St. Ingbert stärkt Verwaltung, Bau und Kultur: Neue Bürgermeisterbestätigung, Online-Info, Bauvereinfachungen und Innovationen im Schwarzen Bereich.

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Meldungen aus dem Stadtrat St. Ingbert

Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei sende ich Ihnen eine Pressemeldung.

Meldungen aus dem Stadtrat St. Ingbert
Am Dienstag, 6. Mai 2025, tagte der Stadtrat der Mittelstadt im großen Sitzungssaal des Rathauses.
Zu Beginn gedachte der Stadtrat des ehemaligen Ratsmitglieds Andreas Gaa. Andreas Gaa verstarb plötzlich und unerwartet im März.

Der Rat fasste folgende Beschlüsse:

Neuwahl Beigeordnete
Der Rat wählte Nadine Backes (CDU) als Bürgermeisterin und 1. Beigeordnete. Neue Beigeordnete sind Markus Schmitt (Grüne), Albrecht Hauck (Familie) und Olaf Blaumeiser (Freie Wähler).
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung in der Stadt St. Ingbert
Der Rat beschloss eine neue Allgemeine Form der Bekanntmachung
(1) Öffentliche Bekanntmachungen der Mittelstadt St. Ingbert, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, erfolgen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, im Internetauftritt der Mittelstadt St. Ingbert (www.st-ingbert.de).
(2) Soweit gesetzlich eine Bekanntmachung nach Absatz 1 nicht ausreichend ist, erfolgt die öffentliche Bekanntmachung darüber hinaus in der Saarbrücker Zeitung.
(3) Aus deklaratorischen Gründen kann eine zusätzliche Veröffentlichung in der Saarbrücker Zeitung erfolgen.
Änderungssatzung der Satzung betreffend Örtliche Bauvorschriften der Mittelstadt St. Ingbert zur Gestaltung des Orts- und Straßenbildes in Teilbereichen der Innenstadt
Der Rat beschloss eine Änderung der Satzung:
Zukünftig muss keine Anzeige- und Genehmigungspflicht für Werbung in oder an Schaufenstern, Schaukästen oder genehmigten Werbeanlagen (hierzu zählen auch Klebefolien) erfolgen.
Wirtschaftsplan des Abfallbetriebes
Der Rat stimmte dem Wirtschaftsplan des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebs der Mittelstadt St. Ingbert (ABBS) für das Wirtschaftsjahr 2025 zu.
Satzungsbeschluss Bebauungspläne
Der Rat beschloss die Satzung des Bebauungsplans Industrie- und Technologiepark Rohrbach-Süd II sowie den Bebauungsplan Nr. 523.00 "Grubenweg"
Vergaben Bauprojekte
Der Stadtrat beschloss für die Generalsanierung der Ludwigschule: die Arbeiten zur Ausführung der Arbeiten für die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, die Heizungs- und Sanitärarbeiten sowie für die Elektroinstallationsarbeiten sowohl für Alt- als auch Neubau. Das Gremium vergab auch den Auftrag zur Ausstellungsgestaltung für das zukünftige Museum in der Alten Baumwollspinnerei.
Weitere Informationen zu den Beschlüssen: https://t1p.de/p943q


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Rathaus St. Ingbert, Karlsruhestraße 15, 66386 St. Ingbert

Mehr Transparenz und digitale Bekanntmachungen für mehr Mitbestimmung.

Weniger Bürokratie – Genehmigungen für Werbeanzeigen radikal vereinfachen.

Kulturelle Erlebnisse wie Museen stärker fördern und sichtbar machen.

Nachhaltige Bauprojekte und moderne Infrastruktur priorisieren.

Bürgerbeteiligung bei großen Entscheidungen durch mehr Mitspracherechte.

