Winterdienst in Kaiserslautern: Anwohner müssen Gehwege werktags von 7-20 Uhr räumen, Streusalz nur bei Extremsituationen erlaubt – Umweltschutz im Fokus.

Ein Partner hat die Pressemitteilung an uns gesendet.

PM: Räum- und Streupflicht im Winter

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Bitte um Veröffentlichung.


Räum- und Streupflicht im Winter
Salz nur in Ausnahmefällen einsetzen
 
Der Winter bringt die ersten Schneefälle nach Kaiserslautern. Damit stellt 
sich für viele Menschen die Frage, wer für die Räum- und Streupflicht 
zuständig ist. Die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) weist darauf hin, 
dass diese in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern 
geregelt ist. Danach obliegt die Räum- und Streupflicht generell den 
Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern. Ausgenommen sind 
Anliegerinnen und Anlieger von Straßen, die in der 
Straßenreinigungssatzung explizit für den Winterdienst genannt sind. Hier 
übernimmt die SK alle Aufgaben.

Zu den wichtigsten Pflichten der Grundstückseigentümerinnen und 
-eigentümern gehört es, den Gehweg vor dem Grundstück bis zur Straßenmitte 
werktags von 07.00 bis 20.00 Uhr von Schnee zu räumen und zu streuen. 
Sonn- und feiertags besteht diese Pflicht ab 09.00 Uhr. 

Schneit es im Laufe des Tages erneut, ist das einmalige Räumen und Streuen 
am Morgen gegebenenfalls nicht ausreichend. Sind Eigentümerinnen und 
Eigentümer oder die von ihm für den Winterdienst beauftragten Mieterinnen 
und Mieter etwa aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen nicht in der 
Lage, der Räumpflicht nachzukommen, müssen sie sich um eine Vertretung 
kümmern.

Die Räum- und Streupflicht gilt für die gesamte Länge des jeweiligen 
Anliegergrundstücks bis zur Mitte der Fahrbahn. Bei Grundstücken an 
einseitig bebauten Straßen erstreckt sich die Winterdienstpflicht auf die 
ganze Straßenbreite, höchstens jedoch bis zu einer Breite von zehn Metern 
von der Grundstücksgrenze.

Die SK bittet zu beachten, dass aus Umweltschutzgründen Gehwege mit Sand, 
Sägemehl oder Granulat gestreut werden müssen. Der Einsatz von Salz ist 
nur in Ausnahmefällen (z.B. bei Eisregen, an Treppen, an starken 
Steigungsstrecken) erlaubt.

Die gesamte Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern kann im 
Internet unter www.kaiserslautern.de eingesehen werden.

Foto (c): Stadtbildpflege Kaiserslautern


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Kaiserslautern

Eigentümer sollten selbst Verantwortung übernehmen und den Gehweg räumen!

Die Stadt muss den Winterdienst komplett regeln, das ist ihre Pflicht.

Eine Mischung aus beiden: klare Regeln und Unterstützung der Stadt bei Bedarf.

Winterdienst sollte komplett abgeschafft werden – wer Schnee sehen will, soll ihn sehen!

Anwohner sind werktags und an Feiertagen für Gehwege verantwortlich – umweltfreundliche Streumittel werden bevorzugt

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    <p>Der Winter hält in Kaiserslautern Einzug und bringt neue Herausforderungen für die Bürgerinnen und Bürger mit sich. Mit den ersten Schneefällen stellt sich erneut die Frage nach der Zuständigkeit für das Räumen und Streuen der Gehwege und Straßen. Die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) erinnert in diesem Zusammenhang an die geltenden Regelungen der Straßenreinigungssatzung.</p>

    <h2>Wer ist für den Winterdienst verantwortlich?</h2>
    <p>Die Räum- und Streupflicht liegt grundsätzlich bei den Anwohnerinnen, Anwohnern und Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern. Nur bei bestimmten, in der Straßenreinigungssatzung explizit genannten Straßen übernimmt die SK als städtischer Betrieb den Winterdienst vollständig.</p>
    
    <ul>
        <li>Werktags: Die Gehwege sind im Zeitraum von 7:00 bis 20:00 Uhr zu räumen und zu streuen.</li>
        <li>Sonn- und feiertags: Die Pflicht beginnt um 9:00 Uhr.</li>
        <li>Kommt es tagsüber erneut zu Schneefall, reicht das morgendliche Räumen und Streuen meist nicht aus.</li>
    </ul>
    <p>Kann die Pflicht aus gesundheitlichen oder beruflichen Gründen nicht selbst wahrgenommen werden, ist eine Vertretung zu organisieren.</p>

