Bundesfinanzminister Klingbeil informiert die Expertenkommission über Fortschritte bei der Modernisierung der Schuldenregel für nachhaltige Staatsfinanzen.

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Die Expertenkommission zur Modernisierung der Schuldenregel hat sich am elften November zweitausendfünfundzwanzig zur fünften Sitzung getroffen und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil über die Fortschritte informiert. Seit Mitte September arbeiten vier spezialisierte Arbeitsgruppen an zentralen Reformthemen. 

Im Mittelpunkt steht eine zukunftsfeste und stabilitätsorientierte Reform der Schuldenbremse, die Investitionen in Infrastruktur und zugleich solide öffentliche Finanzen gewährleisten soll. Die Arbeitsgruppen behandeln unter anderem Investitionen und Wachstum, EU-Fiskalregeln, verteidigungsrelevante Ausgaben sowie die Begrenzung der Staatsschulden.

Kommissionsvorsitzender Stephan Weil betonte die Notwendigkeit, Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung zu ermöglichen, ohne die finanzielle Stabilität zu gefährden. Reinhold Hilbers verwies auf Deutschlands Rolle als Stabilitätsanker im Euroraum und die Bedeutung verlässlicher Schuldenregeln. Stefan Müller unterstrich, dass die Schuldenregel Klarheit und Generationengerechtigkeit schaffen muss, dabei aber flexibel für notwendige Zukunftsinvestitionen bleiben soll.

Der Abschlussbericht der Kommission ist für das erste Quartal zweitausendsechsundzwanzig geplant und soll die Grundlage für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Gesetzesreform bilden. Anschließend soll das Gesetzgebungsverfahren zügig eingeleitet werden.

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Pressemitteilung des BMF: Sitzung der Expertenkommission am 11. November 2025

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Nr.: 24/2025

11.11.2025



Expertenkommission für die Modernisierung der Schuldenregel auf Kurs

Die Expertenkommission für die Modernisierung der Schuldenregel trat am 11. November zu ihrer fünften Sitzung zusammen. Nach Aufnahme ihrer Arbeit Mitte September 2025 hat sie in vier parallelen Arbeitsgruppen die wesentlichen Handlungsfelder einer Reform erörtert und erste Bereiche für eine gemeinsame Verständigung identifiziert. In der Sitzung informierte die Kommission Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausführlich über den aktuellen Stand der Arbeiten.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil:
„Gerade im Interesse künftiger Generationen müssen wir in Zukunftsfähigkeit, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit investieren. Deutschland braucht eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Gleichzeitig müssen wir solide öffentliche Finanzen sicherstellen. Wir brauchen eine kluge Modernisierung der Schuldenbremse, um beides dauerhaft sicherzustellen. Daran arbeitet die Expertenkommission mit hoher Expertise und großem Einsatz. Die bisherigen Beratungen zeigen, dass es möglich ist, Stabilität und Zukunftsfähigkeit gleichermaßen Rechnung zu tragen. Ich danke allen Mitgliedern für die bisher geleistete Arbeit und bin gespannt auf den Abschlussbericht."

Die vier Arbeitsgruppen sind:

  *   AG 1 „Verstetigung von Investitionen und Wachstum, Tragfähigkeit der Staatsfinanzen“
  *   AG 2 „Kompatibilität mit den EU-Fiskalregeln“
  *   AG 3 „Bereichsausnahme für verteidigungsrelevante Ausgaben, Übergangsregelungen nach einer außergewöhnlichen Notsituation, Tilgungserfordernisse und Konjunkturbereinigung“
  *   AG 4 „Überwachung/Begrenzung der Staatsschulden“

Die Kommission plant, ihren Abschlussbericht im ersten Quartal 2026 vorzulegen. Der Bericht dient als Grundlage für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Reform. Das Gesetzgebungsverfahren soll im Anschluss zeitnah auf den Weg gebracht werden.