Personal, Transparenz und nachhaltige Projekte im Fokus bei der Sitzung am 6. Mai 2025

<div>
    <p>Der Stadtrat von St. Ingbert tagte am 6. Mai 2025 im großen Sitzungssaal des Rathauses und behandelte eine Reihe wichtiger Beschlüsse für die Mittelstadt. Gleich zu Beginn gedachten die Ratsmitglieder des im März plötzlich verstorbenen ehemaligen Ratsmitglieds Andreas Gaa.</p>

    <h2>Personalentscheidungen und Neuwahlen</h2>
    <p>Die Besetzung zentraler Ämter stand zu Beginn der Sitzung auf der Tagesordnung:</p>
    <ul>
        <li><strong>Nadine Backes</strong> (CDU) wurde in ihrem Amt als Bürgermeisterin bestätigt.</li>
        <li>Als neue Beigeordnete wurden <strong>Markus Schmitt</strong> (Grüne), <strong>Albrecht Hauck</strong> (Familie) sowie <strong>Olaf Blaumeiser</strong> (Freie Wähler) gewählt.</li>
    </ul>

    <h2>Öffentliche Bekanntmachungen künftig auch online</h2>
    <p>
        Der Stadtrat beschloss eine neue, allgemein gültige Form der öffentlichen Bekanntmachung: Informationen sollen künftig auf der offiziellen Internetseite der Stadt veröffentlicht werden – sofern dies gesetzlich gefordert ist. Optional erfolgt eine zusätzliche Veröffentlichung in der Saarbrücker Zeitung.
    </p>
    <LINK title="Stadt St. Ingbert" subTitle="Offizielle Internetseite" url="https://www.st-ingbert.de" />

    <h2>Vereinfachungen bei Werbeanzeigen</h2>
    <p>
        Eine wichtige Neuerung betrifft die örtlichen Bauvorschriften: Werbeanzeigen in Schaufenstern, Schaukästen oder genehmigten Werbeanlagen – dazu zählen auch Klebefolien – unterliegen künftig keiner Anzeige- oder Genehmigungspflicht mehr.
    </p>
    <DEFINITION foreignWord="Genehmigungspflicht" explanation="Genehmigungspflicht bedeutet, dass für bestimmte Vorhaben oder Maßnahmen eine behördliche Erlaubnis eingeholt werden muss, bevor sie umgesetzt werden dürfen."/>

    <h2>Haushalt und Wirtschaft: Zustimmung für ABBS-Wirtschaftsplan</h2>
    <p>
        Dem Wirtschaftsplan des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebs der Mittelstadt St. Ingbert (ABBS) für das Jahr 2025 wurde zugestimmt. Damit ist die Grundlage für die finanzielle Steuerung und Planung des Betriebs für das kommende Jahr gesetzt.
    </p>

    <h2>Bebauungspläne und Bauprojekte mit Weichenstellung für die Zukunft</h2>
    <ul>
        <li>Die Satzung für den Bebauungsplan Industrie- und Technologiepark Rohrbach-Süd II sowie für den Bebauungsplan Nr. 523.00 „Grubenweg“ wurden beschlossen.</li>
        <li>Die Generalsanierung der Ludwigschule erhält grünes Licht. Geplant sind umfassende Arbeiten an Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, Heizungs- und Sanitärinstallationen sowie an der Elektroinstallation – sowohl im Alt- als auch im Neubau.</li>
        <li>Der Auftrag zur Ausstellungsgestaltung für das künftige Museum in der Alten Baumwollspinnerei wurde vergeben und eröffnet neue Perspektiven für das kulturelle Leben der Stadt.</li>
    </ul>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <h3>Weiterführende Informationen</h3>
    <p>
        Wer mehr zu den gefassten Beschlüssen und den künftigen Vorhaben der Mittelstadt St. Ingbert erfahren möchte, findet weiterführende Details unter unten stehendem Link.
    </p>
    <LINK title="Weitere Informationen zu den Stadtratsbeschlüssen" url="https://t1p.de/p943q"/>

    <p>Mit diesen umfangreichen Beschlüssen setzt der Stadtrat von St. Ingbert neue Akzente in den Bereichen Verwaltung, Bau und Kultur und stellt die Weichen für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt.</p>
</div>

### Was macht der Stadtrat?  
Der Stadtrat ist die Gruppe der gewählten Menschen in der Stadt.  
Sie treffen wichtige Entscheidungen.  

