Kaiserslautern modernisiert das SOS-Konzept: Neue Cannabisverbotszonen, mehr Videoüberwachung und verstärkter Kommunaler Vollzugsdienst sorgen für mehr Sicherheit und Sauberkeit.

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PM: Bürgermeister Schulz lässt SOS-Konzept fortschreiben

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Bitte um Veröffentlichung:

Viele positive Entwicklungen in Sachen Sauberkeit und Sicherheit
Bürgermeister Schulz lässt SOS-Konzept fortschreiben
Es enthält die wesentlichen Maßnahmen der städtischen Fachreferate rund um 
die Themen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit: Das sogenannte SOS-Konzept. 
Es wurde 2023 erstmals auf Wunsch des Stadtrats von der Sika, Initiative 
Sicheres Kaiserslautern, vorgelegt und soll nun ? ebenfalls auf Bitte des 
Stadtrats ? auf den neuesten Stand gebracht werden. 
Dass dies notwendig ist, liegt an der Vielzahl von Verbesserungen, die 
seit der Erstauflage in den vergangenen beiden Jahren umgesetzt oder auf 
den Weg gebracht wurden, wie Bürgermeister Manfred Schulz am Montag in der 
SiKa-Sitzung erläuterte. So wurden via Allgemeinverfügung eine 
Cannabisverbotszone rund ums Rathaus und die Mall sowie ein 
Lachgasverkaufsverbot umgesetzt. Die vom Stadtrat bewilligten 
Durchfahrtsperren sorgen für höhere Sicherheit bei Festen und 
Veranstaltungen wie etwa der Kerwe, der Austausch der Spitzen von Stadt 
und Polizei wurde noch einmal deutlich ausgebaut. Beim Land 
Rheinland-Pfalz laufen Bewerbungen der Stadt als Modellkommune für 
Videoüberwachung sowie beim Projekt Insiko (Initiative Sicherheitsgefühl 
in den Kommunen stärken), worüber die Stadt eine aktuelle Bestandsanalyse 
gefördert bekäme. Auch ist die Stadt seit 2024 Mitglied beim Europäischen 
Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und beim Deutsch-Europäischen Forum für 
urbane Sicherheit (DEFUS), wo man seitdem regelmäßig an Konferenzen 
teilnimmt. In Sachen Sauberkeit sind vor allem zwei Neuerungen zu nennen. 
So zum einen die Graffiti-Initiative der Stadtbildpflege (SK), die nun auf 
Beschluss des Stadtrats auch ein Sonderbudget für die selbstständige 
Entfernung an städtischen Liegenschaften bekommen wird. Zum anderen ist 
ein härteres Vorgehen gegen Vermüllungen durch gemeinsame Streifen eines 
Mitarbeiters der SK mit den Kräften des Kommunalen Vollzugsdiensts 
geplant. Stichwort Kommunaler Vollzugsdienst: Das Ordnungsamt wird mehr 
Personal bekommen, um verstärkt Präsenz in der Innenstadt zu zeigen. Auch 
laufen derzeit Anträge zur besseren Ausstattung, etwa für BOS-Digitalfunk 
(BOS = Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) oder Blaulicht 
für die Fahrzeuge. Seit 2024 verfügen die Vollzugsbeamten bereits über 
eine Reizstoffsprühpistole mit Laservisier für größere Entfernungen. 
Voraussichtlich bis zur nächsten SiKa-Sitzung soll das SOS-Konzept auf dem 
neuesten Stand sein und dann auch dem Rat und der Öffentlichkeit vorgelegt 
werden. 


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Kaiserslautern

Rathaus Kaiserslautern, Rathausplatz, 67657 Kaiserslautern

Endlich konsequente Maßnahmen gegen Drogen und Vandalismus!

Videoüberwachung ist der Weg zur totalen Überwachung – Nein danke!

Mehr Personal und Technik sind wichtig, aber mit Augenmaß bitte.

Reizstoffsprühpistolen? Das klingt nach Eskalation, nicht nach Prävention.

