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Kabinett beschließt Artikelgesetz Zeitenwende

Der Bundestag hat ein Gesetz vorgestellt. Das Gesetz heißt Artikelgesetz Zeitenwende. Das Gesetz verstärkt die Einsatzbereitschaft von der Bundeswehr. Die Beratung im Bundestag beginnt bald.

<h2>Reaktion auf aktuelle Herausforderungen</h2>
<p>Das Gesetz kommt wegen schwieriger Zeiten. Es gibt viele Maßnahmen im Gesetz. Diese Maßnahmen erhöhen die Attraktivität von dem Dienst in der Bundeswehr. Die Brigade Litauen ist sehr wichtig für die NATO. Sie schützt die Ostgrenze von der NATO.</p>

<h2>Förderung der individuellen Einsatzbereitschaft</h2>
<p>Das Gesetz möchte mehr Soldaten und Soldatinnen gewinnen. Es sollen auch mehr zivilen Beschäftigte bleiben. Verteidigungsminister Pistorius sagt, dass eine gute Bezahlung wichtig ist. Besonders für die, die an der NATO-Außengrenze arbeiten, ist das wichtig.</p>

<h2>Umfangreiche Verbesserungen in verschiedenen Bereichen</h2>
<p>Das Gesetz hat viele Verbesserungen. Es gibt Änderungen im Arbeitszeitrecht. Auch das Trennungsgeldrecht wird geändert. Das Besoldungsrecht und das Dienstrecht für Soldaten werden verbessert.</p>

<h2>Wichtige Punkte im Überblick</h2>
<ul>
    <li>Es gibt mehr militärisches Personal. Der Arbeits- und Gesundheitsschutz bleibt wichtig.</li>
    <li>Das Arbeitszeitrecht wird flexibler. So reagieren die Streitkräfte besser.</li>
    <li>Die Bedingungen für Umzüge nach Litauen werden besser.</li>
    <li>Soldaten und Soldatinnen bekommen eine Alarmierungsvergütung.</li>
    <li>Es gibt mehr Stellenzulagen für bestimmte Waffensysteme.</li>
    <li>Die Versorgung bei gefährlichen Diensthandlungen wird besser.</li>
</ul>

<h2>Ausblick auf die Umsetzung</h2>
<p>Die Änderungen sollen im Frühjahr von einem bestimmten Jahr gelten. Weitere Informationen gibt es auf der Webseite von dem Verteidigungsministerium.</p>

Ende des Artikels.

Autor: Herold Politik

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Veröffentlicht am: Mi, 4. Sep um 22:29 Uhr