Wiesbaden wehrt sich gegen Hetze im Bürgerhaus

Die Stadt Wiesbaden positioniert sich klar gegen Hass und Hetze nach Berichten über Veranstaltungen im Dotzheimer Bürgerhaus, bei denen für die iranischen Revolutionsgarden geworben wurde. Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende betont die Werte von Vielfalt und Frieden und prüft die Bürgerhaussatzung auf mögliche Anpassungen. Rechtlich gelten Nutzungsregeln, die künftig verschärft werden könnten, um extremistische Inhalte auszuschließen, wobei die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Schutz vor Hass komplex bleibt.