Experteninfo: Am 22. Mai 2025 findet die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung statt – live übertragen am Schlossplatz. Strategien, Verkehr, Klima & mehr!

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PM: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

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Pressemitteilungen ......................................... 16.05.2025


Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.


Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 22. Mai, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen  „Zukunftsfähige Aufstellung der Pflege in Wiesbaden“, „Umgestaltung Wallufer Platz“, „KLIMA_PLAN“, „Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt“, „Pflege in Wiesbaden“, „KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche“, „Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung“, „Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen“, „Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger“, „Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach Paragraf 45“, „Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutz – Projekt ‚Windkraft auf dem Taunuskamm‘“, „Bezahlkarte: Linksbündnis erleidet Schiffbruch – Wiesbaden muss sich an Landesregelung halten“, „Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld“ und „Umgestaltung Kinderspielplatz Quellbornstraße“. 

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen:

·         auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung

·         und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden

Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de.

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Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferat@wiesbaden.de. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen unter der 0611 310 an die Telefonzentrale des Rathauses wenden.

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Im Auftrag

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vertreten durch den Magistrat
Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

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Telefon: 0611 313302

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Ja, mehr Mitbestimmung durch Bürgerforen und direkte Wahlen

Nein, Bürgermeister und Stadtrat sollten die Entscheidungen alleine treffen

Nur bei besonders kontroversen Themen wie Windkraft oder Verkehrsentwicklung

Je mehr, desto besser – Bürger sollten überall mitreden können

Am 22. Mai 2025 um 16 Uhr: Stadtverordnetensitzung im Rathaus live übertragen – Themen sind Stadtentwicklung, Klima, Infrastruktur und Personalfragen

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    <p>Am 22. Mai 2025 findet im Rathaus der Stadt Wiesbaden die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Beginn ist um 16 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal am Schlossplatz 6. Den Bürgerinnen und Bürgern bietet sich damit erneut die Möglichkeit, zentrale kommunalpolitische Debatten live zu verfolgen und Einblicke in anstehende Entscheidungen zu erhalten.</p>

    <h2>Zentrale Themen auf der Agenda</h2>
    <p>Die Tagesordnung ist breit gefächert und behandelt sowohl aktuelle Herausforderungen als auch strategische Zukunftsfragen. Zu den wichtigsten Punkten gehören:</p>
    <ul>
        <li>Zukunftsfähige Aufstellung der Stadt</li>
        <li>Verkehrssituation rund um Baustellen in der Innenstadt</li>
        <li>KLIMA_PLAN sowie das Projekt „Windkraft auf dem Taunuskamm“ mit Blick auf Landschafts- und Trinkwasserschutz</li>
        <li>Verbesserung der Pflege</li>
        <li>Förderung der KI-Kompetenz bei Kindern und Jugendlichen</li>
        <li>Personalfragen bei ESWE Verkehr mit möglicher strafrechtlicher Relevanz</li>
        <li>Kosten politischer Schäden in der Causa Hinninger</li>
        <li>Debatte um die Bezahlkarte, bei der das Linksbündnis eine Niederlage hinnehmen musste</li>
        <li>Umgestaltung des Kinderspielplatzes Quellbornstraße</li>
    </ul>

    <h3>Live-Übertragung für breite Teilhabe</h3>
    <p>Die Sitzung wird live übertragen, damit eine breite Öffentlichkeit trotz räumlicher Distanz teilnehmen kann.</p>
    <ul>
        <li>
            <LINK title="Livestream Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden" url="https://www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung"/>
        </li>
        <li>
            <LINK title="YouTube-Kanal der Stadt Wiesbaden" url="https://www.youtube.com/stadtwiesbaden"/>
        </li>
    </ul>
    <p>Weitere Details sowie Sitzungsunterlagen sind unter dem offiziellen Informationsportal der Stadt abrufbar.</p>
    <LINK title="Sitzungsinformationen Wiesbaden" url="https://piwi.wiesbaden.de"/>

    <h2>Transparenz, Beteiligung und Kontroversen</h2>
    <p>Die aktuelle Tagesordnung spiegelt die vielfältigen Anliegen der Wiesbadener Stadtgesellschaft wider. Neben klassischen Themen wie Infrastruktur und sozialer Daseinsvorsorge stehen auch zentrale Zukunftsfragen zur Digitalisierung und Nachhaltigkeit im Fokus. Besonders kontrovers dürften die Debatten zu Personalfragen bei ESWE Verkehr oder zur Bezahlkarte verlaufen.</p>

