Wer ist Sigrid Emmenegger?

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt Sigrid Emmenegger vor.
Sie soll Richterin am Bundesverfassungsgericht werden.
Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste Gericht in Deutschland.
Es prüft, ob Gesetze zum Grundgesetz passen.

Sigrid Emmenegger arbeitet seit 2021 in Leipzig.
Sie ist Richterin am Bundesverwaltungsgericht.
Jetzt will die SPD, dass sie einen wichtigen Posten erhält.

Was sagt die AfD zur Kandidatin?

Stephan Brandner spricht für die AfD.
Er kritisiert, wie die Richter gewählt werden.

Seine Partei meint:

• Parteien teilen die Positionen oft hinter verschlossenen Türen auf.
• Das nennt man „Kartellgemauschel“.
• Das ist schlecht für die Glaubwürdigkeit des Gerichts.
• Die Richter sollen unabhängig sein, sagt die AfD.

Die AfD will Sigrid Emmenegger genau prüfen.
Sie erwartet, dass Emmenegger sich allen Parteien vorstellt.

Was bedeutet Kartellgemauschel?

Kartellgemauschel heißt:
Partei-Politiker treffen geheime Absprachen.
Sie teilen wichtige Ämter unter sich auf.
Das passiert ohne die Öffentlichkeit.

Das finden viele Menschen schlecht.
Weil Entscheidungen so nicht transparent sind.

Wie geht es weiter?

Die AfD schaut sich Emmeneggers Positionen genau an.
Dann entscheidet die Partei, wie sie dazu steht.

Datenschutz-Hinweise

Die AfD hat Datenschutzhinweise.
Diese finden Sie auf der Webseite.
Sie sind wichtig für Ihren Schutz bei der Kommunikation.

Hier geht es zur Seite:
Datenschutzhinweise der AfD