markdown

Schutz für regionale Produkte wird besser

Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wollen etwas ändern.

Sie haben einen neuen Gesetzesvorschlag gemacht.

Das Ziel ist:

• Der Schutz von Herkunftsangaben wird neu und besser.
• Es soll leichter sein, Produkte schützen zu lassen.
• Die Qualität der Produkte soll sicherer werden.
• Der Schutz gilt in allen EU-Ländern gleich.

Was sind geografische Herkunftsangaben?

Das sind besondere Namen für Produkte.
Sie zeigen, wo ein Produkt herkommt.

Zum Beispiel:

• Spreewälder Gurken
• Wein von der Mosel
• Schwarzwälder Kirschwasser

Diese Produkte sind bekannt für ihre gute Qualität.
Die Herkunft macht die Produkte besonders.

Der Landwirtschaftsminister Alois Rainer sagt:
Diese Produkte sind „kulinarische Botschafter“ ihrer Heimat.
Sie wollen den besonderen Schutz dafür verbessern.

Schutz gilt auch für Handwerk und Industrie

Das Gesetz schützt nicht nur Lebensmittel.
Auch handwerkliche und industrielle Produkte bekommen Schutz.

Beispiele sind:

• Marzipan aus Lübeck
• Glas aus Jena
• Geigen aus Mittenwald
• Uhren aus Glashütte
• Thüringer Rostbratwürste

Die Justizministerin Stefanie Hubig erklärt:
Herkunft steht oft für gute Qualität.
Zum Beispiel muss „Schwarzwälder Schinken“ wirklich aus dem Schwarzwald kommen.
Das Gesetz schützt das rechtlich besser.

Für die Verbraucher ist eine Herkunftsangabe ein Qualitätssiegel.
Das bedeutet: Die Angabe hilft beim Einkaufen, gute Produkte zu finden.

Neue EU-Regeln und deutsches Gesetz

Die EU hat die Regeln zum Schutz von Herkunftsangaben neu gemacht.
Zum ersten Mal gelten sie auch für handwerkliche und industrielle Produkte.
Diese nennt man „CIGIs“.

Das bedeutet:

• CIGIs heißt „craft and industrial geographical indications“
• Also handwerkliche und industrielle Herkunftsangaben

Das neue deutsche Gesetz setzt diese EU-Regeln um.
So gibt es einen besseren Schutz in Deutschland.

Wichtige Punkte zum Agrar-Schutz

• Das Bundesamt für Landwirtschaft und Ernährung kümmert sich darum.
• Anträge und Kontrollen werden einfacher.
• Erzeugervereinigungen spielen eine größere Rolle.
• Nachhaltigkeit wird wichtig.
• Missbrauch wird vor allem beim Online-Handel bekämpft.
• Regeln können durch neue Gesetze ergänzt werden.

Schutz für Handwerk und Industrie (CIGIs)

• Das Deutsche Patent- und Markenamt bearbeitet Anträge.
• Experten, Ministerien, Kammern und Verbände sind dabei.
• Hersteller können rechtlich gegen falsche Nutzung vorgehen.
• Fälschungen können mit Geldstrafen bestraft werden.
• Behörden können Produkte kontrollieren und falsche Kennzeichnungen entfernen.
• „Mystery Shopping“ hilft, den Online-Handel zu prüfen.
• Online-Plattformen müssen nach neuen EU-Regeln streng achten.

Beteiligung und Ausblick

Der Gesetzesvorschlag ist für die Öffentlichkeit offen.
Bis zum 16. Juli 2025 können alle ihre Meinung sagen.

Sie finden den Entwurf auf der Internetseite vom Landwirtschaftsministerium.
Alle Antworten werden veröffentlicht.

Das neue Gesetz soll:

• Regionen besser schützen.
• Traditionelles Handwerk unterstützen.
• Industrieprodukte mit besonderer Herkunft schützen.
• Nutzbar für Hersteller und Verbraucher sein.