Der Vorsitzende Stephan Weil:
„Wir sehen, dass die Diskussionen komplex und vielschichtig sind. Eine einfache Lösung gibt es nicht – sonst läge sie längst auf dem Tisch. In Deutschland erkennen wir seit Jahren, dass wir in vielen Bereichen auf Verschleiß gefahren sind – bei Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. Entscheidend ist, die Schuldenregel so zu modernisieren, dass sie Raum für Zukunftsinvestitionen ermöglicht und zugleich Stabilität sichert. Damit können wir ein finanzpolitisches Fundament für Wachstum, Wohlstand und Generationengerechtigkeit schaffen.“

Der Vorsitzende Reinhold Hilbers:
„Für eine wirksame Reform steht im Mittelpunkt, dass die Schuldenregel ihre Funktion zur Wahrung der Tragfähigkeit der Staatsfinanzen behält und wieder stärkt sowie die Staatsverschuldung wirksam begrenzt. Eine Reform hat nicht die Aushöhlung der fiskalischen Disziplin zum Ziel. Wir brauchen klare und verlässliche Regeln, die Vertrauen schaffen – in Deutschland wie in Europa. Deutschlands Rolle als Stabilitätsanker im Euroraum leistet hierzu einen wichtigen Beitrag und sichert gleichzeitig dauerhaft günstige Finanzierungsbedingungen für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.“

Der Vorsitzende Stefan Müller:
„Klare Schuldenregeln stehen für finanzielle Solidität und Generationengerechtigkeit. Sie schaffen Vertrauen in die Stabilität unserer Staatsfinanzen und des gesamten Euro-Währungsraums. Dennoch steht Deutschland vor der elementaren Herausforderung, die Investitionen in zentrale Zukunftsbereiche zu stärken. Bei einer Weiterentwicklung der Schuldenregel muss daher sorgfältig abgewogen werden, wie ein dauerhafter Rahmen für notwendige Investitionen geschaffen werden kann. Hierbei gilt es zu verhindern, dass mögliche Ausnahmen zweckentfremdet werden oder die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen gefährdet wird.“





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Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung müssen Priorität haben, auch wenn das mehr Schulden bedeutet.

Strikte Einhaltung der Schuldenbremse, um die finanzielle Stabilität und Generationengerechtigkeit nicht zu gefährden.

Flexible Schuldenregel, die gezielt Ausnahmen für Krisen und wichtige Zukunftstechnologien erlaubt.

Die Schuldenbremse ist veraltet und muss komplett abgeschafft werden – Schulden sind in der heutigen Zeit normal.

Deutschland sollte seine Rolle als Stabilitätsanker behalten, deshalb nur minimale Anpassungen bei der Schuldenregel.

Expertenkommission präsentiert Fortschritte bei Reform – Abschlussbericht für 2026 geplant

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    <p>Die Expertenkommission für die Modernisierung der Schuldenregel hat sich am 11. November 2025 zu ihrer fünften Sitzung getroffen und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil über die jüngsten Fortschritte informiert. Seit Mitte September analysieren vier spezialisierte Arbeitsgruppen zentrale Reformthemen und haben erste gemeinsame Positionen entwickelt.</p>
    
    <h2>Arbeit an einer modernen Schuldenregel</h2>
    <p>Die Notwendigkeit einer zukunftsfesten und gleichzeitig stabilitätsorientierten Reform der Schuldenbremse stand im Mittelpunkt der Gespräche. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil betonte:</p>
    <blockquote>
        „Gerade im Interesse künftiger Generationen gilt es, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit zu investieren. Deutschland braucht moderne, leistungsfähige Infrastruktur. Gleichzeitig müssen solide öffentliche Finanzen sichergestellt werden. Wir brauchen eine kluge Modernisierung der Schuldenbremse, um beides dauerhaft sicherzustellen. Daran arbeitet die Expertenkommission mit hoher Expertise und großem Einsatz. Die bisherigen Beratungen zeigen, dass es möglich ist, Stabilität und Zukunftsfähigkeit gleichermaßen Rechnung zu tragen. Ich danke allen Mitgliedern für die bisher geleistete Arbeit und bin gespannt auf den Abschlussbericht."
    </blockquote>
    <p>Die bisherige Arbeit der Kommission wurde als intensiv und konstruktiv beschrieben. Die Beratungen zeigten, dass komplexe Herausforderungen wie Investitionen, Stabilität und Generationengerechtigkeit abgewogen werden müssen.</p>

    <h2>Die vier zentralen Arbeitsgruppen</h2>
    <ul>
        <li><strong>AG 1:</strong> Verstetigung von Investitionen und Wachstum, Tragfähigkeit der Staatsfinanzen</li>
        <li><strong>AG 2:</strong> Kompatibilität mit den EU-Fiskalregeln</li>
        <li><strong>AG 3:</strong> Bereichsausnahme für verteidigungsrelevante Ausgaben, Übergangsregelungen nach außergewöhnlichen Notsituationen, Tilgungserfordernisse und Konjunkturbereinigung</li>
        <li><strong>AG 4:</strong> Überwachung/Begrenzung der Staatsschulden</li>
    </ul>
    <p>Jede Arbeitsgruppe beleuchtet spezielle Aspekte der Schuldenregel, um ein vielfältig abgestimmtes Reformkonzept zu entwickeln.</p>

