Digitalisierung der Justiz in Deutschland

Am 7. November 2025 trafen sich die Justizministerinnen und Justizminister in Leipzig. Sie sprachen über die Digitalisierung der Justiz in Deutschland.

Die Digitalisierung bedeutet: Mehr Computer und Internet in der Justiz nutzen. Das macht die Arbeit moderner und schneller.

Wichtiges Ziel: Die "Digitalsäule"

Die Digitalsäule ist ein großes Projekt. Sie soll die Justiz modern und bürgernah machen. Das heißt:

• Die Justiz soll einfacher für Sie sein.
• Verfahren sollen schneller laufen.
• Die Justiz soll besser mit digitalen Mitteln arbeiten.

Geld für die Digitalisierung

Der Bund gibt von 2027 bis 2029 jedes Jahr 70 Millionen Euro. Das sind insgesamt 210 Millionen Euro.

Dieses Geld kommt aus einem besonderen Topf für wichtige Bau- und Digitalprojekte.

Die Ministerinnen und Minister haben beschlossen, wie das Geld verteilt wird.

Was sagen die Verantwortlichen?

Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz, sagte:
„Wir möchten, dass der Rechtsstaat für alle spürbar ist. Mit diesem Geld können wichtige Digitalprojekte umgesetzt werden.“

Prof. Constanze Geiert aus Sachsen sagt:
„Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist sehr wichtig. So wird die Justiz moderner und effizienter.“

Dr. Kathrin Wahlmann aus Niedersachsen betont:
„Wir arbeiten an der eAkte. Das ist die elektronische Akte. Aber wir wollen mehr: eine einheitliche Justizcloud. Das macht die Justiz digital und schnell.“

Georg Eisenreich aus Bayern sagt:
„Wir brauchen neue Regeln, damit Gerichtsverfahren schneller laufen. Die Digitalisierung bietet dafür große Chancen.“

Wichtige Digitalprojekte

In den nächsten Jahren werden diese Projekte starten:

• Aufbau einer Justizcloud (Digitale gemeinsame Plattform für Gerichte)
• Weiterentwicklung des Justizportals (Zentrale Webseite für Justizinfos)
• Online-Verfahren bei Zivilgerichten (Klagen online einreichen)
• Digitale Rechtsantragstellen (Anträge online stellen)
• Einsatz von Künstlicher Intelligenz (Programme, die helfen)

Seit 2023 laufen schon 32 Projekte. Bis Ende 2026 sollen diese fertig sein.

Was ist eine Justizcloud?

Eine Justizcloud ist eine digitale Plattform. Dort speichern und nutzen Gerichte und Staatsanwälte Daten sicher. So geht die Arbeit schneller und einfacher.

Kontrolle und Erfolg

Das Geld kommt aus dem Sondervermögen Infrastruktur. Das bedeutet, es ist für besondere Projekte da.

Es gibt eine genaue Kontrolle: Man prüft regelmäßig, ob die Projekte erfolgreich sind. Das nennt man Portfoliomanagement.

Was ist Portfoliomanagement?

Portfoliomanagement heißt:
Viele Projekte gleichzeitig gut planen, steuern und überwachen. So erreicht man die Ziele und vermeidet Probleme.

Bis April 2026 wird ein Plan für alle Projekte erstellt.

Zusammenarbeit und Zukunft

Bund und Länder arbeiten eng zusammen. Sie wollen die Digitalisierung der Justiz gemeinsam voranbringen.

Der Bund-Länder-Digitalgipfel gibt eine Strategie vor. Er hilft, die Digitalisierung gut zu planen.

Zukünftig sollen die begonnenen Projekte weiterlaufen. Neue Ideen werden eingebracht. So bleibt die Justiz modern.

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Mehr Informationen

• Weitere Informationen zur Digitalisierungsinitiative
• Gemeinsame Erklärung zur Digitalsäule (PDF)