Rosenheim legt am 10. Juli 2025 Schlüsselpunkte zur Stadtentwicklung, Mietspiegel und digitalem Amtsblatt offen – öffentliche Beteiligung garantiert.

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Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am 10.07.2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Anhang erhalten Sie die Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am 10.07.2025.

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Rosenheim

Unbedingt – Bürgerstimmen müssen bei allen Themen gehört werden!

Gut, aber nicht bei jedem Thema notwendig.

Eher nebensächlich, Politiker sollten Experten entscheiden lassen.

Mir egal, Hauptsache die Stadt entwickelt sich schnell.

Ich vertraue ganz auf die Stadtverwaltung, Bürgerbeteiligung verlangsamt Prozesse.

Bürgerbeteiligung und Bauleitplanungen stehen im Fokus der Sitzung im Rathaus

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    <p>Die Stadt Rosenheim hat die Tagesordnung für die anstehende Sitzung des Stadtrates bekannt gegeben. Die Sitzung findet am <strong>10. Juli 2025</strong> um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses in der Königstraße 24 statt. Zahlreiche zentrale Themen, die das Stadtbild sowie das kommunale Leben betreffen, stehen auf der Agenda.</p>

    <h2>Wichtige Themen auf der Tagesordnung</h2>
    <p>Die Sitzung umfasst insgesamt zehn Tagesordnungspunkte, die sowohl städtebauliche als auch verwaltungsbezogene Schwerpunkte setzen:</p>
    <ul>
        <li><strong>Berufsmäßiges Stadtratsmitglied, Dezernentin II:</strong> Diskussion über die Erhöhung der Dienstaufwandsentschädigung für ein Stadtratsmitglied mit Dezernatsverantwortung.</li>
        <li><strong>Neufassung der Stellplatzsatzung:</strong> Überarbeitung der Regelungen zu Stellplätzen in Rosenheim.</li>
        <li><strong>Erlass einer Spielplatzsatzung:</strong> Einführung neuer verbindlicher Regelungen für Spielplätze.</li>
        <li><strong>Digitale Veröffentlichung des Amtsblattes:</strong> Der Übergang des Amtsblattes in ein digitales Format steht zur Debatte.</li>
    </ul>

    <h3>Stadtentwicklung und Bauleitplanung</h3>
    <ul>
        <li><strong>56. Änderung – "Erweiterung Möbelhaus":</strong>
            <ul>
                <li>Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit</li>
                <li>Billigung des überarbeiteten Entwurfs</li>
                <li>Freigabe für erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und anderer öffentlicher Träger</li>
            </ul>
        </li>
        <li><strong>48. Änderung Flächennutzungsplans:</strong> Verfahren zur weiteren Entwicklung der städtischen Nutzung.</li>
        <li><strong>Bebauungsplan Nr. 190 "Feuerwehrhaus Happinger Straße":</strong> Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan und dem integrierten Grünordnungsplan.</li>
    </ul>

    <h2>Soziale Aspekte und Verwaltungsmodernisierung</h2>
    <ul>
        <li><strong>Fortschreibung Mietspiegels für Rosenheim 2025:</strong> Die Anerkennung als qualifizierter Mietspiegel nach § 558d BGB steht auf dem Programm.</li>
        <li><strong>Auftragswertberechnung von Planungsleistungen nach HOAI:</strong> Die Sitzung behandelt Erleichterungen in der Addition von Auftragswerten.</li>
        <li><strong>Anfragen und Informationen:</strong> Am Ende der Sitzung können Mitglieder Anfragen stellen und erhalten aktuelle Informationen.</li>
    </ul>

    <h3>Beteiligung der Öffentlichkeit</h3>
    <p>In mehreren Punkten – insbesondere bei der Erweiterung des Möbelhauses – werden Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit behandelt und die Öffentlichkeit erneut beteiligt. Dieses Vorgehen unterstreicht die Bedeutung von Transparenz und Bürgerbeteiligung in kommunalen Entscheidungsprozessen.</p>

