Neues Designgesetz in Deutschland

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat einen neuen Gesetzentwurf.
Damit will es das Designschutzgesetz modernisieren.

Das Ziel ist:

• Schutz von kreativen Designs stärken.
• Neue Technik berücksichtigen.
• Bürokratie abbauen.

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Was ändert sich beim Designrecht?

Die Regierung setzt eine EU-Regel um.
Diese Regel ist vom 23. Oktober 2024.

Neu ist:

• Digitale und bewegte Designs sind besser geschützt.
• Das betrifft Animationen, drehende Logos oder gleitende Texte.

Sie können animierte Designs als Video anmelden.
Auch die Bewegung im Design ist jetzt schützenswert.

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Schutz gegen Designpiraterie

Designpiraterie heißt:
Designs werden ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt.

Das Gesetz verbietet jetzt:

• Vorbereitung für illegale 3D-Drucke.
• Transport von solchen Piraterie-Produkten durch die EU.

Designinhaber können gegen solche Waren vorgehen.

Ein neues Symbol zeigt den Schutz von Designs:
Ⓓ ergänzt das bekannte ©-Zeichen.

Designs dürfen weiter für Kritik oder Parodien genutzt werden.
Das schützt die Meinungsfreiheit.

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Änderungen für den Ersatzteilmarkt

Ab 2032 gilt:
Ersatzteile wie Autoteile dürfen auch von anderen Firmen verkauft werden.

Das gibt es in Deutschland seit 2020 schon.
Jetzt gilt die Regel in ganz Europa.

Für Sie bedeutet das:

• Mehr Auswahl beim Kauf von Ersatzteilen.
• Oft geringere Preise.

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Weniger Bürokratie und schnellere Verfahren

Die Behörden sollen entlastet werden.

Dafür werden:

• Alte und nicht genutzte Verfahren gestrichen.
• Das Bundespatentgericht kann Prüfungen schneller beenden.

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Mehr Informationen

Den ganzen Gesetzentwurf können Sie öffentlich einsehen.
So verstehen Sie alle Details genau.