Modepark Brakel: Gericht erlaubt Bau zunächst, Stadt Höxter kämpft weiter gegen mögliche negative Auswirkungen auf Handel und Stadtentwicklung in der Region.

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In einem aktuellen Urteil hat das Verwaltungsgericht Minden den Bau des Modeparks Brakel vorerst genehmigt. Damit kann der Umbau eines Einzelhandelsmarktes mit einer Verkaufsfläche von rund 3.500 bis 4.000 Quadratmetern weiterlaufen. Das Gericht entschied, dass die Erfolgsaussichten der Klage der Stadt Höxter derzeit gering sind und das Interesse am Weiterbau überwiegt. Die Stadt Höxter hat jedoch angekündigt, ihre rechtlichen Möglichkeiten weiterhin zu prüfen, um ihre Interessen zu wahren. 

Höxters Vertreter betonten, dass die Stadt die Genehmigung des Bezirks sowie den Bebauungsplan für nicht rechtens hält und potenzielle Nachteile für Handel und städtebauliche Entwicklung befürchtet. Unabhängige Gutachten bestätigen die Sorgen der Stadt und warnen vor erheblichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche. 

Obwohl der Bau vorerst fortgesetzt werden darf, ist die Angelegenheit noch offen. Die Hauptsacheentscheidung steht noch aus, und eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht bleibt möglich. Die Region beobachtet den weiteren Verlauf mit Blick auf die Auswirkungen auf den Handel und die städtebauliche Entwicklung.

Ein Partner hat die Pressemitteilung an uns gesendet.

Pressemitteilung – Gericht weist Eilantrag der Stadt Höxter im Verfahren um den Modepark in Brakel ab

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rechtsstreit um den geplanten Modepark in Brakel hat das Verwaltungsgericht Minden entschieden, dass die Klage der Stadt Höxter keine aufschiebende Wirkung erhält. Damit kann der Bau vorerst weitergehen, während eine Entscheidung in der Hauptsache noch aussteht.
Die Stadt Höxter bedauert diese Entscheidung, bleibt aber entschlossen, ihre Interessen zu wahren.
Anbei finden Sie die ausführliche Stellungnahme der Stadt Höxter zu dieser Entwicklung.
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37671 Höxter

Höxter, Nordrhein-Westfalen, Deutschland

Ich unterstütze den Bau und sehe keinen Grund zur Sorge.

Ich bin skeptisch und befürchte negative Folgen für die lokale Wirtschaft.

Mein Standpunkt hängt von den endgültigen Gerichtsurteilen ab.

Ich möchte, dass der Handel in der Region Vorrang hat, egal was passiert.

Ich finde, es ist Zeit für nachhaltige Stadtentwicklung, nicht für Modeparks.

Gericht gewährt keine aufschiebende Wirkung für den Bau in Höxter – Projekt läuft vorerst weiter, Rechtmäßigkeit wird noch geprüft

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    <p>Im aktuellen Streit um den geplanten Modepark Brakel hat das Verwaltungsgericht Minden entschieden, dass die Klage der Stadt Höxter keine aufschiebende Wirkung entfaltet. Damit ist der Weg für den Bau zunächst frei – eine endgültige Entscheidung zum Projekt steht jedoch noch aus. Die Stadt Höxter hat inzwischen ausführlich zu der Entwicklung Stellung genommen und kündigt an, weiterhin entschlossen ihre Interessen zu wahren.</p>
    
    <h2>Entscheidung des Verwaltungsgerichts: Bau kann fortgesetzt werden</h2>
    <p>Mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Minden darf der Umbau eines Einzelhandelsmarktes mit einer geplanten Verkaufsfläche von 3.500 bis 4.000 Quadratmetern vorerst weitergehen. Die eigentliche Hauptsache, also die inhaltliche Klärung der Rechtmäßigkeit, steht jedoch noch aus.</p>
    <p>Das Gericht hat das Eilverfahren der Stadt mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Erfolgsaussichten nach derzeitiger Sachlage als gering eingestuft werden und das Interesse am Weiterbau überwiege. Die Möglichkeit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen bleibt bestehen.</p>
    