    <DEFINITION foreignWord="KLIMA_PLAN" explanation="Ein Maßnahmenkatalog oder Strategiedokument, das Ziele und konkrete Schritte zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel auf kommunaler Ebene festlegt."/>

    <h3>Bürgernähe und Service</h3>
    <p>Die Stadt Wiesbaden lädt alle Interessierten ein, das Geschehen digital oder vor Ort zu verfolgen. Für Medienanfragen, Anregungen oder die Abbestellung des Presseverteilers steht das Pressereferat der Stadt zur Verfügung.</p>
    <CONTACT title="Pressereferat Landeshauptstadt Wiesbaden" email="pressereferat@wiesbaden.de" subtitle="Anfragen, Anregungen, Presseverteiler"/>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>Mit der öffentlichen Sitzung betont die Stadt Wiesbaden ihr Bestreben nach Transparenz, Dialog und aktiver Mitbestimmung. Die Bürgerinnen und Bürger können damit die Entwicklung wichtiger kommunalpolitischer Projekte aktiv begleiten.</p>
</div>

### Was ist die Stadtverordnetenversammlung?

Die Stadtverordnetenversammlung ist eine große Sitzung.  
Sie findet in Wiesbaden im Rathaus statt.  
Das Treffen ist öffentlich.  
Das bedeutet: Alle können zuschauen.  

### Wann ist die Sitzung?  
Am 22. Mai 2025, um 16 Uhr.  
Sie findet im Stadtverordnetensaal am Schlossplatz 6.  

### Was wird besprochen?  
Die Themen sind wichtig für die Stadt.  
Hier sind einige Punkte:  

- Wie wird Wiesbaden in Zukunft?  
- Es gibt viele Baustellen in der Innenstadt.  
- Es geht um den Klima-Schutz.  
- Es wird über Windkraft gesprochen.  
- Die Pflege in der Stadt soll besser werden.  
- Es gibt Projekte für Kinder und Jugendliche.  
- Personalfragen bei der ESWE Verkehr.  
- Es gibt Meinungsverschiedenheiten über Kosten.  
- Es wird über die Bezahlkarte gesprochen.  
- Der Spielplatz in der Quellbornstraße soll neu gestaltet werden.  

### Wie kann man zuschauen?  
Die Sitzung wird live übertragen.  
So können Sie die Diskussionen sehen, auch wenn Sie nicht vor Ort sind.  

Hier sind die Links:  
- [Livestream der Sitzung](https://www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung)  
- [YouTube-Kanal der Stadt Wiesbaden](https://www.youtube.com/stadtwiesbaden)  

### Wo finde ich mehr Infos?  
Alle Details und Unterlagen sind auf der Seite der Stadt.  

Hier ist der Link:  
[Infos zur Sitzung](https://piwi.wiesbaden.de)  

### Warum ist diese Sitzung wichtig?  
Sie zeigt, dass die Stadt offen ist.  
Alle können mitmachen.  
Die Stadt will transparent sein.  
Sie möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger mitreden.  

### Was ist das „KLIMA_PLAN“?  
Das ist ein Plan für den Klimaschutz.  
Er enthält Ziele und konkrete Schritte.  
Der Plan hilft, die Umwelt zu schützen.  

### Was bietet die Stadt noch an?  
Sie lädt alle ein, die Sitzung live zu verfolgen.  
Sie können auch Fragen stellen oder Anregungen schicken.  

Hier die Kontaktdaten:  
**Pressereferat Wiesbaden**  
E-Mail: pressereferat@wiesbaden.de  

### Mitmachen ist wichtig  
Die Stadt möchte, dass alle informiert sind.  
Sie will die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger hören.  
So wird Wiesbaden gemeinsam besser.

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  <p>Am 22. Mai 2025 findet um 16 Uhr im Rathaus Wiesbaden die nächste öffentliche Stadtverordnetensitzung statt. Die Veranstaltung wird live übertragen und bietet Einblicke in wichtige Themen wie Stadtentwicklung, Klima, Infrastruktur und Personalfragen. Weitere Infos sowie die Sitzung sind online verfügbar.</p>
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Wiesbaden diskutiert Zukunftspläne