Wiesbaden verlängert den Stadtbusbetrieb per Direktvergabe: ESWE Verkehrsgesellschaft bleibt bis 2042 exklusiver ÖPNV-Anbieter mit Planungssicherheit und nachhaltigen Investitionen.

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PM: Wiesbadener ÖPNV bleibt bei ESWE: Planungssicherheit für 15 Jahre

Pressemitteilung der Landeshauptstadt Wiesbaden
04.07.2025

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Wiesbadener ÖPNV bleibt bei ESWE: Planungssicherheit für 15 Jahre

Die Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstag, 3. Juli beschlossen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Landeshauptstadt Wiesbaden im Rahmen einer Direktvergabe mittels eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) ab 1. Oktober 2027 erneut an die ESWE Verkehrsgesellschaft zu vergeben. ESWE Verkehr erhält so erneut das ausschließliche Recht für die Durchführung des Stadtbusverkehrs in Wiesbaden.


Die entsprechende Sitzungsvorlage ist im Politischen Informationssystem Wiesbaden unter piwi.wiesbaden.de/sitzungsvorlage/detail/3490675 zu finden.

„Mit der Direktvergabe bekennen wir uns auch für die nächsten 15 Jahre klar zu unserem Busverkehr und unserem städtischen Busunternehmen,“ erklärt Andreas Kowol, Verkehrsdezernent und Aufsichtsratsvorsitzender von ESWE Verkehr. „So schaffen wir Planungssicherheit, stärken den ÖPNV und ermöglichen zukunftsfähige Investitionen. Wir freuen uns, gemeinsam langfristige Projekte für Wiesbaden umzusetzen – auch wenn Teile der Opposition dies anders darstellen möchten. Die Entscheidung ist ein klares Signal für nachhaltige Mobilität, sichere Arbeitsplätze und ein verlässliches Nahverkehrsangebot für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.“

Im Bereich der Daseinsvorsorge besteht eine Kernaufgabe einer Stadt darin, ihren Bürgerinnen und Bürgern eine ausreichende Versorgung mit ÖPNV-Dienstleistungen zu gewährleisten. Diese Aufgabe übernimmt auch die Landeshauptstadt Wiesbaden über die städtische Behörde des ÖPNV-Aufgabenträgers. Da in Wiesbaden darüber ein städtisches Busunternehmen existiert, ist die Stadt bei der Beauftragung von Busverkehr nicht auf öffentliche Ausschreibungen angewiesen, sondern kann die Erbringung von Busverkehrsleistungen direkt an das städtische Busunternehmen vergeben und mit einer entsprechenden Finanzierung hinterlegen. Das formale Instrument einer solchen Direktbeauftragung ist ein sogenannter Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA). 

Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat mit der Fortschreibung des lokalen Nahverkehrsplans (NVP) durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Dezember 2024 ihre Anforderungen an eine ausreichende Verkehrsbedienung definiert, die neben dem NVP-Basisnetz auch verschiedene Ausbaustufen bis hin zum NVP-Zielnetz umfasst. Um eine rechtliche Absicherung der dafür notwendigen Finanzierung durch die Stadt Wiesbaden zu gewährleisten, ist die Vergabe eines neuen ÖDA zwingend erforderlich. Mit der nun beschlossenen Neuvergabe ab 2027 erhält ESWE Verkehr langfristige Planungssicherheit.

ESWE Verkehr betreibt den städtischen Busverkehr in Wiesbaden in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt. Die dafür erforderliche Infrastruktur – darunter Busse, Betriebshof und Ladeeinrichtungen – befindet sich im Eigentum des Unternehmens.

Der Vergabezeitraum von 15 Jahren bietet ESWE Verkehr den erforderlichen Planungshorizont, um auch größere Infrastrukturvorhaben wie den Bau eines neuen Betriebshofs umzusetzen.

Mit der Neuvergabe gehen nicht zuletzt auch steuerliche Vorteile einher: Durch den bestehenden Verbund zwischen den Unternehmen, welche die Landeshauptstadt Wiesbaden unter dem Dach der WVV Holding gebündelt hat (ESWE Versorgung, ESWE Verkehr, GWW, GeWeGe, SEG sowie WiBau), können jährlich Steuerbelastungen in Millionenhöhe vermieden werden. Ein Verzicht auf die Direktvergabe an ESWE Verkehr bei gleichzeitiger Vergabe der Verkehrsleistungen an ein nicht städtisches Verkehrsunternehmen würde die Nutzung dieser Steuervorteile ausschließen.

