ver.di kritisiert die Pflegereform der Bund-Länder-Arbeitsgruppe als Gefahr für Personal und Pflegequalität in stationären Einrichtungen in Deutschland.

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Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kritisiert scharf die aktuellen Reformpläne zur Pflege in Deutschland. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe plant eine Lockerung der Personalvorgaben und eine Hinterfragung der tariflichen Bezahlung in stationären Einrichtungen. Sylvia Bühler vom ver.di-Bundesvorstand warnt vor deutlichen Verschlechterungen für Pflegebedürftige und das Pflegepersonal.

Geplant ist unter anderem, dass Pflegefachkräfte häufiger durch Hilfskräfte ersetzt werden können und die Einhaltung von Personalschlüsseln weniger streng kontrolliert wird. Ver.di sieht darin eine Gefahr, dass die Personalstandards weiter aufgeweicht werden. Auch die Tariflohnpflicht soll laut ver.di-Plänen „vereinfacht“ werden, was Schlupflöcher für profitorientierte Unternehmen eröffne.

Zusätzlich lehnt ver.di eine verpflichtende Zusatzversicherung zur Pflegefinanzierung ab und schlägt stattdessen eine Solidarische Pflegegarantie vor. Diese sieht vor, Beiträge nicht nur auf Löhne, sondern auch auf andere Einkünfte wie Aktiengewinne zu erheben, um Pflegekosten solidarisch zu decken und Pflegebedürftige zu entlasten.

Ver.di fordert mehr Verbindlichkeit bei Personal- und Lohnstandards sowie eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung und warnt vor einem Rückschritt in der Pflegequalität und den Arbeitsbedingungen.

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Medien-Info: ver.di kritisiert Pläne zur Verschlechterung der Personalausstattung und Bezahlung in Pflegeeinrichtungen

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Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Bundesverwaltung/Pressestelle

ver.di kritisiert Pläne zur Verschlechterung der Personalausstattung und
Bezahlung in Pflegeeinrichtungen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) übt massive Kritik an Plänen
zur Verschlechterung der Personalausstattung und Bezahlung in
Pflegeeinrichtungen. „Es droht ein deutlicher Rückschritt bei der stationären
Versorgung pflegebedürftiger Menschen und den Arbeitsbedingungen in der Pflege“,
warnte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler angesichts des
bekanntgewordenen Zwischenstands der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform.
Demnach sollen die Personalvorgaben für Pflegeeinrichtungen weiter aufgeweicht
und die Regelungen zur tariflichen Entlohnung überprüft werden. „Unter dem
Deckmantel der Flexibilisierung und Vereinfachung werden Regelungen infrage
gestellt, die die problematische Situation in der Altenpflege zuletzt etwas
verbessert haben. Eine solche Rolle rückwärts wäre das Gegenteil verlässlicher
und zukunftsorientierter Politik. Das darf so nicht kommen.“

Die Vorgaben zum Personaleinsatz in der stationären Pflege seien schon jetzt
nicht bedarfsgerecht und verbindlich genug. „Pflegebedürftige Menschen müssen
sich auf eine qualitativ hochwertige Versorgung verlassen können“, forderte
Bühler. „Und wer den steigenden Bedarf an professioneller Pflege decken will,
muss für attraktive Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen sorgen. Unser
ver.di-Ausbildungsreport Pflegeberufe zeigt große Defizite auf. Die aktuellen
Pläne gehen absolut in die falsche Richtung.“ Laut einer Beschlussvorlage der
Bund-Länder-Arbeitsgruppe sollen Pflegefachpersonen noch stärker durch Hilfs-
und Betreuungskräfte ersetzt werden können. Zudem soll die Einhaltung der
Personalschlüssel weniger kontrolliert werden. „Es gibt bereits etliche
Möglichkeiten zur Anrechnung von geringer qualifiziertem Personal. Die Vorgaben
werden schon jetzt regelmäßig unterschritten, Verstöße nicht sanktioniert“,
betonte die Gewerkschafterin. „Die nun vorliegenden Pläne würden die
Personalstandards in der Altenpflege vollends zum Papiertiger machen. Schlechte
Pflegequalität zu ermöglichen, mit dem Freiheitsbegriff zu rahmen, ist geradezu
absurd.“