    <DEFINITION foreignWord="HOAI" explanation="HOAI steht für Honorarordnung für Architekten und Ingenieure. Sie regelt die Vergütung für Planungsleistungen im Bauwesen in Deutschland."/>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <h2>Bekanntmachung und Anhänge</h2>
    <p>Die öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung ist als Anhang beigefügt. Darin werden Zeit, Ort und Inhalte der Stadtratssitzung nochmals im Detail dargelegt.</p>

    <p>Mit der Veröffentlichung der Tagesordnung bietet die Stadt Rosenheim einen transparenten Einblick in die anstehenden Themen und lädt Bürgerinnen und Bürger ein, die Entwicklung ihrer Stadt aktiv mitzuverfolgen.</p>
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### Sitzung des Stadtrates Rosenheim am 10. Juli 2025

Die Stadt Rosenheim hat die Tagesordnung für die nächste Sitzung bekanntgegeben.  
Die Sitzung ist am 10. Juli 2025.  
Sie beginnt um 17:00 Uhr.  
Der Ort ist der große Sitzungssaal im Rathaus.  
Das Rathaus steht in der Königstraße 24.

### Wichtige Themen der Sitzung

Die Sitzung hat zehn wichtige Themen.  
Sie betreffen die Stadt und die Verwaltung.  

Die Themen sind zum Beispiel:  
- Erhöhung des Geldes für ein Stadtratsmitglied mit Verantwortung.  
- Neue Regeln für Parkplätze.  
- Neue Regeln für Spielplätze.  
- Amtsblatt soll digital werden.

### Stadtentwicklung und Bauplanung

Es gibt auch wichtige Themen zur Stadtentwicklung:  
- Erweiterung des Möbelhauses:  
  - Meinungen von Bürgern werden besprochen.  
  - Neuer Plan wird geprüft.  
  - Bürger dürfen wieder mitmachen.  
- Änderung des Flächennutzungsplans für die Stadt.  
- Bauplan für Feuerwehrhaus in der Happinger Straße wird gestoppt.

### Verwaltung und soziale Themen

Weitere Themen sind:  
- Aktuelle Mietpreise werden geprüft und angepasst.  
- Regeln zur Vergütung für Planer werden erleichtert.  
- Am Ende können Stadtratsmitglieder Fragen stellen und Informationen geben.

### Was bedeutet HOAI?

HOAI ist die Abkürzung für "Honorarordnung für Architekten und Ingenieure".  
Das heißt: Es sind Regeln, wie viel Planer für ihre Arbeit im Bau bekommen.

### Bürger können mitreden

Vor allem bei der Möbelhauserweiterung können Bürger mitreden.  
Die Stadt will offen und transparent arbeiten.  
Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die Stadtentwicklung zu verfolgen.

### Zusammenfassung

- Wann: 10. Juli 2025, 17:00 Uhr  
- Wo: Rathaus Rosenheim, Königstraße 24  
- Was: Zehn wichtige Themen für Stadt und Verwaltung  
- Bürgerbeteiligung ist gewünscht  

Die Stadt Rosenheim informiert offen über wichtige Entscheidungen.  
So können Sie Ihre Stadt besser verstehen und mitgestalten.
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  <p>Die Stadtratssitzung in Rosenheim findet am 10. Juli 2025 um 17:00 Uhr im Rathaus statt. Zehn Tagesordnungspunkte umfassen Themen wie Dienstaufwandsentschädigung, Neufassung der Stellplatzsatzung, digitale Amtsblatt-Veröffentlichung und wichtige Bauleitplanungen. Besonderes Augenmerk liegt auf der Bürgerbeteiligung, etwa bei der Erweiterung eines Möbelhauses. Die Stadt Rosenheim zeigt sich damit transparent und lädt zur aktiven Mitgestaltung ein.</p>
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Rosenheimer Stadtrat: Wichtige Entscheidungen am 10. Juli