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Was ist das Bürgerbegehren in Schwäbisch Hall?

In Schwäbisch Hall gibt es eine Diskussion.
Sie geht um den Windpark Rosengarten.
Die Stadtwerke und die Stiftung Hospital haben einen Vertrag.
Der Vertrag erlaubt die Nutzung von Flächen für Windräder.

Ein Bürgerbegehren will diesen Vertrag stoppen.
Bürgerbegehren bedeutet: Menschen sammeln Unterschriften.
So wollen sie eine Entscheidung beeinflussen.

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Was ist der Gestattungsvertrag?

Ein Gestattungsvertrag ist eine Vereinbarung.
Er erlaubt die Nutzung von Flächen für Windräder.
Die Flächen werden nicht verkauft.
Nur die Nutzung wird erlaubt.

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Wie läuft die Planung für den Windpark?

Der Gemeinderat stimmte dem Vertrag am 7. Mai 2025 zu.
Die EU hat Regeln für schnellere Genehmigungen gemacht.
Deshalb können die Stadtwerke schneller planen.
Der Vertrag ist wichtig für die Planung.

Die Stiftung Hospital verwaltet viele Flächen und Häuser.
Das Geld daraus wird für soziale Projekte genutzt.
Zum Beispiel für Bildung und Kultur.

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Was sagt die Stadtverwaltung zum Bürgerbegehren?

Die Stadt hat Bedenken.
Ein Vertrag ohne Kündigung kann schwer aufgehoben werden.
Die Stiftung arbeitet unabhängig von der Stadt.
Die Stadt ist nur Verwalterin der Stiftung.

Das Bürgerbegehren könnte rechtlich schwierig sein.

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Wurden die Bürger schon informiert?

Ja, im Flächennutzungsplan und bei Bürgerbeteiligungen.
Dabei wurden alle Argumente besprochen und geprüft.
Der Plan erlaubt die Flächen für Windenergie.
Das Gesetz unterstützt den Ausbau erneuerbarer Energien.

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Wie sieht der Umwelt-Schutz aus?

Die geplante Fläche ist 1,8 km² groß.
Sie liegt bei mehreren Orten in der Nähe.
Es gab Prüfungen zum Schutz der Natur.

Besonders wichtig sind diese Tiere:

• Schwarzstorch
• Rotmilan
• Wespenbussard

Der Schutz wurde geprüft und angepasst.
Der Windpark darf die Tiere nicht sehr stören.

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Wie geht es mit dem Bürgerbegehren weiter?

Mindestens 2.200 Unterschriften sind nötig.
Das sind sieben Prozent der Wahlberechtigten.

Wichtige Termine:

• Unterschriften bis 10. August 2025 sammeln
• Stadt prüft die Unterschriften
• Gemeinderat entscheidet in zwei Wochen
• Wenn erlaubt: Bürger entscheiden in vier Monaten

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Wie hat Schwäbisch Hall Bürgerentscheide schon genutzt?

Die Stadt kennt Bürgerbeteiligung.
1988 wurde ein Bauprojekt abgelehnt.
2001 wurde eine Straße gebaut, weil viele dafür waren.
So funktioniert direkte Demokratie.

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Wer ist beteiligt?

• Stiftung Hospital zum Heiligen Geist:
  Besitzt die Flächen und macht soziale Arbeit
• Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH:
  Betreiber des Windparks

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Wo bekommen Sie mehr Informationen?

Wenden Sie sich an die Pressestelle der
Stadtverwaltung Schwäbisch Hall.

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Die Entscheidung über den Windpark ist wichtig.
Sie betrifft die Politik und das Recht.
Der Dialog zwischen Bürgern, Stadt und Stiftung geht weiter. ```