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AfD im Landtag: Warum sie nicht zustimmt

Am 16. Juli 2025 gab es im Landtag eine wichtige Abstimmung.
Die AfD-Fraktion entschied sich, nicht zuzustimmen.
Es ging um ein neues Gesetz von SPD und BSW.

Das Gesetz will:

• Hochwasserschutz verbessern.
• Weniger Bürokratie machen.
• Regeln für Agri-Photovoltaikanlagen ändern.

Was sind Agri-Photovoltaikanlagen?
Das sind Solaranlagen auf Bauernhöfen.
Sie erzeugen Strom und lassen die Flächen weiter für die Landwirtschaft zu.

Warum stimmt die AfD nicht zu?

Die AfD sagt:

• Sie findet vieles im Gesetz gut.
• Zum Beispiel weniger Regeln beim Hochwasserschutz.
• Sie will auch weniger Klagen von Naturschutzgruppen.

Aber: Die AfD mag die geplante Genehmigungsfreiheit für Agri-Photovoltaikanlagen nicht.
Das heißt: Diese Anlagen sollen ohne Erlaubnis gebaut werden dürfen.
Die AfD findet das schlecht.

Kritik an der SPD

Die AfD meint:
Die SPD hat viel Bürokratie gemacht.
Seit 35 Jahren regiert SPD in Brandenburg.
Deshalb trägt SPD die Verantwortung.

Trotzdem sagt die AfD: Das neue Gesetz hilft, Bürokratie abzubauen.
Aber die Agri-Photovoltaikanlagen in Schutzgebieten sollen nicht erlaubt sein.

Diskussion um Anlagen in Schutzgebieten

Die AfD ist klar dagegen, dass die Anlagen in Landschaftsschutzgebieten stehen.
Solche Orte sollen besonders geschützt werden.
Die AfD findet, technische Anlagen passen dort nicht hin.

Zusammenfassung

Das Gesetz will:

• Schutz vor Hochwasser verbessern.
• Weniger Papierkram.
• Strom und Landwirtschaft verbinden.

Die AfD stimmt nicht zu, weil sie die Agri-Photovoltaikanlagen kritisiert.
Die Diskussion geht weiter.
Das Parlament entscheidet bald endgültig.

Sie sehen: Politik ist oft schwer.
Man muss viele Dinge beachten und abwägen. ```