Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss Schleswig diskutiert am 10. Juli Nordwall-Freiraum, Quartiersmanagement St. Jürgen und Demokratieförderung.

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Presse-Vorabgespräch SKT-Ausschuss, 10.07.25, 15:00 Uhr, SiZi "Schleswig

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die Sitzung am Donnerstag, 10.07.2025 werden Bürgermeister Stephan Dose und die Fachbereichsleitung Bildung, Kultur und Ordnung, Dr. Julia Pfannkuch
in einem Presse-Vorabgespräch auf die folgenden TOPs aus der Tagesordnung eingehen:


  *   Umsetzung Freiraumplanung Nordwall - Förderprogramm Binnenlandtourismus, TOP 8
  *   Beschluss über die Leistungsbeschreibung zur Vergabe eines Quartiersmanagement in St. Jürgen, TOP 17.1
  *   Beschlüsse über die Einführung einer Demokratieklausel in den Nutzungsordnungen kultureller Einrichtungen, TOP 11-13
  *   Beschluss über die Überarbeitung der Kulturförderrichtlinie und einmalige Aussetzung der Kulturpreisverleihung 2025, TOP 10
  *   Beschluss über die Auswertung von KulturL zwecks kultureller Stadtentwicklung, TOP 14
  *   Bericht über den Standard städtischer Gemeinschaftsunterkünfte, TOP 15

Herr Dose und Frau Dr. Pfannkuch stehen um 15:00 Uhr im Sitzungszimmer "Schleswig" für Auskünfte zur Verfügung.

Um Anmeldung bis Dienstag, 08.07.2025 unter presse@schleswig.de wird gebeten.

Die Tagesordnung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses ist der beigefügten Datei zu entnehmen und im Ratsinformationssystem einsehbar.

Die als Anhang beigefügte Pressemitteilung übersende ich zur weiteren Verwendung.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

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24837 Schleswig-Annettenhöh

Klare Demokratieklausel ja! Demokratie muss in kulturellen Einrichtungen geschützt werden.

Kunstfreiheit geht vor – Demokratieklauseln beschneiden die Ausdrucksfreiheit.

Eine moderate Lösung: Demokratische Werte sollen gefördert, aber nicht verpflichtend gemacht werden.

Das ist Populismus – Kultur und Politik sollten strikt getrennt bleiben.

Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss diskutiert Freiraumplanung, neues Quartiersmanagement und Demokratieklausel am 10. Juli 2025

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        Der Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss in Schleswig bereitet sich auf eine inhaltlich anspruchsvolle Sitzung am Donnerstag, den 10. Juli 2025, vor. Im Fokus stehen zahlreiche Themen, die von der Stadtentwicklung bis hin zu Kulturförderung und sozialen Belangen reichen. Zur Vorbereitung erläutern Bürgermeister Stephan Dose und die Fachbereichsleitung für Bildung, Kultur und Ordnung, Dr. Julia Pfannkuch, ausgewählte Tagesordnungspunkte im Rahmen eines Presse-Vorabgesprächs.
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    <h2>Schwerpunkte der Sitzung: Zukunft für Kultur, Sozialraum und Stadtentwicklung</h2>
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        Im Zentrum der bevorstehenden Sitzung stehen mehrere richtungsweisende Entscheidungen. Zu den besprochenen Tagesordnungspunkten (TOPs) gehören:
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    <ul>
        <li><b>Umsetzung Freiraumplanung Nordwall</b> – Im Rahmen des Förderprogramms Binnenlandtourismus will die Stadt mit diesem Projekt den Nordwall attraktiver gestalten.</li>
        <li><b>Vergabe eines Quartiersmanagements in St. Jürgen</b> – Die Leistungsbeschreibung für ein neues Quartiersmanagement soll verabschiedet werden. Ziel ist die nachhaltige Entwicklung des Stadtteils.</li>
        <li><b>Demokratieförderung in Kultureinrichtungen</b> – Die Einführung einer Demokratieklausel in den Nutzungsordnungen verschiedener kultureller Einrichtungen steht zur Abstimmung.</li>
        <li><b>Überarbeitung der Kulturförderrichtlinie und Aussetzung der Kulturpreisverleihung 2025</b> – Die Kulturförderrichtlinie wird überprüft und weiterentwickelt. Die Preisverleihung pausiert für ein Jahr.</li>
        <li><b>Auswertung von KulturL für die Stadtentwicklung</b> – Die Ergebnisse von KulturL sollen für die künftige Ausrichtung der städtischen Kulturpolitik genutzt werden.</li>
        <li><b>Bericht zu Gemeinschaftsunterkünften</b> – Standards in den Gemeinschaftsunterkünften werden vorgestellt und bewertet.</li>
    </ul>

