Am 17. Juli 2025 berät Schwerins Umweltausschuss über neue Straßen- und Grünflächensatzung mit Auswirkungen auf öffentliche Sondernutzungen.

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Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung: Ausschuss tagt am 17. Juli

Pressemitteilung
10. Juli 2025


Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Ausschuss tagt am 17. Juli

Am Donnerstag, dem 17. Juli 2025 tagt der Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung um 18:00 Uhr zu seiner nächsten Sitzung im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029.
Die Ausschussmitglieder werden u. a. zur Neufassung der Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen (Straßen- und Grünflächensatzung) beraten.
Die vollständige Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem unter bis.schwerin.de einsehbar.

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Öffentliche Flächen sollten für mehr Leben und wirtschaftliche Nutzung geöffnet werden – das belebt die Stadt!

Strengere Regeln sind wichtig, damit öffentliche Plätze nicht von privaten Nutzen überladen werden.

Ein Mittelweg: Nur ausgewählte Flächen und Zeiten für Sondernutzungen erlauben.

Ich finde, Bürger sollten bei solchen Entscheidungen mehr Mitspracherecht bekommen.

Umwelt-Ausschuss berät am 17. Juli 2025 über Sondernutzungen wie Außengastronomie und Werbestände

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    <p>
        Am Donnerstag, dem 17. Juli 2025, findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung statt. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr und wird im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029 abgehalten. Erwartet wird eine breite Diskussion zu aktuellen Themen, die sowohl für Bürger als auch für die Verwaltung relevant sind.
    </p>

    <h2>Schwerpunktthema: Neufassung der Straßen- und Grünflächensatzung</h2>
    <p>
        Einer der zentralen Tagesordnungspunkte der bevorstehenden Sitzung ist die Beratung über die Neufassung der Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen. Unter anderem betrifft dies die sogenannte <b>Straßen- und Grünflächensatzung</b>. 
    </p>
    <DEFINITION foreignWord="Satzung" explanation="Eine Satzung ist eine Rechtsvorschrift, die von einer Gemeinde oder anderen Körperschaft erlassen wird und für deren Mitglieder verbindlich ist."/>

    <h3>Was bedeutet Sondernutzung?</h3>
    <p>
        Mit Sondernutzungen sind zum Beispiel das Aufstellen von Tischen, Werbeständen oder anderen Gegenständen auf öffentlichen Straßen und Plätzen gemeint – also Aktivitäten, die über den Gemeingebrauch hinausgehen und einer besonderen Genehmigung bedürfen.
    </p>
    <DEFINITION foreignWord="Sondernutzung" explanation="Sondernutzung bezeichnet die Nutzung öffentlicher Flächen über den üblichen und erlaubten Gebrauch hinaus, zum Beispiel durch Verkaufsstände, Außengastronomie oder Werbeaufsteller."/>

    <h2>Beteiligung und Transparenz</h2>
    <p>
        Die vollständige Tagesordnung der Sitzung ist im Bürgerinformationssystem für alle Interessierten einsehbar. So bleibt das Verfahren für die Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar.
    </p>
    <LINK title="Tagesordnung im Bürgerinformationssystem" url="https://bis.schwerin.de"/>

    <h3>Ort und Zeit im Überblick</h3>
    <ul>
        <li><strong>Datum:</strong> 17. Juli 2025</li>
        <li><strong>Uhrzeit:</strong> 18:00 Uhr</li>
        <li><strong>Ort:</strong> Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029</li>
    </ul>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>
        Die Ergebnisse und Entscheidungen des Ausschusses könnten Auswirkungen auf zahlreiche öffentliche und private Nutzungen von Straßen und Plätzen im Stadtgebiet haben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die Entwicklungen weiterhin zu verfolgen.
    </p>
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### Sitzung zum Thema Umwelt und Ordnung

Am Donnerstag, den 17. Juli 2025, gibt es eine Sitzung.  
Die Sitzung beginnt um 18 Uhr.  
Sie findet im Stadthaus statt.  
Die Adresse ist: Am Packhof 2-6, Raum 1.029.

Der Ausschuss spricht über wichtige Themen.  
Diese Themen betreffen Bürger und Verwaltung.

### Wichtiger Punkt: Neue Regeln für Straßen und Grünflächen

Ein Thema ist die neue Straßen- und Grünflächensatzung.

**Satzung** heißt:  
Eine Regel, die die Gemeinde macht.  
Alle müssen sich daran halten.

### Was ist eine Sondernutzung?

Sondernutzung bedeutet:  
Man nutzt öffentliche Flächen anders als üblich.  
Zum Beispiel:  
- Tische aufstellen  
- Verkaufsstände aufbauen  
- Werbung auf Straßen platzieren

Für Sondernutzung braucht man eine besondere Erlaubnis.

### Wie können Sie sich informieren?

Die Tagesordnung kann jeder sehen.  
Sie finden sie im Bürgerinformationssystem.  
Das ist eine Webseite, die alle Infos zeigt.  
Hier ist der Link: https://bis.schwerin.de

### Wichtiges auf einen Blick

- Datum: 17. Juli 2025  
- Zeit: 18:00 Uhr  
- Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

### Warum ist das wichtig?

Der Ausschuss entscheidet über Regeln.  
Diese Regeln betreffen alle Menschen in der Stadt.  
Sie können Straßen und Plätze verändern.  
Sie können die Nutzung von Flächen beeinflussen.

Sie sind herzlich eingeladen, sich zu informieren.  
So wissen Sie, was in Ihrer Stadt passiert.
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  <h2>Nächste Sitzung des Umwelt-Ausschusses am 17. Juli 2025</h2>
  <p>Der Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung trifft sich am 17. Juli 2025 um 18:00 Uhr im Stadthaus, Raum 1.029, zur Beratung über die Neufassung der Straßen- und Grünflächensatzung. Dabei geht es um Sondernutzungen wie Außengastronomie oder Werbestände, die eine besondere Genehmigung erfordern. Die vollständige Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem einsehbar, um Transparenz und Beteiligung zu gewährleisten.</p>
  <h3>Termin im Überblick</h3>
  <ul>
    <li><strong>Datum:</strong> 17. Juli 2025</li>
    <li><strong>Uhrzeit:</strong> 18:00 Uhr</li>
    <li><strong>Ort:</strong> Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029</li>
  </ul>
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Neufassung der Straßen- und Grünflächensatzung im Fokus

Nächste Sitzung des Umwelt-Ausschusses am 17. Juli 2025

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