Kritik von Andreas Voßkuhle und Reaktion der AfD

Andreas Voßkuhle war Präsident des Bundesverfassungsgerichts.
Das Gericht prüft, ob Gesetze in Deutschland rechtens sind.

Voßkuhle kritisierte in einem Interview mehrere Regierungen.
Er sagte, Ungarn und die USA seien von totalitären Regimes geführt.
Totalitär bedeutet: Der Staat kontrolliert alles und unterdrückt Gegner.
Außerdem warf er der AfD vor, die Demokratie abschaffen zu wollen.
Er meinte, die AfD sei nicht richtig demokratisch und offen für verschiedene Meinungen.

Reaktion der AfD

Peter Boehringer, ein AfD-Politiker, antwortete auf Voßkuhles Kritik.
Er war sehr wütend und lehnte die Vorwürfe ab.
Boehringer sagte:

• Die Regierungen von Ungarn und den USA sind demokratisch gewählt.
• Die Kritik von Voßkuhle sei falsch und unfair.
• Voßkuhle soll lieber deutsche Regierungspolitik kritisieren.

Er nannte Beispiele, die seiner Meinung nach fehlerhaft sind:

• Die Macht der EU
• Den Lissabon-Vertrag
• Vertragsbrüche beim Maastricht-Vertrag
• Migrationspolitik von Angela Merkel
• Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
• Schuldenhaftung

Kritik an Bundesverfassungsgericht und EU

Boehringer kritisierte auch das Bundesverfassungsgericht.
Er sagte, Voßkuhle habe zu viel Macht an die EU abgegeben.
Die Kontrolle der EU sei nur noch Schein, nicht echt.

Boehringer wünscht sich, dass das Gericht mehr gegen die EU macht.
Dann wäre Deutschland demokratischer und mehr souverän.
Zudem kritisierte er Medien, die Voßkuhle unterstützen.

Vorwürfe gegen Justiz und Politik

Boehringer warf den großen Parteien vor, die Justiz zu benutzen.
Er meinte, die Justiz werde parteiisch gegen Kritiker eingesetzt.
Er nannte Michael Ballweg als Beispiel.
Ballweg bekam Probleme, weil er gegen bestimmte politische Maßnahmen war.

Zum Schluss sagte Boehringer:
Die Kritik von Voßkuhle sei eine „intellektuelle Entgleisung“.
Er forderte die Menschen auf, Voßkuhles Aussagen kritisch zu prüfen.

Debatte über Demokratie und Rechtsstaat

Die Diskussion zeigt, wie verschieden Menschen Demokratie sehen.
Auch die Rolle der AfD und anderer Länder wird diskutiert.
Es gibt Streit über den Rechtsstaat und die EU.

So verstehen Sie die wichtigsten Punkte der Debatte.