    <h2>Hintergrund: Bedenken der Stadt Höxter</h2>
    <p>Die Klage der Stadt Höxter richtet sich gegen die Genehmigung des Kreises Höxter für den Modepark. Die Stadt sieht durch das geplante Vorhaben einen Verstoß gegen bestehende Bestimmungen und befürchtet negative Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung sowie den Einzelhandel vor Ort.</p>
    <p>Daniel Hartmann, Vertreter der Stadt Höxter, kommentiert dazu:</p>
    <blockquote>
        „Das Gericht akzeptiert, gleichwohl bleiben bei uns die Genehmigung des Modeparks und geltenden Bebauungsplan Missachtet. Potenzielle erhebliche Nachteile für den Handel und die städtebauliche Entwicklung könnten entstehen. Es ist unsere Pflicht, die städtebauliche und wirtschaftliche Entwicklung zu schützen.“<br/>
        <br/>
        „Unser Anliegen ist nicht, uns in die Belange der Nachbargemeinden einzumischen. Wir respektieren deren Entscheidungen, verfolgen jedoch ausschließlich unsere eigenen Interessen.“
    </blockquote>
    <p>Diese Aussage unterstreicht die Position der Stadt, dass sie sich nicht gegen Nachbargemeinden stellt, sondern in erster Linie die eigenen Entwicklungsinteressen im Blick behält.</p>

    <h3>Gutachterliche Einschätzung und weitere Vorgehensweise</h3>
    <p>Stefan Fellmann, Dezernent der Stadt, ergänzt die Argumentation:</p>
    <blockquote>
        „Eine fachgutachterliche Stellungnahme eines unabhängigen Stadtplanungsbüros hat unsere Bedenken bestätigt. Es wurden schwerwiegende Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche prognostiziert. Die Grundlage nach vorliegenden Gutachten lässt sich nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht abschließend beurteilen. Diese Angelegenheit ist also weiterhin offen. Trotz der ablehnenden Entscheidung werden wir die Angelegenheit gründlich prüfen und im Dialog mit unseren rechtlichen Beratern bleiben.“
    </blockquote>
    <p>Das weiter bestehende Verfahren vor dem Verwaltungsgericht und die Optionen einer Beschwerde verdeutlichen, dass der Konflikt um die Entwicklung des Standortes noch nicht endgültig beigelegt ist.</p>

    <DEFINITION foreignWord="aufschiebende Wirkung" explanation="Die aufschiebende Wirkung bedeutet, dass die Vollziehung einer Entscheidung – wie zum Beispiel eine Baugenehmigung – durch die Einlegung einer Klage zunächst gestoppt wird. Wird die aufschiebende Wirkung abgelehnt, kann das Vorhaben (hier: der Bau des Modeparks) trotz laufender Klage fortgesetzt werden."/>

    <h2>Weitere Schritte und mögliche Auswirkungen</h2>
    <p>Die Stadt Höxter will trotz des Rückschlags ihre Bedenken weiterhin geltend machen und wägt nun gemeinsam mit juristischen Beratern das weitere Vorgehen ab. Die entscheidenden Fragen drehen sich um die Auswirkungen des geplanten Modeparks auf die städtebauliche Entwicklung sowie den lokalen Handel.</p>
    <ul>
        <li>Die Hauptsacheentscheidung des Verwaltungsgerichts bleibt abzuwarten.</li>
        <li>Es steht der Stadt weiterhin die Möglichkeit offen, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen einzulegen.</li>
        <li>Unabhängige Gutachten prognostizieren erhebliche Effekte auf die zentralen Versorgungsbereiche.</li>
    </ul>
    <PASSENDE_UMFRAGE/>
    <p>Wie stehen die Bürgerinnen und Bürger zum geplanten Modepark und den befürchteten Auswirkungen? Das Thema sorgt vor Ort für Diskussionen und regt zur Meinungsbildung an.</p>

    <CONTACT title="Markus Finger" subtitle="Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Stadt Höxter" phone="05263 / 1010"/>

