Geografische Herkunft besser geschützt

Gesetzentwurf vereinfacht Verfahren und erweitert Schutz auf handwerkliche und industrielle Produkte

02.07.2025, 10:22 Uhr • 6 Min. Lesezeit

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Alois RainerBundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Dr. Stefanie HubigBundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Modernisierung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben

Die Bundesministerien für Landwirtschaft und Justiz präsentieren einen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben bei Agrar-, Handwerks- und Industrieprodukten.

Ziel ist die Vereinfachung des Eintragungsverfahrens, stärkere Qualitätssicherung und ein einheitlicher europäischer Schutz – erstmals auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse wie „Uhren aus Glashütte“.

Nationale Zuständigkeiten werden gebündelt, Verfahren erleichtert und Verbraucherschutz durch Maßnahmen wie Mystery Shopping und stärkere Kontrolle von Online-Plattformen verbessert.

Der Entwurf liegt seitens BMLEH und BMJV vor, Beteiligungen können bis zum 16. Juli 2025 eingereicht werden.

Quellen, Änderungsprotokoll und sonstige Hinweise