Neue Verbotszonen und mehr Polizeipräsenz sollen Ordnung und Sauberkeit stärken

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    <p>Die Stadt Kaiserslautern setzt ihre Bemühungen um mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit konsequent fort. Bürgermeister Manfred Schulz hat angekündigt, das sogenannte SOS-Konzept, das eine Vielzahl städtischer Maßnahmen bündelt, weiterzuentwickeln und an aktuelle Anforderungen anzupassen. Hintergrund sind zahlreiche seit 2023 umgesetzte und geplante Neuerungen, die maßgeblich auf Initiative des Stadtrats und in Abstimmung mit der SiKa, der Initiative Sicheres Kaiserslautern, entstanden sind.</p>

    <h2>Fortschreibung des SOS-Konzepts: Neue Schwerpunkte und Entwicklungen</h2>
    <p>Das erstmals 2023 vorgelegte SOS-Konzept der Stadt Kaiserslautern umfasst zentrale Maßnahmen zu Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. Nun liegt der Fokus auf einer Aktualisierung, um bereits realisierte Fortschritte und ansteigende Herausforderungen angemessen zu berücksichtigen. Bürgermeister Schulz betonte zuletzt die Notwendigkeit, die positiven Entwicklungen der letzten beiden Jahre festzuhalten und das Konzept mit neuen Ansätzen zu ergänzen.</p>

    <h3>Maßnahmen für mehr Sicherheit</h3>
    <ul>
        <li>
            <strong>Cannabisverbotszone und Lachgasverkaufsverbot:</strong> Durch eine Allgemeinverfügung wurden Bereiche rund ums Rathaus und die Mall zur Cannabisverbotszone erklärt. Zusätzlich wurde der Verkauf von Lachgas untersagt.
        </li>
        <li>
            <strong>Höhere Sicherheit bei Veranstaltungen:</strong> Bewilligte Durchfahrtsperren erhöhen die Sicherheit bei Festen wie der Kerwe.
        </li>
        <li>
            <strong>Kooperation von Stadt und Polizei:</strong> Der Austausch zwischen Stadt- und Polizeispitzen wurde intensiviert.
        </li>
        <li>
            <strong>Modellprojekte und Förderanträge:</strong> Die Stadt bewirbt sich als Modellkommune für Videoüberwachung und nimmt am Projekt Insiko teil, um eine geförderte Bestandsanalyse des Sicherheitsgefühls zu erhalten.
        </li>
        <li>
            <strong>Mitgliedschaften und Konferenzen:</strong> Kaiserslautern ist seit 2024 aktives Mitglied im Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und im Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit (DEFUS) und nutzt den regelmäßigen Erfahrungsaustausch.</li>
    </ul>

    <h3>Stärkung der Ordnung und Sauberkeit</h3>
    <ul>
        <li>
            <strong>Graffiti-Initiative:</strong> Die Stadtbildpflege (SK) erhält ein Sonderbudget für die eigenständige Entfernung von Graffiti an städtischen Gebäuden.
        </li>
        <li>
            <strong>Vorgehen gegen Vermüllung:</strong> Gemeinsame Streifen von SK-Mitarbeitern und Kommunalem Vollzugsdienst sollen konsequenter gegen Vermüllung vorgehen.
        </li>
    </ul>

    <h2>Strategische Aufrüstung des Kommunalen Vollzugsdiensts</h2>
    <p>Das Ordnungsamt verstärkt seine Präsenz mit erweitertem Personal in der Innenstadt. Hinzu kommen Anträge zur besseren technischen Ausstattung – darunter BOS-Digitalfunk sowie Blaulicht für Fahrzeuge. Seit 2024 stehen den Vollzugsbeamten außerdem mit Laservisier ausgestattete Reizstoffsprühpistolen zur Verfügung, was die Handlungsfähigkeit insbesondere bei größeren Entfernungen verbessert.</p>

    <DEFINITION foreignWord="BOS" explanation="BOS steht für 'Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben', also beispielsweise Polizei, Feuerwehr oder Rettungsdienste. BOS-Digitalfunk ist ein spezielles Funknetz, das diesen Behörden eine abhörsichere, flächendeckende Kommunikation ermöglicht."/>