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe plant außerdem, die sogenannte Tariflohnpflicht zu
„vereinfachen“. „Die vom damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
eingeführte Regelung war und ist nur die zweitbeste Option. Ein
allgemeinverbindlicher Tarifvertrag wurde kurz vor dem Ziel torpediert. Heute
gibt es etliche Schlupflöcher, mit denen speziell profitorientierte Unternehmen
die Bezahlung von Tariflöhnen umgehen können“, erläuterte Bühler. „Es braucht
mehr, nicht weniger Verbindlichkeit.“

Völlig in die falsche Richtung gehen auch Pläne zur Einführung einer
verpflichtenden Zusatzversicherung. „Das ist eine Idee aus der neoliberalen
Mottenkiste, die Versicherte einseitig belasten würde“, kritisierte Bühler.
„Lebensrisiken wie Pflegebedürftigkeit müssen solidarisch abgesichert werden.
Konzepte, wie die Pflegeversicherung nachhaltig und durch alle Einkommensgruppen
solidarisch finanziert werden kann, liegen auf dem Tisch. Das ist der Weg in die
Zukunft.“ ver.di plädiert für eine Solidarische Pflegegarantie, bei der Beiträge
nicht wie bisher nur auf Löhne, sondern zum Beispiel auch auf Aktiengewinne und
Mieteinnahmen erhoben werden. So könnten garantiert alle pflegebedingten Kosten
abgedeckt werden, so dass Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen
nicht länger durch zu hohe Eigenanteile überfordert und pflegebedürftige
Menschen auch ambulant bedarfsgerecht versorgt werden.

V.i.S.d.P.

Richard Rother
ver.di-Bundesvorstand
Paula-Thiede-Ufer 10
10179 Berlin

Tel.: 030/6956-1011, -1012
E-Mail: pressestelle@verdi.de [pressestelle@verdi.de]https://www.verdi.de/presse
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Gefährlicher Rückschritt: Pflegequalität und Arbeitsbedingungen werden massiv leiden

Notwendig, um den Pflegebereich flexibler und wirtschaftlicher zu gestalten

Solange es an anderer Stelle verbessert wird, ist das akzeptabel

Ich habe keine klare Meinung, mir fehlt der Überblick

Gewerkschaft kritisiert Lockerungen bei Personalvorgaben und fordert solidarische Pflegegarantie

<div>
    <p>Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) äußert scharfe Kritik an aktuellen Reformplänen zur Pflege. Besonders im Fokus stehen Vorhaben der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform, die laut ver.di deutliche Verschlechterungen für Personal und Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen bedeuten könnten.</p>
    
    <h2>Befürchtete Rückschritte in der stationären Versorgung</h2>
    <p>Der Zwischenstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform sieht laut ver.di vor, Personalvorgaben zu lockern und tarifliche Bezahlung zu hinterfragen. Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand, sieht damit einen gefährlichen Rückschritt für pflegebedürftige Menschen und Beschäftigte. Bühler warnt: „Es droht ein deutlicher Rückschritt bei der stationären Versorgung pflegebedürftiger Menschen und den Arbeitsbedingungen in der Pflege.“</p>
    <p>Schon bisher seien die Vorgaben beim Personaleinsatz aus ver.di-Sicht nicht bedarfsgerecht und verbindlich genug. Die geplanten Änderungen könnten die Situation weiter verschärfen, da sie eine weitere Flexibilisierung und Vereinfachung vorsehen, die "problematische Situation in der Altenpflege zuletzt etwas verbessert haben".</p>
    
    <h2>Reduzierte Kontrollen und der Einsatz von Hilfskräften</h2>
    <p>Laut Beschlussvorlage könnten Pflegefachpersonen künftig häufiger durch Hilfs- und Betreuungskräfte ersetzt werden. Gleichzeitig soll die Einhaltung von Personalschlüsseln weniger streng kontrolliert werden. Bühler betont, dass die Vorgaben schon jetzt regelmäßig unterschritten würden und Verstöße oftmals ohne Sanktionen blieben. Die Gewerkschaft sieht die Gefahr, dass Personalstandards weiter aufgeweicht und zur bloßen Formalität werden.</p>
    <DEFINITION foreignWord="Personalschlüssel" explanation="Der Personalschlüssel gibt an, wie viele Pflegekräfte für eine bestimmte Anzahl von Bewohnerinnen und Bewohnern in einer Pflegeeinrichtung zuständig sind. Ein niedriger Personalschlüssel bedeutet, dass eine Pflegekraft für mehr Menschen zuständig ist, was die Versorgungsqualität beeinflussen kann."/>
    <p>Die Pläne könnten dazu führen, dass die bereits bestehenden Möglichkeiten zur Anrechnung gering qualifizierten Personals weiter ausgedehnt werden. Die Gewerkschaft warnt davor, Pflegequalität durch eine Ausweitung unqualifizierter Arbeit zu gefährden.</p>
    