Am 6. Mai 2025 hat der Stadtrat in St. Ingbert getagt.  
Dabei haben sie viel besprochen und entschieden.  

Zuerst gedachten sie eines verstorbenen Ratsmitglieds.  
Sein Name war Andreas Gaa.  

### Personalentscheidungen  
Der Stadtrat wählte wichtige Ämter neu.  
Hier sind die wichtigsten Entscheidungen:  

- Nadine Backes bleibt Bürgermeisterin.  
- Neue Beigeordnete, also Stellvertreter, wurden gewählt:  
  - Markus Schmitt (Grüne)  
  - Albrecht Hauck (Familie)  
  - Olaf Blaumeiser (Freie Wähler)  

### Bekanntmachungen online  
Der Stadtrat möchte Informationen künftig im Internet veröffentlichen.  
Sie sagen: Bekanntmachungen kommen auf die Internetseite der Stadt.  
Wenn nötig, erscheint auch eine Anzeige in der Zeitung Saarbrücker Zeitung.  

**Hier ist die offizielle Internetseite:**  
[Stadt St. Ingbert](https://www.st-ingbert.de)  

### Weniger Regeln bei Werbeanzeigen  
Werbeanzeigen in der Stadt brauchen bald keine Erlaubnis mehr.  
Das sind z.B.:  
- Werben im Schaufenster.  
- Klebefolien auf Schildern.  

**Was heißt "Genehmigungspflicht"?**  
Das bedeutet: Sie brauchen von der Behörde eine Erlaubnis,  
bevor Sie etwas machen dürfen.  

### Haushalt und Wirtschaft  
Der Stadtrat stimmt dem Plan für den Müll-Betrieb der Stadt zu.  
Der Plan heißt: ABBS-Wirtschaftsplan 2025.  
So wissen alle, wie das Geld verwendet wird.  

### Bauprojekte und Zukunftspläne  
Der Stadtrat lässt neue Baupläne zu:  

- Für den Industrie- und Technologiepark Rohrbach-Süd II.  
- Für den „Grubenweg“, eine Straße.  

Sie haben auch:  
- Die Sanierung der Ludwigschule genehmigt.  
  Es gibt Arbeiten an Technik, Heizung, Wasser und Strom.  

- Dem Museum in der alten Baumwollspinnerei wurde der Auftrag für die Gestaltung gegeben.  
  Das Museum soll das kulturelle Leben in der Stadt fördern.  

### Mehr Infos  
Wenn Sie mehr wissen wollen:  
Auf dieser Webseite finden Sie alle Details:  
[Weitere Informationen zu den Beschlüssen](https://t1p.de/p943q)  

Der Stadtrat möchte mit den neuen Entscheidungen die Stadt verbessern.  
Sie planen für die Zukunft und wollen die Stadt weiterentwickeln.

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<h2>Stadtrat St. Ingbert tagte am 6. Mai 2025</h2>
<p>Der Stadtrat beschloss wichtige Personal- und Verwaltungsentscheidungen, darunter die Bestätigung der Bürgermeisterin Nadine Backes (CDU) und die Wahl neuer Beigeordneter. Für mehr Transparenz sollen künftig öffentliche Bekanntmachungen auch online erfolgen, zusätzlich zur Veröffentlichung in der Saarbrücker Zeitung. Neue Bau- und Kulturprojekte, wie die Generalsanierung der Ludwigschule und die Gestaltung des künftigen Museums, setzen die Stadt auf nachhaltige Entwicklung.</p>
<p>Weitere Details zu den Beschlüssen finden Sie <a href="https://t1p.de/p943q" target="_blank">hier</a>.</p>
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Stadtrat St. Ingbert verabschiedet richtungsweisende Entscheidungen

Stadtrat St. Ingbert tagte am 6. Mai 2025