Marion Hebding, Geschäftsführerin bei der ESWE Verkehrsgesellschaft sagt dazu: „Wir freuen uns sehr über das Vertrauen, das uns die Stadt mit der erneuten Vergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags entgegenbringt. Dieser langfristige Auftrag gibt unserem Unternehmen Planungssicherheit und trägt unter anderem dazu bei, Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten. Dafür sind wir sehr dankbar und freuen uns auf die Aufgabe, langfristig einen zuverlässigen und nachhaltigen Nahverkehr bieten zu können, der auf die Bedürfnisse der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener zugeschnitten ist.“

Rahmenbedingungen des ÖDA:

•      15 Jahre Laufzeit

•      Umsetzung der Ziele des Nahverkehrsplans unter Beachtung dazu ergehender Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

•      Fortsetzung der bestehenden Finanzierung durch Einbeziehung der WVV

•      Verankerung eines Anreizsystems zur Sicherung von Wirtschaftlichkeit und Qualität

•      Betrieb der Nerobergbahn durch die ESWE Verkehr

•      Betrieb der ortsfesten Infrastruktur zur Aufrechterhaltung des Busbetriebs


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Pressemitteilung im Internet:  https://www.wiesbaden.de/pressemitteilungen/pressereferat/2025/juli/250704-ESWE.php


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Service

Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferat@wiesbaden.de. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat, Amt oder die Telefonzentrale des Rathauses wenden.  

Alle Pressemitteilungen der Landeshauptstadt Wiesbaden und weitere Informationen für die Medien finden Sie auch unter https://www.wiesbaden.de/presse.

Bei Fragen und Anregungen steht Ihnen das Pressereferat gerne telefonisch zur Verfügung, 0611 313302.

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Impressum

Im Auftrag

Landeshauptstadt Wiesbaden
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Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

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Langfristige Sicherheit durch ESWE ist top – bessere Planung und Arbeitsplätze!

Mehr Wettbewerb wäre gesund – Konkurrenz spornt zu besserem Service an.

Ganz unabhängig: Hauptsache der ÖPNV wird günstiger und pünktlicher.

Mir egal, Hauptsache es gibt überhaupt zuverlässigen Busverkehr.

Besser private Anbieter reinholen – kommunale Monopole bremsen Innovation.

Verlängerung des ÖPNV-Betriebs durch ESWE Verkehrsgesellschaft sichert nachhaltige Mobilität und Planungssicherheit

<div>
    <p>Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat einen wichtigen Schritt zur Sicherung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unternommen. In ihrer Sitzung am 3. Juli 2025 entschieden die Stadtverordneten, dass die ESWE Verkehrsgesellschaft auch ab Oktober 2027 für weitere 15 Jahre exklusiv den Stadtbusverkehr betreiben wird. Grundlage ist ein sogenannter Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA), der die langfristige Ausgestaltung und Finanzierung des Nahverkehrsangebots regelt.</p>

    <h2>Langfristige Planungssicherheit für den ÖPNV</h2>
    <p>Mit dem Beschluss schafft die Stadt Wiesbaden nicht nur Planungssicherheit für die ESWE Verkehrsgesellschaft, sondern auch für Fahrgäste, Beschäftigte und Investitionen in die Infrastruktur. Andreas Kowol, Verkehrsdezernent und Aufsichtsratsvorsitzender der ESWE Verkehrsgesellschaft, betonte dazu: „Mit der Direktvergabe bekennen wir uns für die nächsten 15 Jahre klar zu unserem städtischen Busunternehmen. So schaffen wir Planungssicherheit, stärken den ÖPNV und ermöglichen zukunftsfähige Investitionen. Wir freuen uns, gemeinsam langfristige Projekte für Wiesbaden umzusetzen – auch wenn Teile der Opposition dies anders darstellen möchten. Die Entscheidung ist ein klares Signal für nachhaltige Mobilität, sichere Arbeitsplätze und ein verlässliches Nahverkehrsangebot für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.“</p>

    <h3>Direktvergabe mit strategischen Vorteilen</h3>
    <p>Die Stadtverordneten haben sich bewusst für eine erneute Direktvergabe entschieden, ohne den Betrieb öffentlich auszuschreiben. Hintergrund ist, dass kommunale Behörden wie Wiesbaden als sogenannte ÖPNV-Aufgabenträger die Möglichkeit haben, lokale Verkehrsdienstleistungen per Direktvergabe an ein städtisches Unternehmen zu übertragen.</p>
    <DEFINITION foreignWord="Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA)" explanation="Ein Öffentlicher Dienstleistungsauftrag ist ein formales Instrument, mit dem eine Kommune bestimmte Leistungen – wie beispielsweise den Stadtbusverkehr – direkt an ein kommunales Unternehmen vergibt. Dadurch wird der dauerhafte Betrieb und die Finanzierung rechtlich abgesichert."/>
    <p>Damit setzt Wiesbaden auch die Anforderungen des lokalen Nahverkehrsplans (NVP) um, der im Dezember 2024 beschlossen wurde. Ziel ist es, ein verlässliches und bedarfsgerechtes ÖPNV-Angebot mit flexiblen Ausbaustufen zu gewährleisten.</p>