    <h2>Diskussion um Tariflohnpflicht und Zusatzversicherung</h2>
    <p>Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Tariflohnpflicht. Die Arbeitsgruppe plant, diese zu „vereinfachen“. Bühler erinnert daran, dass die ursprünglich von Jens Spahn eingeführte Regelung nicht optimal sei, aber bereits jetzt zahlreiche Schlupflöcher biete. Besonders profitorientierte Unternehmen könnten die Bezahlung von Tariflöhnen umgehen. Bühler fordert: „Es braucht mehr, nicht weniger Verbindlichkeit.“</p>
    <p>Zudem wendet sich ver.di gegen eine geplante verpflichtende Zusatzversicherung zur Pflegefinanzierung. Eine solche Maßnahme, so Bühler, würde Versicherte einseitig belasten und gehe "völlig in die falsche Richtung". Stattdessen fordert ver.di eine solidarisch organisierte Absicherung von Lebensrisiken wie Pflegebedürftigkeit.</p>
    
    <DEFINITION foreignWord="Tariflohnpflicht" explanation="Tariflohnpflicht bedeutet, dass Unternehmen verpflichtet sind, ihre Beschäftigten nach den geltenden Tarifverträgen zu bezahlen, also den Lohn zu zahlen, der zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden ausgehandelt wurde."/>
    
    <h3>Solidarische Pflegegarantie als Alternative</h3>
    <p>Als Lösung präsentiert ver.di das Konzept einer Solidarischen Pflegegarantie. Dabei sollen Beiträge nicht mehr nur auf Löhne, sondern auch auf Einkünfte wie Aktiengewinne oder Mieteinnahmen erhoben werden. Damit könnten laut ver.di alle pflegebedingten Kosten gedeckt und Bewohnerinnen sowie Bewohner von hohen Eigenanteilen entlastet werden. Auch eine bedarfsgerechte Versorgung im ambulanten Bereich werde dadurch begünstigt.</p>
    <PASSENDE_UMFRAGE/>
    
    <h2>Fazit und Ausblick</h2>
    <p>Die Gewerkschaft warnt eindrücklich vor geplanten Reformen, die Standards und Arbeitsbedingungen in der Pflege verschlechtern könnten. Ver.di plädiert stattdessen für mehr Verbindlichkeit bei Bezahlung und Personalausstattung sowie eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung. Die Entwicklungen rund um die Pflegereform bleiben weiterhin ein kontrovers diskutiertes Thema.</p>

    <CONTACT title="ver.di-Bundesvorstand" subtitle="Pressestelle" email="pressestelle@verdi.de"/>

    <p>Für weitere Informationen oder den Wunsch, keine Pressemitteilungen mehr zu erhalten, kann die ver.di-Pressestelle kontaktiert werden.</p>
</div>

### ver.di kritisiert neue Pläne zur Pflegereform  

Die Gewerkschaft ver.di hat neue Pläne zur Pflege stark kritisiert.  
Die Pläne kommen von einer Gruppe aus Bund und Ländern.  
ver.di sieht viele Probleme für Pflegekräfte und Pflegebedürftige.  

### Was befürchtet ver.di?  

Die Gruppe will Regeln für Pflegepersonal lockern.  
Außerdem will sie die Bezahlung nach Tarifverträgen prüfen.  
Das könnte die Pflege schlechter machen.  

Sylvia Bühler von ver.di sagt:  
- Die Pflege wird schlechter.  
- Die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verschlechtern sich.  
- Die Sicherheit für Pflegebedürftige nimmt ab.  

Auch jetzt sind die Regeln für Personal zu locker.  
Die neue Regelung macht es noch leichter, weniger Personal einzusetzen.  

### Weniger Kontrollen und mehr Helfer  

Die Pläne sagen:  
- Fachkräfte können durch Hilfskräfte ersetzt werden.  
- Die Kontrollen zu Personalzahlen sollen seltener werden.  

