Die Stadt untersagt mit sofortiger Wirkung Kundgebungen am Martinskirchplatz, um Gottesdienste zu schützen und die Sicherheit nach Vorfällen am 6. Juli zu gewährleisten.

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Pressemitteilung - Stadt verbietet Kundgebungen vor der Martinskirche

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Langenau

Endlich ein entschlossener Schritt gegen Gewalt und Störungen bei Gottesdiensten!

Ein gefährlicher Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

Verständlich, aber es sollte bessere Lösungen als ein generelles Verbot geben.

Die Stadt könnte mit mehr Dialog und Deeskalation mehr erreichen.

Nach gewaltsamen Zwischenfällen verbietet die Stadt Kundgebungen zum Schutz von Gottesdiensten und öffentlicher Sicherheit

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    <p>Die Stadt hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen und Kundgebungen im Umfeld der Martinskirche mit sofortiger Wirkung untersagt. Dieser Schritt soll vor allem die Gottesdienste in der traditionsreichen Kirche schützen und die öffentliche Sicherheit gewährleisten.</p>

    <h2>Auslöser: Zwischenfälle am 6. Juli</h2>
    <p>Der Entscheidung der Stadt ging ein Vorfall während eines Gottesdienstes am 6. Juli voraus, als es zwischen Gottesdienstbesuchern und Pro-Palästina-Aktivisten zu körperlichen Auseinandersetzungen kam. Die Behörden betonen: „Als Verwaltungsbehörde sind wir an die Rechtsstaatlichkeit und das Gebot der Verhältnismäßigkeit gebunden. Zudem sind Versammlungs- und Meinungsfreiheit grundgesetzlich geschützt. Deshalb konnten wir bislang nicht zum Mittel eines Verbots greifen. Nach der Eskalation hat sich die Lage geändert.“</p>

    <h2>Ziel der Allgemeinverfügung</h2>
    <p>Mit dem Erlass verfolgt die Stadt das Ziel, künftige Straftaten im Umfeld der Kirche zu verhindern und das Sicherheitsgefühl der Gemeinde zu stärken. Die Allgemeinverfügung wird auf der städtischen Website veröffentlicht. Die Ermittlungen zu den Geschehnissen am vergangenen Sonntag laufen laut Stadtverwaltung weiter.</p>

    <h3>Konsequente Haltung gegenüber Hetze und Gewalt</h3>
    <p>Bereits im Januar hatte die Stadt gemeinsam mit dem Landesbeauftragten gegen Antisemitismus, der Polizei und Kirchenvertretern ein klares Signal gesetzt: Hetze, Anfeindungen und volksverhetzende Parolen werden nicht toleriert. Diese Haltung bleibt weiterhin bestimmend für das Handeln der Verantwortlichen. Eine entsprechende Resolution hat der Gemeinderat bereits vor längerer Zeit beschlossen.</p>

    <DEFINITION foreignWord="Allgemeinverfügung" explanation="Eine Allgemeinverfügung ist eine Anordnung einer Behörde, die sich an eine unbestimmte Anzahl von Personen richtet und für einen bestimmten Sachverhalt gilt."/>

    <h2>Störungen als fortlaufende Herausforderung</h2>
    <p>Seit Herbst 2023 hatten wiederholt Störungen von Gottesdiensten in der Innenstadt die Lage verschärft. Gespräche mit Veranstaltern sowie ein Standortwechsel der Proteste auf die gegenüberliegende Straßenseite hatten nur vorübergehend zur Entspannung beigetragen. Bereits zuvor waren Aufenthaltsverbote ausgesprochen worden, allerdings ohne nachhaltigen Effekt.</p>

    <h3>Blick in die Zukunft: Beobachtung und mögliche Verschärfung</h3>
    <p>Die Stadt bleibt wachsam: Die Entwicklung der Lage wird weiterhin genau beobachtet, um zu prüfen, ob weitere, verschärfte Maßnahmen rechtlich möglich und sinnvoll wären.</p>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen direkt an die Stadtverwaltung wenden.</p>
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### Die Stadt verbietet Kundgebungen bei der Martinskirche

Die Stadt hat eine neue Regel gemacht.  
Diese Regel heißt Allgemeinverfügung.  
Das ist eine Anordnung von der Behörde.  
Sie gilt für viele Menschen.

Die Stadt verbietet nun Kundgebungen.  
Kundgebungen sind öffentliche Treffen zum Reden.  
Das Verbot gilt sofort.  
Und zwar rund um die Martinskirche.

### Warum verbietet die Stadt das?

Am 6. Juli gab es Ärger.  
Bei einem Gottesdienst gab es Streit.  
Menschen haben sich geschubst und gestritten.  
Die Stadt will das jetzt stoppen.  
Sie will die Gottesdienste schützen.  
Und die Sicherheit für alle Menschen.

### Was will die Stadt mit der Regel?

Die Stadt will keine neuen Probleme.  
Sie will, dass sich alle sicher fühlen.  
Die Allgemeinverfügung steht auf der Website.  
Die Polizei untersucht den Streit vom 6. Juli noch.

### Die Stadt sagt Nein zu Hass und Gewalt

Im Januar hat die Stadt gesagt:  
Hass und Gewalt gibt es nicht bei uns.  
Das nennt man: Hetze und Anfeindung.  
Der Gemeinderat hat das beschlossen.  
Alle müssen sich daran halten.

### Störungen gibt es schon länger

Seit Herbst 2023 gibt es Probleme.  
Bei Gottesdiensten gibt es oft Störungen.  
Die Proteste wurden mal verlegt.  
Das hat nur kurz geholfen.  
Verbote gab es auch schon.  
Aber die Probleme blieben.

### Die Stadt schaut weiter hin

Die Stadt passt weiter auf.  
Sie prüft, ob noch strengere Regeln nötig sind.  
Bürgerinnen und Bürger können Fragen stellen.  
Sie können die Stadtverwaltung anrufen oder schreiben.

### Zusammenfassung

- Kundgebungen bei der Martinskirche sind verboten.  
- Das Verbot gilt wegen Streit und Sicherheit.  
- Die Stadt will Hass und Gewalt nicht.  
- Die Lage wird genau beobachtet.  
- Fragen beantwortet die Stadtverwaltung gern.
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  <p>Die Stadt hat Kundgebungen im Umfeld der Martinskirche mit sofortiger Wirkung untersagt, um Gottesdienste und öffentliche Sicherheit zu schützen. Auslöser waren gewalttätige Zwischenfälle am 6. Juli zwischen Gottesdienstbesuchern und Pro-Palästina-Aktivisten. Die Allgemeinverfügung soll Straftaten verhindern und das Sicherheitsgefühl der Gemeinde stärken. Die Stadt beobachtet die Lage weiter und prüft mögliche weitere Maßnahmen.</p>
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Versammlungsverbot rund um die Martinskirche