    <h2>Welche Bereiche sind zu räumen?</h2>
    <p>Die Verantwortung erstreckt sich von der Grundstücksgrenze über den Gehweg bis zur Straßenmitte. Bei einseitig bebauten Straßen muss sogar bis zu zehn Meter weit von der Grundstücksgrenze aus geräumt werden, sofern die Straße so breit ist.</p>

    <h2>Streumittel: Salz nur in Ausnahmefällen nutzen</h2>
    <p>Im Sinne des Umweltschutzes weist die SK darauf hin, dass grundsätzlich umweltfreundliche Streumittel wie Sand, Sägemehl oder Granulat zu verwenden sind.</p>
    <DEFINITION foreignWord="Granulat" explanation="Granulat bezeichnet körniges Material, das zum Streuen von Wegen bei Eis und Schnee verwendet wird und dabei umweltschonender ist als Salz."/>
    <p>Streusalz darf laut Vorgabe nur in Ausnahmefällen – etwa bei Eisregen, auf Treppen oder starken Steigungen – eingesetzt werden.</p>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <h3>Weitere Informationen zur Straßenreinigungssatzung</h3>
    <p>Die vollständige Straßenreinigungssatzung mit allen Details zu Verantwortlichkeiten und Pflichten ist online zugänglich.</p>
    <LINK title="Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern" url="https://www.kaiserslautern.de"/>
    
    <p>Mit diesen Regelungen soll nicht nur die Sicherheit auf Gehwegen gewährleistet, sondern auch ein Beitrag zum Umweltschutz geleistet werden. Die Stadt Kaiserslautern appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, sich verantwortungsvoll an die Vorgaben zu halten.</p>
</div>

### Winterdienst in Kaiserslautern

Der Winter kommt nach Kaiserslautern.  
Das bringt neue Aufgaben für Sie mit.

Es schneit und rutschig wird der Weg.  
Dann müssen Gehwege und Straßen geräumt werden.  

Die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) erinnert daran.  
Sie sagt: Wer muss den Schnee räumen?

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### Wer räumt und streut im Winter?

Normal räumen und streuen Sie als Anwohner.  
Oder Sie sind Eigentümer eines Grundstücks.  

Nur bei bestimmten Straßen räumt die SK.  
Diese Straßen stehen in der Straßenreinigungssatzung.  

Wichtig zu wissen:  
- An Werktagen räumen Sie von 7 bis 20 Uhr.  
- An Sonn- und Feiertagen ab 9 Uhr.  
- Fällt tagsüber mehr Schnee? Dann räumen Sie nochmal.  

Können Sie nicht räumen?  
Dann müssen Sie eine Vertretung suchen.

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### Welche Flächen müssen Sie räumen?

Sie räumen von Ihrer Grundstücksgrenze aus:  
- Den Gehweg vor Ihrem Haus.  
- Bis zur Straßenmitte.  

Manchmal müssen Sie bis zu 10 Meter räumen.  
Das gilt für einseitig bebaute Straßen.  
Wenn die Straße so breit ist.

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### Welche Mittel zum Streuen sind erlaubt?

Die Stadt sagt: Nutzen Sie umweltfreundliche Mittel.  

Zum Beispiel:  
- Sand  
- Sägemehl (kleine Holzstücke)  
- Granulat  

Granulat ist kleines Körnchen-Material zum Streuen.  
Es schont die Umwelt mehr als Salz.

Salz dürfen Sie nur sehr selten nehmen.  
Zum Beispiel:  
- Bei Eisregen  
- Auf Treppen  
- Bei steilen Straßen  

---

### Weitere Informationen

Die Straßenreinigungssatzung steht online.  
Dort finden Sie alle wichtigen Regeln.  

Sie können die Satzung hier lesen:  
[Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern](https://www.kaiserslautern.de)  

Die Regeln schützen Sie und andere.  
Sie helfen auch der Umwelt.  

Die Stadt bittet alle Bürgerinnen und Bürger:  
Halten Sie sich an die Regeln.  

So bleibt Kaiserslautern sicher und sauber im Winter.

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  <p>Der Winterdienst in Kaiserslautern liegt grundsätzlich bei den Anwohnern und Grundstückseigentümern, nur ausgewählte Straßen übernimmt die Stadtbildpflege selbst. Gehwege sind werktags von 7 bis 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 9 Uhr zu räumen und zu streuen, wobei umweltfreundliche Streumittel wie Sand oder Granulat bevorzugt werden. Die Räumpflicht reicht von der Grundstücksgrenze bis zur Straßenmitte, bei breiten Straßen auch bis zu zehn Meter darüber hinaus. Die vollständige Straßenreinigungssatzung ist online verfügbar, der Einsatz von Salz ist nur in Ausnahmefällen erlaubt, um Umweltbelastungen zu reduzieren.</p>
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Winterdienst in Kaiserslautern: Wer räumt wann?