    <h2>Stimmen aus dem Vorsitz</h2>
    <p>Stephan Weil, Vorsitzender der Kommission, hob die Notwendigkeit hervor, die Schuldenregel so weiterzuentwickeln, dass Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung ermöglicht werden, ohne die Stabilität zu gefährden:</p>
    <blockquote>
        „Wir sehen, dass Diskussionen komplex und vielschichtig sind. Eine einfache Lösung gibt es nicht – sonst läge sie längst auf dem Tisch. Deutschland erkennen wir seit Jahren, dass in vielen Bereichen auf Verschleiß gefahren wird – bei Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. Entscheidend ist, die Schuldenregel so zu modernisieren, dass sie Raum für Zukunftsinvestitionen ermöglicht und zugleich Stabilität sichert. Damit können wir ein finanzpolitisches Fundament für Wachstum, Wohlstand und Generationengerechtigkeit schaffen.“
    </blockquote>
    <p>Reinhold Hilbers betonte die Rolle Deutschlands als Stabilitätsanker im Euroraum und die Bedeutung klarer, verlässlicher Regeln zur Wahrung der Tragfähigkeit der Staatsfinanzen:</p>
    <blockquote>
        „Die Wirksamkeit steht im Mittelpunkt, dass die Schuldenregel ihre Funktion zur Wahrung der Tragfähigkeit der Staatsfinanzen behält und wieder stärkt sowie die Staatsverschuldung wirksam begrenzt. Eine Reform hat nicht die Aushöhlung der fiskalischen Disziplin zum Ziel. Wir brauchen klare und verlässliche Regeln, die Vertrauen schaffen – für Deutschland wie in Europa. Deutschlands Rolle als Stabilitätsanker im Euroraum leistet hierzu einen wichtigen Beitrag und sichert gleichzeitig dauerhaft günstige Finanzierungsbedingungen für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.“
    </blockquote>
    <p>Stefan Müller unterstrich, dass Klarheit und Stabilität der Schuldenregel generationenübergreifendes Vertrauen schaffen sollen, zugleich aber genügend Flexibilität für Investitionen bleiben muss:</p>
    <blockquote>
        „Klare Schuldenregeln stehen für finanzielle Solidität und Generationengerechtigkeit. Sie schaffen Vertrauen und Stabilität unserer Haushalte und des gesamten Euro-Währungsraums. Dennoch steht Deutschland vor elementaren Herausforderungen, zentrale Zukunftsbereiche zu stärken. Bei einer Weiterentwicklung der Schuldenregel muss daher sorgfältig abgewogen werden, wie ein dauerhafter Rahmen für notwendige Investitionen geschaffen werden kann. Hierbei gilt es zu verhindern, dass mögliche Ausnahmen zweckentfremdet werden oder die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen gefährdet wird.“
    </blockquote>
    
    <h2>Ausblick: Weitere Schritte auf dem Weg zur Reform</h2>
    <p>Die Kommission plant, ihren Abschlussbericht im ersten Quartal 2026 vorzulegen. Dieser Bericht wird als Basis für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Gesetzesreform dienen. Im Anschluss soll das Gesetzgebungsverfahren rasch eingeleitet werden.</p>

    <DEFINITION foreignWord="Schuldenbremse" explanation="Die Schuldenbremse ist eine Regelung, die Bund und Ländern vorschreibt, ihre Haushalte grundsätzlich ohne neue Schulden auszugleichen. Ziel ist es, die Staatsverschuldung langfristig zu begrenzen und so für stabile öffentliche Finanzen zu sorgen."/>
    
    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>Die laufenden Beratungen verdeutlichen, dass die Modernisierung der Schuldenregel nicht nur technische Anpassung, sondern auch politische Abwägung verlangt. Bis zum geplanten Abschlussbericht bleibt der Reformprozess gespannt beobachtet – im politischen Berlin wie in der Öffentlichkeit.</p>
</div>

### Expertenkommission arbeitet an moderner Schuldenregel

Am 11. November 2025 traf sich die Expertenkommission.  
Sie diskutierten die Schuldenregel für die Zukunft.  

Seit September arbeiten vier Gruppen an wichtigen Themen.  
Diese Gruppen untersuchen, wie man die Schuldenregel verbessert.  

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### Was ist die Schuldenregel?

