Neues Designgesetz: Mehr Schutz und Freiheit für Kreative
Digitales Design, 3D-Druck-Verbot und Ersatzteilmarkt: So modernisiert Deutschland den DesignschutzModernisierung des deutschen Designgesetzes
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Schutz kreativer Designs stärkt und digitale sowie animierte Designformen explizit einbezieht. Bewegte Designelemente können künftig leichter angemeldet und geschützt werden.
Verbesserter Schutz gegen Designpiraterie
Vorbereitende Handlungen für designverletzende 3D-Drucke sowie deren Durchfuhr durch EU-Gebiet werden verboten, ergänzt durch ein neues Schutzsymbol Ⓓ für eingetragene Designs. Gleichzeitig bleiben Nutzung zu Kritik und Parodie erlaubt.
Liberalisierung des Ersatzteilmarkts ab 2032
Die Reparaturklausel ermöglicht künftig den freien Verkauf formgebundener Ersatzteile durch andere Hersteller, was Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Auswahl und günstigere Preise verspricht.
Effizientere Verfahren und Bürokratiereduktion
Veraltete Verfahren werden abgeschafft, und das Bundespatentgericht kann Beschwerdeverfahren künftig eigenständig abschließen, um bürokratische Abläufe zu straffen.