Die Stadt Wiesbaden sagt: Nein zu Hass und Hetze

Die Stadt Wiesbaden hat eine wichtige Mitteilung gemacht.

Es ging um zwei Treffen im Dotzheimer Bürgerhaus.

Bei diesen Treffen wurde Werbung für die iranischen Revolutionsgarden gemacht.

Der Oberbürgermeister heißt Gert-Uwe Mende.

Er sagte: Die Stadt steht für Vielfalt und Frieden.

Die Stadt will die Regeln für das Bürgerhaus prüfen.

Wie reagiert die Stadt?

Der Oberbürgermeister sagt: Hass und Hetze passen nicht zu Wiesbaden.

Hass heißt: Böse Dinge über andere Menschen sagen oder tun.

Hetze bedeutet: Andere aufstacheln, sich schlecht zu verhalten.

Es gab Berichte über diese Treffen mit schwierigen Themen.

Die Stadt hat eine Erklärung gemacht.

Sie sagt: Wiesbaden sagt Nein zu Extremismus.

Wiesbaden will, dass Menschen friedlich zusammenleben.

Wer darf die Bürgerhäuser nutzen?

Bürgerhäuser sind Räume für Treffen.

Sie gehören der Stadt.

Die Stadt hat Regeln für die Nutzung.

Diese Regeln heißen: Satzung.

Satzung ist ein schweres Wort. Es bedeutet:

• Das sind die festen Regeln von der Stadt.
• Sie sagen, wie Bürgerhäuser benutzt werden dürfen.

Nur bestimmte Personen und Gruppen dürfen Bürgerhäuser nutzen.

Das sind:

• Einwohner von Wiesbaden.
• Gruppen oder Firmen aus Wiesbaden.

Der Oberbürgermeister sagte auch:

Die Stadt kontrolliert nicht genau, was bei Treffen gesagt wird.

Solange die Treffen die Regeln einhalten, sind sie erlaubt.

Was plant die Stadt jetzt?

Wegen dem Vorfall will die Stadt die Regeln ändern.

Das Rechtsamt und das Hauptamt prüfen das jetzt.

Ziel ist es:

• Leute oder Gruppen auszuschließen, die gegen Stadtregeln verstoßen.
• So will die Stadt Hass und Hetze verhindern.

Aber das ist nicht einfach.

Die Stadt muss auch auf folgende Dinge achten:

• Freiheit für alle Menschen.
• Schutz vor Diskriminierung (das heißt: niemand darf unfair behandelt werden).

Was können Sie tun?

Wenn Sie Fragen haben, können Sie die Stadt fragen.

Dafür gibt es ein Dezernat für Bürgerhäuser.

Sie können dort anrufen oder eine E-Mail schreiben.

Weitere Informationen

Hier finden Sie die Pressemitteilung der Stadt Wiesbaden:
https://www.wiesbaden.de/pressemitteilungen/pressereferat/februar/260212-Buergerhaeuser.php

Zusammenfassung

Wiesbaden sagt klar Nein zu Hass und Hetze.

Die Stadt passt die Regeln für Bürgerhäuser an.

Sie will, dass alle Menschen gut und friedlich zusammenleben.