    <p>Der weitere Verlauf im Rechtsstreit um den Modepark Brakel bleibt abzuwarten. Sowohl für die Stadt Höxter als auch für die Region könnten die kommenden Entscheidungen richtungsweisend sein, wenn es um die Entwicklung des Einzelhandels und die Struktur zentraler Versorgungsbereiche geht.</p>
</div>

###Was passiert bei dem Streit um den Modepark?  
Das Gericht sagt: Der Bau darf weitergehen.  
Doch es ist noch keine endgültige Entscheidung gefallen.  
Die Stadt Höxter ist dagegen und möchte noch ändern.  

###Was hat das Gericht entschieden?  
Das Gericht erlaubt den Bau jetzt.  
Es geht um einen Einkaufsladen, der groß wird.  
Die Fläche vom Laden ist zwischen 3.500 und 4.000 Quadratmeter.  
Das bedeutet: Der Umbau darf erst einmal starten.  

Das Gericht hat gesagt:  
- Die Klage der Stadt ist vorerst abgelehnt.  
- Die Chancen, das Gericht zu überzeugen, sind klein.  
- Es bleibt die Möglichkeit, noch eine andere Entscheidung zu holen.  

###Was sind die Gründe der Stadt Höxter?  
Die Stadt ist gegen den Bau.  
Sie glaubt: Der Bau verletzt Regeln.  
Sie glaubt auch:  
- Der Markt könnte dann schlechter laufen.  
- Die Stadtentwicklung leidet.  

Der Vertreter der Stadt, Daniel Hartmann, sagt:  
> „Das Gericht akzeptiert vieles. Doch unsere Bedenken bleiben.“  
> „Wir wollen die Entwicklung unserer Stadt schützen.“  
> „Unsere Interessen sind wichtig.“  

Die Stadt sagt:  
> „Wir wollen nur die eigene Stadt schützen.“  

###Was sagen die Fachleute?  
Ein Fachmann, Stefan Fellmann, erklärt:  
> „Ein unabhängiges Büro hat gesagt,  
> der Bau könnte Probleme bringen.“  
> „Es könnten wichtige Versorgungsbereiche leiden.“  
> „Das Gericht kann noch nicht alles entscheiden.“  
> „Wir prüfen weiter und sprechen mit Experten.“  

Es ist also noch unklar, wie es weitergeht.  
Das Gericht entscheidet noch.  
Und es gibt die Möglichkeit, sich noch zu beschweren.  

###Was passiert als Nächstes?  
Die Stadt Höxter will weiter gegen den Bau vorgehen.  
Sie schreibt:  
- Der große Streit ist noch nicht vorbei.  
- Es bleibt offen, was das Gericht entscheidet.  
- Es gibt Gutachten, die Probleme zeigen.  

Hier sind die wichtigsten Punkte:  
- Das Gericht muss noch entscheiden.  
- Die Stadt kann noch eine Beschwerde machen.  
- Experten sagen: Der Bau könnte große Probleme bringen.  

###Was denken die Leute vor Ort?  
Viele Bürgerinnen und Bürger diskutieren über den Modepark.  
Sie fragen:  
- Was passiert, wenn der Bau kommt?  
- Welche Folgen hat das für ihre Stadt?  

###Wer ist der Kontakt?  
Markus Finger  
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit  
Stadt Höxter  
Telefon: 05263 / 1010  

Der Streit um den Modepark ist noch offen.  
Die Entscheidung wird wichtig für die Zukunft.  
Sie betrifft die Stadt, den Handel und die Entwicklung.

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  <p>Das Verwaltungsgericht Minden hat entschieden, dass die Klage der Stadt Höxter keine aufschiebende Wirkung hat, sodass der Bau des Modeparks vorerst weitergehen kann. Das Gericht prüft noch die Rechtmäßigkeit des Projekts, eine endgültige Entscheidung steht aus. Die Stadt Höxter kündigt an, weiterhin ihre Interessen zu vertreten und die Entwicklung zu überwachen.</p>
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Modepark darf gebaut werden