Was macht das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz?

Das Gesetz soll die Energiewende verbessern.
Bürger und Gemeinden sollen mitmachen dürfen.
Sie können beim Ausbau erneuerbarer Energien helfen.

Der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit möchte das Gesetz ändern.
Am 8. April 2025 hat das Kabinett den Entwurf besprochen.

Jetzt beginnt die Phase, in der sich Vereine und Organisationen äußern können.
Das nennt man Verbandsanhörung.

Was ist eine Verbandsanhörung?

Eine Verbandsanhörung ist ein wichtiger Schritt im Gesetz.
Vereine, Organisationen und Gruppen sagen ihre Meinung.
Sie dürfen Wünsche und Vorschläge nennen.
Das hilft, ein gutes Gesetz zu machen.

Warum ist die Verbandsanhörung wichtig?

Sie dauert sechs Wochen.
Viele Gruppen können mitmachen.
So erfährt die Regierung, was die Menschen denken.
Sie können auch Probleme frühzeitig melden.

Was bringt das neue Gesetz?

Es soll die Energiewende leichter machen.
Bürger und Gemeinden sollen mehr mitbestimmen.
Das kann helfen, Konflikte zu vermeiden.
Es soll mehr Akzeptanz geben.

Hier sind die Ziele:

• Mehr Mitsprache für Bürger und Gemeinden.
• Frühzeitige Beteiligung.
• Beste Chancen, Streit zu vermeiden.

Was passiert nach der Anhörung?

Am Ende werden alle Meinungen geprüft.
Danach entsteht ein neues, besseres Gesetz.
Dieses Gesetz soll von vielen Menschen akzeptiert werden.

Warum ist das wichtig?

Viele Menschen sollen mitmachen können.
Das Gesetz zeigt, dass Mitbestimmung wichtig ist.
Es soll die Energiewende gemeinsam gelingen lassen.

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