    <h2>Transparente Gremienarbeit und Inklusion</h2>
    <p>
        Die Tagesordnung umfasst zudem zahlreiche Berichte etwa aus Beiräten, Gremien und dem Bereich Migration. Die Einwohnerfragestunde hat einen festen Platz und bietet Raum für Beteiligung. Eine Besonderheit: Die Stadt bittet Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Unterstützung durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher benötigen, sich bis spätestens 3. Juli per E-Mail zu melden.
    </p>
    <CONTACT title="Unterstützung durch Gebärdensprachdolmetscher:in" subtitle="Bitte bis 03.07. anmelden" email="sitzung@schleswig.de"/>

    <h3>Beteiligung und weitere Informationen</h3>
    <p>
        Die Sitzung findet am 10. Juli 2025 um 14:30 Uhr im Ändesaal, Rathausmarkt 1, statt. Am selben Tag stehen Bürgermeister Dose und Dr. Pfannkuch ab 15:00 Uhr im Sitzungszimmer „Schleswig“ für Presseauskünfte zur Verfügung. Um Anmeldung zum Pressegespräch wird bis zum 8. Juli 2025 per E-Mail gebeten.
    </p>
    <CONTACT title="Presseanmeldung" subtitle="Für das Presse-Vorabgespräch" email="presse@schleswig.de"/>

    <h2>Einblick in die vollständige Tagesordnung</h2>
    <p>
        Die vollständige Tagesordnung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses ist als Anhang der Bürger*innen-Mitteilung verfügbar und kann auch im Ratsinformationssystem eingesehen werden. Sie listet unter anderem folgende Punkte auf:
    </p>
    <ul>
        <li>Berichte aus verschiedenen Beiräten, etwa Senioren- und Behindertenbeirat</li>
        <li>Masterplan Schloss Gottorf</li>
        <li>Jahresbericht Gemeinschaftsarchiv</li>
        <li>Förderung ambulanter Dienste</li>
        <li>Integration und Sozialraumplanung</li>
        <li>Baumaßnahmen und Anfragen aus dem Ausschuss</li>
        <li>Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse</li>
    </ul>
    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <h3>Förderprogramme und Richtlinien verständlich erklärt</h3>
    <DEFINITION foreignWord="Binnenlandtourismus" explanation="Der Begriff Binnenlandtourismus beschreibt touristische Angebote und Maßnahmen, die sich an den Regionen abseits der Küste oder größerer Wasserflächen orientieren, um diese attraktiver für Besucher zu machen."/>

    <DEFINITION foreignWord="Demokratieklausel" explanation="Eine Demokratieklausel verpflichtet Institutionen, die öffentliche Mittel erhalten, aktiv den demokratischen Grundwerten zu folgen und sich gegen Extremismus zu positionieren."/>

    <h2>Fazit: Impulse für eine zukunftsgerichtete Stadt</h2>
    <p>
        Die Tagesordnung verdeutlicht die Bandbreite an Themen, die das kulturelle, soziale und städtebauliche Leben in Schleswig prägen. Transparenz, Bürgerbeteiligung und Inklusion stehen dabei ebenso im Fokus wie die Weiterentwicklung von Förderstrukturen und die Planung nachhaltiger Maßnahmen. Die Sitzung am 10. Juli verspricht damit wichtige Impulse für die Gestaltung der Stadt.
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### Was passiert bei der Sitzung in Schleswig?  

Der Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss trifft sich am 10. Juli 2025.  
Die Sitzung ist sehr wichtig.  
Es geht um viele Themen für die Stadt.  

Zum Beispiel:  
- Wie die Stadt sich entwickelt.  
- Wie Kultur gefördert wird.  
- Wie soziale Sachen verbessert werden.  