    <h2>Rahmenbedingungen und Infrastruktur</h2>
    <ul>
        <li>Verlängerung des Betriebsrechts für die ESWE Verkehrsgesellschaft um 15 Jahre ab Oktober 2027</li>
        <li>Umsetzung der Ziele des Nahverkehrsplans (NVP) im Einklang mit den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung</li>
        <li>Fortführung der bisherigen Finanzierung durch die Einbindung der WVV Holding</li>
        <li>Verankerung eines Anreizsystems zur Sicherung von Wirtschaftlichkeit und Qualität</li>
        <li>Betrieb der historischen Nerobergbahn durch ESWE Verkehr</li>
        <li>Sicherstellung und Betrieb der ortsfesten Infrastruktur für den Busbetrieb</li>
    </ul>
    <p>Die Infrastruktur – von Bussen über den Betriebshof bis zu Ladeeinrichtungen – bleibt im Eigentum des städtischen Verkehrsunternehmens. Der langjährige Vergabezeitraum ist laut Stadt ein wichtiger Faktor, um Investitionen wie den geplanten Neubau eines Betriebshofs erfolgreich umsetzen zu können.</p>

    <h3>Finanzielle und steuerliche Vorteile</h3>
    <p>Ein weiterer Vorteil der Direktvergabe ergibt sich aus der Bündelung kommunaler Unternehmen unter dem Dach der WVV Holding. Diese Organisationsstruktur ermöglicht es, Steuerbelastungen in Millionenhöhe jährlich zu vermeiden. Im Falle einer Vergabe an ein nicht-städtisches Unternehmen würden diese steuerlichen Vorteile entfallen.</p>
    <DEFINITION foreignWord="WVV Holding" explanation="Die Wiesbadener WVV Holding bündelt verschiedene städtische Unternehmen aus den Bereichen Versorgung, Wohnungsbau und Infrastruktur. Sie schafft finanzielle Synergien und erleichtert die wirtschaftliche Steuerung kommunaler Leistungen."/>

    <h2>Stimmen aus dem Unternehmen</h2>
    <p>Marion Hebding, Geschäftsführerin der ESWE Verkehrsgesellschaft, bedankt sich ausdrücklich für das entgegengebrachte Vertrauen:  
    „Wir danken für das Vertrauen, das die Stadt mit der erneuten Vergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags entgegenbringt. Dieser langfristige Auftrag gibt unserem Unternehmen Planungssicherheit und trägt unter anderem dazu bei, Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten. Dafür sind wir sehr dankbar und freuen uns darauf, langfristig einen zuverlässigen und nachhaltigen Nahverkehr bieten zu können, der auf die Bedürfnisse der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener zugeschnitten ist.“</p>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <h2>Informationen und Service für die Bürger</h2>
    <p>Alle weiteren Informationen sowie die vollständige Beschlussvorlage sind im Politischen Informationssystem der Stadt Wiesbaden zugänglich.</p>
    <LINK title="Vorlage im Politischen Informationssystem" url="https://piwi.wiesbaden.de/sitzungsvorlage/detail/3490675"/>
    <LINK title="Pressemitteilung im Internet" url="https://www.wiesbaden.de/pressemitteilungen/pressereferat/2025/juli/250704-ESWE.php"/>
    <LINK title="Pressebereich der Landeshauptstadt Wiesbaden" url="https://www.wiesbaden.de/presse"/>
    <LINK title="Datenschutzerklärung der Stadt Wiesbaden" url="https://www.wiesbaden.de/datenschutzerklaerung.php"/>

    <CONTACT title="Rathaus Wiesbaden – Telefonzentrale" phone="" email=""/>

    <p>Die Neuvergabe an die ESWE Verkehrsgesellschaft gilt als wichtiger Baustein für die nachhaltige und sichere Entwicklung des städtischen Nahverkehrs in Wiesbaden. Damit setzt die Landeshauptstadt auf Kontinuität, Zukunftsorientierung und nachhaltige Mobilität für ihre Bürgerinnen und Bürger.</p>
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```markdown
### Die Landeshauptstadt Wiesbaden sichert den Busverkehr

Die Stadt Wiesbaden sorgt für einen guten Busverkehr.  
Die Stadtverordneten entschieden am 3. Juli 2025.  

Ab Oktober 2027 fährt die ESWE Verkehrsgesellschaft weiter.  
Sie betreibt den Stadtbusverkehr für 15 weitere Jahre.  

Dafür gibt es einen sogenannten Öffentlichen Dienstleistungsauftrag (ÖDA).  
Das bedeutet: Die Stadt regelt die Arbeit und das Geld für den Busverkehr.

