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Neustart fĂĽr die Schuldenbremse

Expertenkommission arbeitet an moderner Finanzregel für nachhaltige Investitionen und EU-Konformität

Neustart fĂĽr die Schuldenregel: Expertenkommission nimmt Arbeit auf

Am 11. September 2025 begann die unabhängige Expertenkommission mit ihrer Arbeit zur Modernisierung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse. Ziel ist es, Investitionen zu fördern, die öffentliche Finanzlage nachhaltig zu stabilisieren und EU-Vorgaben besser zu berücksichtigen.

Kompetenz und Unabhängigkeit im Fokus

Die Kommission besteht aus 15 Mitgliedern mit breit gefächerten Fachkenntnissen aus Ökonomie, Recht und Verwaltung und arbeitet unabhängig sowie ehrenamtlich. Eine Geschäftsstelle im Bundesfinanzministerium unterstützt organisatorisch.

Bedeutung und Ausblick

Die Empfehlungen der Kommission sollen die Handlungsfähigkeit Deutschlands angesichts großer Zukunftsaufgaben verbessern und eine nachhaltige Finanzpolitik sichern. Beobachter sehen ihre Arbeit als wichtigen Schritt für Investitionen und Generationengerechtigkeit.

Quellen, Änderungsprotokoll und sonstige Hinweise
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