Bürgermeister Stephan Dose und Dr. Julia Pfannkuch erklären die wichtigsten Themen.  

### Wichtige Themen der Sitzung  

Hier sind wichtige Punkte, die besprochen werden:  

- **Freiraumplanung Nordwall**  
  Die Stadt möchte den Nordwall schöner machen.  
  Das Programm heißt Binnenlandtourismus.  
  Binnenlandtourismus heißt: Tourismus im Inland ohne Küste.  

- **Quartiersmanagement in St. Jürgen**  
  Ein neues Team soll den Stadtteil besser machen.  
  Das nennt man nachhaltige Entwicklung.  

- **Demokratieförderung in Kultureinrichtungen**  
  Es soll eine Regel geben, die Demokratie schützt.  
  Diese Regel heißt Demokratieklausel.  
  Sie sagt: Kultureinrichtungen müssen demokratische Werte schützen.  

- **Kulturförderrichtlinie und Kulturpreis**  
  Die Regeln für Kulturförderung werden neu geprüft.  
  Der Kulturpreis wird 2025 eine Zeit lang nicht vergeben.  

- **Auswertung von KulturL**  
  Ergebnisse von KulturL helfen bei der Planung der Kulturpolitik.  

- **Bericht zu Gemeinschaftsunterkünften**  
  Es wird erklärt, wie die Unterkünfte sind.  
  Die Stadt schaut, ob alles gut funktioniert.  

### Transparenz und Teilhabe  

Viele Berichte kommen von Beiräten und Gremien.  
Auch zum Thema Migration gibt es Berichte.  

Es gibt eine Einwohner-Fragestunde.  
Hier können Sie Fragen stellen und mitreden.  

Brauchen Sie einen Gebärdensprachdolmetscher?  
Dann melden Sie sich bitte bis zum 3. Juli per E-Mail:  
**sitzung@schleswig.de**  

### Wann und wo findet die Sitzung statt?  

- Datum: 10. Juli 2025  
- Zeit: 14:30 Uhr  
- Ort: Ändesaal, Rathausmarkt 1, Schleswig  

Bürgermeister Dose und Dr. Pfannkuch sind ab 15:00 Uhr für Presse da.  
Melden Sie sich bitte bis 8. Juli per E-Mail an:  
**presse@schleswig.de**  

### Weitere Themen in der Tagesordnung  

Hier weitere Punkte aus der Sitzung:  

- Berichte von Senioren- und Behindertenbeirat  
- Masterplan Schloss Gottorf  
- Jahresbericht Gemeinschaftsarchiv  
- Förderung ambulanter Dienste  
- Integration und Sozialraumplanung  
- Baumaßnahmen und Fragen aus dem Ausschuss  
- Informationen zu nichtöffentlichen Beschlüssen  

### Wichtige Wörter erklärt  

**Binnenlandtourismus**  
Tourismus in Regionen ohne Küste.  

**Demokratieklausel**  
Regel, die Demokratie in Kultureinrichtungen schützt.  

### Fazit  

Die Sitzung behandelt viele wichtige Themen.  
Sie zeigt, wie sich Schleswig weiterentwickelt.  
Transparenz, Mitbestimmung und Inklusion sind wichtig.  
Die Stadt plant nachhaltige Projekte für die Zukunft.  
Am 10. Juli gibt es wichtige Entscheidungen.  
Sie können mitdenken und mitreden.  
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  <p>Der Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss Schleswig trifft sich am 10. Juli 2025, um unter anderem über die Freiraumplanung Nordwall, ein neues Quartiersmanagement in St. Jürgen sowie eine Demokratieklausel für Kultureinrichtungen zu entscheiden. Zudem steht die Überarbeitung der Kulturförderrichtlinie und die Auswertung von KulturL im Mittelpunkt. Die öffentliche Sitzung fördert Transparenz und Bürgerbeteiligung, Interessierte können Gebärdensprachdolmetscher:innen bis 3. Juli anfordern. Bürgermeister und Fachbereichsleitung stehen im Anschluss für Pressegespräche zur Verfügung.</p>
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Schleswig entscheidet über Kultur und Stadtentwicklung