Wichtige Nachricht aus Stuttgart

Stuttgart ändert eine wichtige Regel.

Der Gemeinderat, das ist das Stadtparlament, trifft sich bald.

Bei diesem Treffen wird ein Thema nicht behandelt.

Dieses Thema heißt:
„Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung.“

Die Abkürzung dafür ist TOP 15.
TOP bedeutet: Tagesordnungspunkt – ein Punkt auf der To-do-Liste.

Der Punkt TOP 15 ist aber abgesagt.
Er wird nicht mehr besprochen.

Was ist die Satzung?

Die Satzung sagt,
wie Menschen die Straße nutzen dürfen.

Zum Beispiel:

• Wenn sie Tische aufstellen.
• Wenn sie Werbung anbringen.
• Wenn sie Veranstaltungen machen.

Das nennt man:
Sondernutzung.
Das bedeutet:
Die Nutzung der Straße geht über den normalen Verkehr hinaus.

Warum wird die Satzung geändert?

Die Stadt wollte die Regeln im Zusammenhang mit der Satzung
neu machen.
Sie wollten auch die Kosten vorher anpassen.

Die Stadt hat aber den Termin verschoben.
Sie sagen nicht genau, warum.

Vielleicht braucht man mehr Zeit,
um alles zu besprechen.
Oder andere Meinungen müssen berücksichtigt werden.

Was bedeutet das für die Sitzung?

• Menschen, die mitreden wollen, müssen warten.
• Firmen und Veranstalter bekommen die neuen Regeln später.
• Die Sitzung ändert sich.

Ein weiterer Punkt wird später besprochen.
Die anderen Themen bleiben gleich.

Fragen an die Stadt

Wenn Sie Fragen haben,
kann Melanie Albrich Ihnen helfen.

Sie arbeitet bei der Stadt Stuttgart.
Sie kennt die aktuellen Infos.

Sie kann sagen, wann das Thema wieder auf die Liste kommt.

Zusammenfassung

Die Stadt sagt:
„Wir informieren Sie später.“
Bis dahin gelten die alten Regeln.
Alle warten auf die neuen Regeln.