Wiesbaden im Fokus: Spannende Ausschusssitzungen stehen an!
Diskussionen über wichtige Themen wie Gleichstellung, Umweltschutz und Bildung auf dem Programm.**Ausschüsse tagen in Wiesbaden: Wichtige Themen der Stadtverordnetenversammlung**
In der kommenden Woche wird die Stadtverordnetenversammlung von Wiesbaden einen intensiven Austausch zu einer Vielzahl von aktuellen und wichtigen Themen erleben. Mehrere Ausschüsse versammeln sich in öffentlichen Sitzungen und laden interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich über die Inhalte und Diskussionen zu informieren. Die Informationen zu den Sitzungen sind auch online unter der Adresse piwi.wiesbaden.de verfügbar.
**Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit**
Die erste Sitzung findet am Dienstag, den 28. Januar, ab 17 Uhr im Rathaus (Schlossplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal) statt. Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit wird sich mit drängenden Themen beschäftigen, die Frauen in Wiesbaden betreffen. Unter den Diskussionspunkten stehen „Gewalt in der Geburtshilfe“ - ein Thema, das in der Öffentlichkeit oft zu wenig Beachtung findet, aber enorme Auswirkungen auf die betroffenen Frauen hat. Darüber hinaus wird auch die „Digitale Gewalt gegen Frauen“ behandelt, ein wachsendes Problem in unserer zunehmend digitalisierten Welt. Zum weiteren Tagesordnungspunkt gehört die Initiative „Luisa ist hier!“, deren Ausbau eine verbesserte Anlaufstelle für Frauen in Notsituationen zum Ziel hat. Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Agenda ist die Situation wohnungsloser Frauen, die oftmals im Schatten der Gesellschaft leben. Außerdem wird das „Sicherheitskonzept für Silvester“ erörtert, um zu gewährleisten, dass die Feierlichkeiten sicher und friedlich verlaufen.
**Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie**
Parallel dazu tagt der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie am Dienstag ebenfalls ab 17 Uhr, jedoch in Raum 22 des Rathauses. Die Mitglieder werden aktuelle Themen des Umweltschutzes besprechen, darunter die Reaktivierung der Aartalbahn und deren Auswirkungen auf die Umwelt. Zudem stehen Diskussionen über den Abbau von Bodenschätzen im Planungsbereich der SEM Ostfeld sowie wichtige Hinweise des VGH zum Verfahren „Windräder auf dem Taunuskamm“ auf der Tagesordnung. Weitere Punkte betreffen die Öffentlichkeitskampagne zur Alttextilienentsorgung, ein Restmüllverbot für Altkleider sowie die Verbesserung der klein- und Freizeitgärten in Wiesbaden. Auch dem Thema der invasiven Asiatischen Tigermücke soll Beachtung geschenkt werden, um mögliche Gesundheitsrisiken frühzeitig zu erkennen und zu minimieren.
**Revisionsausschuss**
Am Mittwoch, den 29. Januar, findet die Sitzung des Revisionsausschusses ab 17 Uhr in Raum 318 statt. Hier wird insbesondere über die Planungskosten der Oberen Webergasse 43 diskutiert, sowie über das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Stichtag 31. Dezember 2021 und die damit zusammenhängende Entlastung des Magistrats.
**Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie**
Zur gleichen Zeit laden die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie zur Sitzung im Raum 22 des Rathauses ein. Hier stehen die Teilhabe von Geduldeten und Gestatteten sowie die aktuelle Situation der Pflege in Wiesbaden auf der Agenda. Darüber hinaus wird die Reinigung von Gemeinschaftsunterkünften sowie die Einführung einer Bezahlkarte diskutiert. Ein umfassender Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich soll ebenfalls präsentiert werden.
**Ausschuss für Mobilität**
Am Donnerstag, den 30. Januar, beginnt die Sitzung des Ausschusses für Mobilität bereits um 17 Uhr in Raum 22. Die Mitglieder werden über die Zugausfälle auf der RheingauLinie, die Baustellenplanung für 2025 sowie die verkehrliche Situation infolge der Sperrung der Salzbachtalbrücke diskutieren. Zudem wird sich mit der neuen Diskussion um eine Straßenbahn in Wiesbaden und der schnellstmöglichen Behebung der Missstände auf der Rheingaulinie gewidmet.
**Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften**
Parallel dazu tagt am selben Tag um 17 Uhr der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften in Raum 301. Die Themen reichen von der Schulhoffläche der Elly-Heuss-Schule bis hin zu Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe am Staatstheater, den internationalen Maifestspielen und der Stärkung der Film- und Medienbranche in Wiesbaden.
**Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport**
Abgeschlossen wird dieser spannende Sitzungstag durch den Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport, der am Donnerstag um 17 Uhr in Raum 318 im dritten Stock des Rathauses tagt. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie die bessere Nutzung von Freizeitflächen in Wiesbaden, der Sachstand zum Tennis in Wiesbaden und eine Machbarkeitsstudie für den Helmut-Schön-Sportpark. Auch die Präsentation der neuen Website der Stabsstelle mitWIrken wird ein wichtiges Thema in dieser Sitzung sein.
Diese anstehenden Ausschusssitzungen bieten eine wertvolle Plattform für den Austausch und die Auseinandersetzung mit den Herausforderungen und Chancen, die der Stadt Wiesbaden bevorstehen. Alle Bürger sind herzlich eingeladen, aktiv teilzunehmen und sich ein Bild von den anstehenden Themen und Entscheidungen zu machen.
Quellen, Änderungsprotokoll und sonstige Hinweise