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Deutschland modernisiert seine Infrastruktur

Das Bundeskabinett hat wichtige Entscheidungen getroffen.
Diese Entscheidungen helfen Deutschland moderner zu werden.

Zwei neue Gesetze geben den Ländern mehr Geld.
Das Geld ist für wichtige Projekte gedacht.
Zum Beispiel in:

• Schulen und Kitas
• Straßen und Verkehr
• Krankenhäuser und Pflege
• Energie und Klimaschutz
• Digitalisierung

100 Milliarden Euro für Investitionen

Der Bund gibt 100 Milliarden Euro für die Länder.
Die Länder und Städte können das Geld nutzen.
Die Projekte starten ab Januar 2025.
Das Geld ist bis Ende 2036 verfügbar.

Die Verteilung vom Geld erfolgt nach dem Königsteiner Schlüssel.
Der Königsteiner Schlüssel ist ein Verteilungsmaßstab.
Er teilt Geld nach Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft.

Folgende Bereiche werden unterstützt:

• Bevölkerungsschutz
• Verkehrsinfrastruktur
• Krankenhaus- und Pflegeinfrastruktur
• Energie- und Wärmeinfrastruktur
• Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur
• Wissenschaftsinfrastruktur
• Forschung und Entwicklung
• Digitalisierung

Die Länder sollen das Geld sinnvoll einsetzen.
So können sie schnell und flexibel investieren.

Mehr Schulden möglich für die Länder

Die Länder können jetzt mehr Schulden machen.
Das nennt man "Verschuldungsspielraum".
Der Staat erlaubt mehr Schulden zur Investition.
Der Spielraum beträgt 0,35 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt.

Schuldenbremse bedeutet:
Der Staat soll wenig neue Schulden machen.
Nur für Ausnahmen gibt es mehr Spielraum.

Mehr Geld und Spielraum helfen den Kommunen.
So können sie besser gefördert werden.

Neue Regeln bei den EU-Haushaltsvorgaben

Deutschland passt seine Finanzregeln an EU-Regeln an.
Die EU prüft die Staatsfinanzen mit neuen Kennzahlen.
Das hilft, Schulden und Ausgaben besser zu überwachen.

Der Stabilitätsrat kontrolliert die Haushalte in Deutschland.
Er sorgt für ordentliche Staatsfinanzen.

Gute Investitionen für Wachstum und Zukunft

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagt:
„Wir investieren viel Geld in das Land.
Gute Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Bahn und Straßen.
Auch Klimaschutz und Digitalisierung sind wichtig.
So wird Deutschland moderner und wächst.“

Das Investitionspaket hat 500 Milliarden Euro.
100 Milliarden Euro davon sind für Länder und Kommunen.

Jetzt beginnt die Umsetzung

Deutschland kämpft gegen den Investitionsstau.
Die Länder und Städte bekommen das nötige Geld.
In den nächsten Jahren sieht man die Ergebnisse.
Das Leben der Menschen soll besser werden.
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