    <h2>Ausblick: Präsentation des neuen SOS-Konzepts</h2>
    <p>Bis zur kommenden Sitzung der SiKa soll das überarbeitete SOS-Konzept fertiggestellt und anschließend dem Stadtrat sowie der Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Fortschreibung verspricht, die bereits positiven Entwicklungen weiter zu verstetigen und neue Lösungen für aktuelle Herausforderungen in Kaiserslautern bereitzustellen.</p>

    <h3>Mitwirkung und Meinungsvielfalt</h3>
    <p>Die nachhaltige Entwicklung von Sicherheit und Ordnung hängt nicht zuletzt vom gesellschaftlichen Zusammenhalt und dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger ab.</p>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>Das aktualisierte SOS-Konzept wird damit zu einem zentralen Instrument, um die Lebensqualität in Kaiserslautern weiterhin spürbar zu verbessern.</p>
</div>

```markdown
### Mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Kaiserslautern

Die Stadt Kaiserslautern arbeitet weiter an mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit.  
Der Bürgermeister Manfred Schulz hat ein wichtiges Konzept vorgestellt.  
Das Konzept heißt SOS. SOS heißt Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit.  

Das SOS-Konzept gibt viele Maßnahmen vor.  
Viele davon gibt es seit 2023.  
Die Stadt will das Konzept jetzt verbessern.  

### Wichtige Maßnahmen im SOS-Konzept

- **Cannabisverbotszone und Lachgas-Verbot:**  
  Rund ums Rathaus und die Mall dürfen keine Drogen verkauft werden.  

- **Mehr Sicherheit bei Veranstaltungen:**  
  Zum Beispiel bei der Kerwe gibt es Durchfahrtsperren.  

- **Mehr Zusammenarbeit von Stadt und Polizei:**  
  Sie tauschen sich öfter und besser aus.  

- **Neue Projekte und Förderanträge:**  
  Kaiserslautern will Videoüberwachung testen.  
  Es gibt eine Umfrage zum Sicherheitsgefühl.  

- **Mitglied in Sicherheitsnetzwerken:**  
  Kaiserslautern ist im EFUS und DEFUS.  
  Dort tauschen sich viele Städte über Sicherheit aus.  

### Ordnung und Sauberkeit stärken

- **Graffiti entfernen:**  
  Die Stadt bekommt Geld, um Graffiti selbst zu entfernen.  

- **Gemeinsame Kontrollen:**  
  Mitarbeitende der Stadt und vom Ordnungsdienst kontrollieren zusammen.  
  Sie gehen gegen Müll und Unordnung vor.  

### Mehr Personal und Technik im Ordnungsdienst

Das Ordnungsamt hat nun mehr Mitarbeiter in der Innenstadt.  
Es gibt neue Technik für die Mitarbeiter:  

- BOS-Digitalfunk für sichere Kommunikation  
- Blaulicht auf den Fahrzeugen  
- Reizstoffsprühpistolen mit Laservisier für mehr Sicherheit  

**BOS** heißt „Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben“.  
Zum Beispiel Polizei, Feuerwehr und Rettung.  

### Was passiert als Nächstes?

Das neue SOS-Konzept soll bald fertig sein.  
Es wird in der SiKa-Sitzung vorgestellt.  
Danach sehen es auch der Stadtrat und die Öffentlichkeit.  

### Mitmachen ist wichtig!

Mehr Sicherheit und Ordnung gelingt nur zusammen.  
Alle Bürgerinnen und Bürger können mithelfen.  

Das SOS-Konzept hilft, die Stadt lebenswerter zu machen.  
Kaiserslautern soll sauberer und sicherer werden.  
```

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  <p>Die Stadt Kaiserslautern arbeitet weiterhin intensiv an mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit und entwickelt das 2023 eingeführte SOS-Konzept aktuell fort. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem Cannabis- und Lachgasverbotszonen, verbesserte Sicherheit bei Veranstaltungen, verstärkte Kooperation mit Polizei sowie eine erhöhte Präsenz des Kommunalen Vollzugsdiensts mit moderner Ausrüstung. Das aktualisierte Konzept wird bald dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt und soll die positiven Entwicklungen der letzten Jahre fortsetzen und an neue Herausforderungen anpassen.</p>
</div>

Kaiserslautern verschärft Sicherheitskonzept