Windkraftanlagen in Rosengarten/Sanzenbach

Es geht um neue Windräder in Rosengarten und Sanzenbach.
Eine Gruppe nennt sich „Gegenwind Sittenhardt-Sanzenbach“.
Diese Gruppe will den Bau der Windräder stoppen.

Die Gruppe hat viele Unterschriften gesammelt.
Sie wollten ein Bürgerbegehren starten.
Das bedeutet: Viele Menschen sagen „Nein“ dazu.

Warum wollen sie das Bürgerbegehren?

Die Stiftung Hospital zum Heiligen Geist besitzt das Land.
Sie hat die Stadtwerke Schwäbisch Hall erlaubt, dort Windräder zu bauen.
Dieser Vertrag heißt „Gestattungsvertrag“.

Gestattungsvertrag bedeutet:
Ein Besitzer gibt einer Firma das Recht, etwas auf dem Land zu machen.

Die Gruppe „Gegenwind“ will diesen Vertrag stoppen.

So viele Unterschriften wurden gesammelt

Am 11. August gab die Gruppe die Unterschriften ab.
Es waren 2.665 Unterschriften.
Die Stadt prüfte viele Unterschriften.

Manche Unterschriften waren nicht gültig, weil:

• Die Person wohnt nicht in Schwäbisch Hall.
• Die Person ist kein EU-Bürger.
• Die Person hat mehrmals unterschrieben (Doppel).
• Die Person ist unter 16 Jahre alt.

Nach der Prüfung blieben 2.242 gültige Unterschriften übrig.
Mindestens 2.208 wurden gebraucht.
Das heißt, das Bürgerbegehren ist gültig.

Was passiert als Nächstes?

Der Gemeinderat entscheidet in zwei Monaten.
Er prüft, ob das Bürgerbegehren erlaubt ist.

Die Stadt hat Bedenken:

• Ein Vertrag soll aufgehoben werden, der nicht kündbar ist.
• Die Stiftung ist unabhängig von der Stadt.
• Die Stadt ist nur Verwalterin und hat wenig Einfluss.
• Es könnte eine „hospitalische Angelegenheit“ sein.

hospitalische Angelegenheit bedeutet:
Ein Thema, das nicht direkt von der Stadt geregelt wird.

Deshalb könnte das Bürgerbegehren schwer durchkommen.

Was bedeutet das für Sie?

Die Entscheidung kommt bald.
Die Menschen in der Region verfolgen die Diskussion.
Es geht um Umweltschutz, Windenergie und Rechte der Bürger.

Die Zukunft des Windparks ist noch offen.

Wenn Sie mehr wissen wollen, beobachten Sie die Nachrichten.
So bleiben Sie informiert über die Entscheidungen in Ihrer Gemeinde.