**Personalschlüssel** heißt: Wie viele Pflegekräfte für Pflegebedürftige da sind.  
Ist der Personalschlüssel niedrig, muss eine Pflegekraft mehr Menschen betreuen.  
Das kann die Pflegequalität schlecht machen.  

ver.di warnt: Helfer ohne gute Ausbildung könnten mehr arbeiten.  
Das kann die Pflege schlecht beeinflussen.  

### Kritik am Thema Tariflohnpflicht und Zusatzversicherung  

Die Tariflohnpflicht soll „einfacher“ werden.  
Das bedeutet: Die Bezahlung nach Tarifverträgen könnte schwächer werden.  

**Tariflohnpflicht** heißt: Firmen müssen nach Tarifvertrag bezahlen.  
Tarifverträge sind Absprachen zwischen Gewerkschaften und Firmen.  

Bühler sagt:  
- Firmen umgehen oft Bezahlung nach Tarif.  
- Es braucht klare und feste Regeln für Löhne.  

Außerdem plant die Gruppe eine Pflicht für eine Zusatzversicherung.  
ver.di meint: Das bringt mehr Belastung für Versicherte.  
Sie fordert stattdessen eine solidarische Absicherung bei Pflege.  

### ver.di's Vorschlag: Solidarische Pflegegarantie  

ver.di bietet eine Lösung an:  
- Beiträge sollen nicht nur von Löhnen kommen.  
- Auch Gewinne aus Aktien und Miete sollen einbezogen werden.  

So kann die Pflege für alle sicher finanziert werden.  
Pflegebedürftige zahlen dann weniger selbst.  
Auch die ambulante Pflege wird besser unterstützt.  

### Zusammenfassung  

ver.di sieht die neuen Pläne kritisch.  
Die Pläne könnten Pflege schlechter machen.  
ver.di will:  
- Mehr Personal und bessere Bezahlung.  
- Starke Kontrollen.  
- Eine solidarische Finanzierung der Pflege.  

Die Pflege bleibt ein wichtiges und strittiges Thema.  

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Für mehr Informationen können Sie die ver.di-Pressestelle kontaktieren:  
E-Mail: pressestelle@verdi.de  

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  <p>Die Gewerkschaft ver.di kritisiert die aktuellen Pflegereformpläne der Bund-Länder-Arbeitsgruppe scharf, da sie Verschlechterungen für Personal und Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen befürchtet. Geplante Lockerungen bei Personalvorgaben, weniger Kontrolle der Personalschlüssel und eine Ausweitung unqualifizierter Hilfskräfte könnten die Pflegequalität weiter senken. Zudem lehnt ver.di eine vereinfachte Tariflohnpflicht und verpflichtende Zusatzversicherungen ab und fordert stattdessen eine solidarisch finanzierte Pflegegarantie zur besseren Absicherung aller Beteiligten.</p>
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ver.di warnt vor Pflegereform: Qualität in Gefahr

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Eine Aufnahme vor einem modernen Bürogebäude in einer deutschen Stadt an einem bewölkten Frühlingstag. Im Vordergrund ist ein Eingangsbereich mit einer Glasfassade zu sehen, rechts neben dem Eingang steht eine große, weiß-rote Stele mit dem Schriftzug „ver.di“ in roter, serifenloser Schrift, darunter kleinere Informationen in deutscher Sprache. Vor dem Gebäude stehen mehrere Personen mittleren Alters, gekleidet in Alltagsbekleidung wie Jacken und Hosen, die teils Gespräch führen. Direkt neben dem Gebäude verläuft ein breiter Fußweg, flankiert von einigen kleinen Laubbäumen mit frisch sprießendem Grün. Auf dem Fußweg befindet sich ein typisches blau-weißes Verkehrszeichen „Fußgängerzone“, dazu weitere Beschilderungen in deutscher Sprache, etwa ein Richtungspfeilschild. Im Hintergrund sind weitere Büro- und Wohngebäude mit typischer deutscher moderner Architektur zu erkennen: klare Linien, helle Putzfassaden und große Fensterflächen. An der Straßenecke hängt ein Hinweisschild in deutscher Sprache zur „Pflegereform“. Das Wetter ist typisch gemäßigt – der Himmel ist bedeckt, das Licht weich, keine starken Schatten oder grelle Sonneneinstrahlung. Die Farben sind zurückhaltend, natürliche Töne von Grau, Rot und Grün dominieren, ohne übertriebene Sättigung. Insgesamt vermittelt die Szene eine authentische, aktuelle deutsche Stadtsituation mit Bezug zu einer gewerkschaftlichen Pressemitteilung.