu folgen. Die Stadt bietet am 11. September eine Live-Übertragung auf verschiedenen Kanälen an.</p>
    <ul>
        <li>
            <LINK 
                title="Live-Übertragung auf der Homepage" 
                url="https://www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung"
            />
        </li>
        <li>
            <LINK 
                title="Live-Übertragung auf YouTube" 
                url="https://www.youtube.com/stadtwiesbaden"
            />
        </li>
    </ul>
    <p>Weitere Informationen rund um die Sitzungen und deren Inhalte stehen auch online zur Verfügung.</p>
    <LINK 
        title="Mehr Informationen zu den Sitzungen"
        url="https://piwi.wiesbaden.de"
    />

    <h2>Service für die Bürgerinnen und Bürger</h2>
    <p>Bei Fragen rund um die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung oder zu anderen städtischen Angelegenheiten können sich Bürgerinnen und Bürger an das zuständige Dezernat oder Amt wenden. Die Landeshauptstadt Wiesbaden stellt dazu verschiedene Kontaktmöglichkeiten bereit.</p>
    <LINK 
        title="Pressemitteilungen der Landeshauptstadt Wiesbaden"
        url="https://www.wiesbaden.de/presse"
    />
    <LINK 
        title="Kontaktformular für Presseanfragen"
        url="https://www.wiesbaden.de/presse/PR/presseanfrage-stellen"
    />
    <LINK 
        title="Datenschutzerklärung der Stadt Wiesbaden"
        url="https://www.wiesbaden.de/datenschutzerklaerung.php"
    />

    <h3>Transparenz und Beteiligung in der Kommunalpolitik</h3>
    <p>Die öffentliche Übertragung der Sitzungen und die breit gefächerte Themenwahl zeigen, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik fördert. Die Möglichkeit zur Nachverfolgung der städtischen Entscheidungsprozesse unterstreicht die Bedeutung einer aktiven Zivilgesellschaft.</p>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>Mit der kommenden Sitzung am 11. September setzt die Landeshauptstadt Wiesbaden einen weiteren Impuls für offene demokratische Prozesse und die Einbindung ihrer Bürgerinnen und Bürger in die Gestaltung der Stadt.</p>
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### Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Wiesbaden

Die Stadt Wiesbaden lädt Sie zur Sitzung ein.  
Termin: Donnerstag, 11. September.  
Beginn: 16 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6.  
Der Sitzungssaal heißt Stadtverordnetensitzungssaal.

Schon vorher tagt ein wichtiger Ausschuss:  
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.  
Er trifft sich um 15:30 Uhr im Raum 22.  

Sie können beide Sitzungen besuchen.  
Hier lernen Sie aktuelle Themen aus Wiesbaden kennen.

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### Thema im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Der Ausschuss beschäftigt sich mit Geldfragen.  
Ein wichtiges Thema heißt:  
Ausgleich Forderung Finanzamt gegen WJW.  

WJW bedeutet Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH.  
Das ist eine städtische Tochterfirma.  
Die Diskussion betrifft Geld und Zusammenarbeit mit dem Finanzamt.  
Der Ausschuss startet um 15:30 Uhr.

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### Themen der Stadtverordnetenversammlung

Ab 16 Uhr beginnt die große Sitzung.  
Die Tagesordnung ist sehr vielfältig.  

Folgende Themen stehen auf der Liste:  
- Ideologische Irrfahrt beenden – verkaufen  
- Zukunft des Palasthotels  
- 40 Jahre Beratungsstellen für selbstständiges Leben im Alter  
- Lebendige Schulhöfe  
- Moderne Verkehrspolitik: Straßenbahn verhindern – Nahverkehrsplan verändern  
- Pflege entlasten statt überlasten  
- Einwände würdigen, Planungen aussetzen  
- Empfang für migrantische Organisationen am 21. Mai  
- Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat  
- Baustellen Verkehrssituation Innenstadt  
- Staatsbürger in Uniform  
- Friedenstüchtiges Wiesbaden  
- Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern im Einzelhandel  
- Räume für kulturelle Nutzung mobilisieren  
- Schadenersatzforderungen? Anfrage  

Diese Themen zeigen:  
Es geht um viele wichtige Dinge in der Stadt.  

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### Die Sitzungen sind öffentlich

Sie können als Bürger*in live dabei sein.  
Die Stadt überträgt die Sitzungen online.  

Sie können über diese Seiten zuschauen:  
- [Homepage der Stadtverordnetenversammlung](https://www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung)  
- [YouTube-Kanal der Stadt Wiesbaden](https://www.youtube.com/stadtwiesbaden)  

Weitere Infos finden Sie auch hier:  
- [Mehr Informationen zu den Sitzungen](https://piwi.wiesbaden.de)  

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### Hilfe und Kontakt für Bürgerinnen und Bürger

Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die Stadt.  
Die Stadt bietet viele Kontaktmöglichkeiten an.  

Wichtige Links zum Kontakt:  
- [Pressemitteilungen der Stadt](https://www.wiesbaden.de/presse)  
- [Kontaktformular für Presseanfragen](https://www.wiesbaden.de/presse/PR/presseanfrage-stellen)  
- [Datenschutzerklärung der Stadt Wiesbaden](https://www.wiesbaden.de/datenschutzerklaerung.php)  

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### Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Stadt Wiesbaden möchte, dass Sie mitmachen.  
Die Sitzungen sind öffentlich und transparent.  
So können Sie viele Entscheidungen gut verfolgen.  
Das ist wichtig für eine lebendige Demokratie.

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Am 11. September können Sie also dabei sein.  
Die Stadt Wiesbaden freut sich auf Ihr Interesse.  
So gestalten wir zusammen die Zukunft der Stadt.

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  <h2>Sitzungen der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung am 11. September</h2>
  <p>Am 11. September finden im Wiesbadener Rathaus zwei wichtige kommunalpolitische Sitzungen statt: Um 15:30 Uhr tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen zum Thema Forderung des Finanzamts gegen die WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH, gefolgt von der Stadtverordnetenversammlung um 16 Uhr mit vielfältigen Tagesordnungspunkten. Bürgerinnen und Bürger können die Sitzungen vor Ort oder über Live-Streams auf der <a href="https://www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung" target="_blank" rel="noopener">Homepage</a> und <a href="https://www.youtube.com/stadtwiesbaden" target="_blank" rel="noopener">YouTube</a> verfolgen. Weitere Informationen sind unter <a href="https://piwi.wiesbaden.de" target="_blank" rel="noopener">piwi.wiesbaden.de</a> abrufbar.  
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Wiesbaden: Wichtige Stadtratssitzungen am 11. September

Sitzungen der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung am 11. September