Die Schuldenregel ist eine wichtige Regel.  
Sie sagt: Bund und Länder sollen nicht zu viel Schulden machen.  
Ziel ist, dass der Staat seine Schulden begrenzt.  
So bleiben die Finanzen stabil.  

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### Worum geht es bei der Modernisierung?

Viele Themen sind wichtig:  
- Investitionen in die Zukunft  
- Stabilität der Finanzen  
- Gerechtigkeit zwischen Generationen  

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagt:  
Wir brauchen eine moderne Schuldenregel.  
Die soll Investitionen und Sicherheit verbinden.  

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### Die vier Arbeitsgruppen

Es gibt vier Arbeitsgruppen mit verschiedenen Aufgaben:  

1. **Investitionen und nachhaltiges Wachstum**  
2. **Regeln in der EU beachten**  
3. **Ausnahmen für Verteidigung und Sonderfälle**  
4. **Schulden überwachen und begrenzen**  

Jede Gruppe arbeitet an einem wichtigen Thema.

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### Stimmen vom Kommissionsvorsitz

Stephan Weil sagt:  
"Wir müssen investieren in Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung.  
Dabei darf die Stabilität nicht leiden."  

Reinhold Hilbers betont:  
"Die Schuldenregel muss klar und verlässlich bleiben.  
Sie schützt die Finanzen und schafft Vertrauen."  

Stefan Müller erklärt:  
"Die Schuldenregel soll Vertrauen geben.  
Sie muss aber auch genug Flexibilität für Investitionen lassen."

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### Was passiert als Nächstes?

Die Kommission will im ersten Quartal 2026 Bericht abgeben.  
Dieser Bericht wird die Grundlage für die Reform sein.  
Danach folgt das Gesetzgebungsverfahren.  

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### Zusammenfassung

Die Schuldenregel ist eine Regel für die Staatsfinanzen.  
Die Experten prüfen, wie sie modern wird.  
Es geht um gute Investitionen und sichere Finanzen.  
Die Arbeit ist kompliziert und wichtig für alle Generationen.  
Alle warten gespannt auf den Abschlussbericht.

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  <h2>Modernisierung der Schuldenregel: Expertenkommission informiert über Fortschritte</h2>
  <p>Die Expertenkommission zur Reform der Schuldenregel hat Anfang November 2025 erste gemeinsame Positionen vorgestellt, nachdem vier Arbeitsgruppen zentrale Themen wie Investitionen, EU-Fiskalregeln und Schuldenbegrenzung analysiert haben. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil betont die Bedeutung einer ausgewogenen Modernisierung, die Stabilität und Zukunftsinvestitionen verbindet. Der Abschlussbericht soll im ersten Quartal 2026 vorliegen und die Grundlage für die geplante Gesetzesreform bilden.</p>
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Schuldenregel im Wandel: Erste Ergebnisse vorgestellt

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Ein realistisches Foto zeigt einen modernen Konferenzraum in einem Regierungsgebäude in Berlin an einem bewölkten Novembertag. Im Vordergrund steht ein großer, ovaler Konferenztisch aus hellem Holz, umgeben von ergonomischen, dunkelgrauen Bürostühlen. Auf dem Tisch liegen Unterlagen und Schreibblöcke, dazu einige Gläser mit Wasser. An einer langen, weißen Wand hängt eine digitale Anzeige mit der deutschen Aufschrift „Expertenkommission Schuldenregel – Sitzung am 11. November 2025“. 

Im Hintergrund sind große Fenster zu sehen, durch die das diffuse, graue Licht eines typisch trüben Herbsttages in Deutschland einfällt. An der Wand daneben hängt eine Tafel mit deutschen Texten und einer Übersicht der vier Arbeitsgruppen („AG 1: Verstetigung von Investitionen und Wachstum“, „AG 2: Kompatibilität mit EU-Fiskalregeln“ usw.). 

Auf dem Tisch steht ein Namensschild mit der Aufschrift „Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister“. Im Raum befinden sich mehrere Personen mittleren Alters in formeller Kleidung (Anzüge, Blusen), die konzentriert miteinander sprechen oder Notizen machen. Im Hintergrund ist eine deutsche Flagge und eventuell das Bundesadler-Emblem an der Wand zu erkennen. 

Die Atmosphäre wirkt sachlich und professionell. Die Farben sind gedeckt und natürlich, vorherrschend Grautöne, Weiß und Holzfarben, typisch für moderne deutsche Behördenräume. Die Darstellung entspricht einer authentischen Aufnahme aus einem offiziellen Ministerium oder einem öffentlichen Verwaltungsgebäude in Berlin.