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### Was ist wichtig an der Entscheidung?

Die Stadt Wiesbaden schafft Sicherheit für alle:  
- Für die ESWE Verkehrsgesellschaft  
- Für Fahrgäste  
- Für die Mitarbeiter  
- Für neue Investitionen, zum Beispiel neue Busse  

Andreas Kowol ist Verkehrsdezernent in Wiesbaden.  
Er sagt: „Wir unterstützen unsere Firma für 15 Jahre.  
So können wir den Busverkehr sicher machen.  
Das ist gut für die Umwelt und die Menschen in Wiesbaden.“

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### Was bedeutet Direktvergabe?

Die Stadt gibt den Auftrag direkt an ESWE.  
Es gab keine öffentliche Ausschreibung.  
Das ist erlaubt für Städte und Gemeinden.  

**Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA):**  
Ein Vertrag, der regelt, wie der Busverkehr organisiert und bezahlt wird.  
Das macht die Arbeit sicher und langfristig.

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### Ziele und Bedingungen

Die Vertrag läuft 15 Jahre ab Oktober 2027.  
Die Stadt folgt dem Nahverkehrsplan (NVP) von Dezember 2024.  
Das Ziel: Ein gutes und flexibles Busangebot für alle.  

Wichtige Punkte der Vereinbarung:  
- Verlängerung des Betriebsrechts für 15 Jahre  
- Ziele aus dem Nahverkehrsplan umsetzen  
- Finanzierung durch die WVV Holding sichern  
- Anreizsystem für gute Arbeit und Wirtschaftlichkeit  
- Betrieb der Nerobergbahn durch ESWE  
- Erhaltung der Infrastruktur für den Busbetrieb  

Die Infrastruktur gehört weiterhin dem städtischen Unternehmen.  
Dazu gehören Busse, Betriebshof und Ladeanlagen.

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### Finanzielle Vorteile

Die WVV Holding ist eine Firma der Stadt Wiesbaden.  
Sie bündelt mehrere städtische Firmen.  

Das bringt Geldvorteile:  
- Die Stadt spart Steuern.  
- Steuerersparnisse in Millionenhöhe jedes Jahr.  
- Würde man an eine Firma von außen geben, gäbe es diese Vorteile nicht.

**WVV Holding:**  
Eine Firma, die städtische Leistungen besser verwaltet und Geld spart.

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### Stimmen aus der Firma ESWE

Marion Hebding ist Geschäftsführerin von ESWE.  
Sie sagt:  
„Wir danken der Stadt für das Vertrauen.  
Der Auftrag gibt uns Sicherheit für lange Zeit.  
So können wir Arbeitsplätze erhalten.  
Wir freuen uns, den Nahverkehr gut und nachhaltig zu gestalten.“

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### Wo finden Sie mehr Infos?

Alle Infos finden Sie im Politischen Informationssystem der Stadt Wiesbaden.  

Wichtige Links:  
- [Beschlussvorlage](https://piwi.wiesbaden.de/sitzungsvorlage/detail/3490675)  
- [Pressemitteilung](https://www.wiesbaden.de/pressemitteilungen/pressereferat/2025/juli/250704-ESWE.php)  
- [Pressebereich der Stadt](https://www.wiesbaden.de/presse)  
- [Datenschutzerklärung](https://www.wiesbaden.de/datenschutzerklaerung.php)  

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### Kontakt Rathaus Wiesbaden  
Telefonzentrale: (bitte anfragen)  
E-Mail: (bitte anfragen)  

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### Zusammenfassung

Wiesbaden sorgt für einen sicheren Nahverkehr.  
Die Firma ESWE fährt noch lange die Busse.  
Die Stadt setzt auf Nachhaltigkeit und gute Arbeitsplätze.  
So profitieren alle Menschen in Wiesbaden.
```

<div>
  <h2>Wiesbaden sichert Stadtbusverkehr bis 2042</h2>
  <p>Die Landeshauptstadt Wiesbaden verlängert den Betrieb des Stadtbusverkehrs durch die ESWE Verkehrsgesellschaft ab Oktober 2027 um weitere 15 Jahre im Rahmen eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA). Mit der Direktvergabe schafft die Stadt Planungssicherheit für Fahrgäste, Beschäftigte und Investitionen und nutzt steuerliche Vorteile durch die Eingliederung in die städtische WVV Holding. Der Beschluss setzt die Ziele des im Dezember 2024 beschlossenen Nahverkehrsplans um und ermöglicht langfristige Projekte für einen nachhaltigen und verlässlichen ÖPNV.</p>
</div>

Wiesbaden garantiert Stadtbusverkehr bis 2042

Wiesbaden sichert Stadtbusverkehr bis 2042