Bochums Haushaltsentwurf 2025/2026: Herausforderung oder Chance?
Trotz Defiziten setzt die Stadt auf Investitionen von zwei Milliarden Euro in die Zukunft - Welche Maßnahmen sind entscheidend für die Handlungsfähigkeit Bochums?
Haushaltsentwurf 2025/2026 für Bochum vorgestellt
Am Donnerstag, den 5. September 2024, legte Kämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert dem Rat der Stadt Bochum den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 vor. Nach Jahren positiver Jahresergebnisse und ausgeglichener Haushalte plant die Stadt nun erstmalig wieder mit Defiziten.
Externe Einflüsse belasten den Haushalt
Wie in den Vorjahren ist der neue Haushalt stark von externen Faktoren abhängig. Hohe, inflationsbedingte Tarifabschlüsse sowie gestiegene Energie- und Baukosten führen zu einem Anstieg der Aufwendungen. Darüber hinaus belasten auch die Finanzierung von Kitas und OGS sowie die Hilfen zur Erziehung und Sozialleistungen die Finanzlage. Die Stadt muss auch neue Stellen im Jugendamt und für die Digitalisierung schaffen, um den rechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Eine teilweise Kompensation dieser Belastungen ist durch steigende Gewerbesteuereinnahmen möglich, dennoch bleibt die Situation für viele Kommunen, einschließlich Bochum, angespannt.
Erfolgreiche Konsolidierungsmaßnahmen
Bochum hat in den letzten Jahren durch Konsolidierungsmaßnahmen und die Isolierung von coronabedingten Finanzschäden Überschüsse erwirtschaftet. Diese sollen nun genutzt werden, um einen fiktiven Haushaltsausgleich für 2025/2026 zu schaffen und die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern.
Investitionen in die Zukunft
Der Haushaltsentwurf sieht Investitionen in Höhe von rund 960 Millionen Euro in den Jahren 2025 und 2026 vor. Bis 2029 plant die Stadt insgesamt Investitionen von etwa zwei Milliarden Euro in die Infrastruktur. Wichtige Bereiche sind unter anderem Kindertageseinrichtungen, Feuerwehr, Stadtentwicklung, Bildungsinfrastruktur sowie Straßen- und Kanalbau.
Fazit der Kämmerin
Dr. Eva-Maria Hubbert äußerte sich positiv über den neuen Entwurf: „Trotz der erheblich verschlechterten Rahmenbedingungen ist es uns gelungen, einen genehmigungsfreien Haushalt aufzustellen, der unsere Handlungsfähigkeit sicherstellt und die Umsetzung notwendiger Investitionsprogramme ermöglicht.“