Schwerins Hauptausschuss startet am 16. September mit wichtigen Beschlüssen zu Straßennutzung, Abwassergebühren und städtischer Schul- und Grünentwicklungsplanung.

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Hauptausschuss tagt am 16. September

Pressemitteilung
11. September 2025


Hauptausschuss tagt am 16. September

Der Hauptausschuss tagt zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am Dienstag, den 16. September 2025, um 18.00 Uhr im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1029.
Die Mitglieder beraten in ihrer Sitzung u. a. die Neufassung der Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen (Straßen- und Grünflächensatzung), die 2. Änderung der Abwassergebührensatzung der Landeshauptstadt, die Fortschreibung der Pflegekonzeption 2025 - 2030 für das Öffentliche Grün, die erste Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Landeshauptstadt 2022/2023 - 2026/2027 sowie zu den Anträgen aus der Stadtvertretung "Weiterbetrieb des Dr. K sicherstellen" und "Verkauf des Dr. K".
Die vollständige Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem unter bis.schwerin.de einsehbar.

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Schwerin

Streng regulieren: Öffentliche Flächen müssen klar definierten Zwecken vorbehalten sein

Flexibel gestalten: Öffentliche Räume sollen vielfältige Nutzungen und Experimente ermöglichen

Mehr Grünflächen fördern: Parks und Grünanlagen gehören Vorrang vor Bebauung

Kommerzialisierung zulassen: Öffentliche Flächen dürfen auch für private Events und Verkauf genutzt werden

Bürger mitentscheiden lassen: Öffentliche Nutzungen sollen durch Bürgerbeteiligung bestimmt werden

Hauptausschusssitzung am 16. September mit wichtigen Themen zur Stadtentwicklung und Gebühren

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    <p>Nach der Sommerpause nimmt die kommunale Politikarbeit in Schwerin wieder Fahrt auf: Am Dienstag, den 16. September 2025, findet um 18.00 Uhr die erste Hauptausschusssitzung im Stadthaus (Am Packhof 2-6, Raum 1029) statt. Die Sitzung markiert den Auftakt für eine Reihe wichtiger Beratungen, die sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch zahlreiche städtische Bereiche betreffen.</p>

    <h2>Wichtige Themen auf der Tagesordnung</h2>
    <p>Die Mitglieder des Hauptausschusses beraten über eine Vielzahl von Themenfeldern, die wesentliche Veränderungen und Entwicklungen für die Landeshauptstadt mit sich bringen. Zu den wichtigsten Punkten zählen:</p>
    <ul>
        <li><strong>Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Flächen (Straßennutzungs- und Flächensatzung):</strong> Ziel ist es, die Nutzung öffentlicher Flächen klarer zu regeln und aktuellen Anforderungen anzupassen.</li>
        <li><strong>2. Änderung der Abwassergebührensatzung:</strong> Anpassungen an den bestehenden Gebührenstrukturen stehen zur Diskussion, was direkte Auswirkungen auf die Haushalte und Unternehmen der Stadt haben könnte.</li>
        <li><strong>Pflegekonzeption 2025 - 2030 für das Öffentliche Grün:</strong> Die langfristige Planung zur Pflege und Entwicklung von Parks, Grünanlagen und anderen städtischen Freiflächen wird vorgestellt und beraten.</li>
        <li><strong>Erste Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen (2022/2023 - 2026/2027):</strong> Die künftige Entwicklung der Schullandschaft in Schwerin wird thematisiert, um auf veränderte Bedarfe und Anforderungen zu reagieren.</li>
        <li><strong>Anträge aus der Stadtvertretung:</strong> Im Fokus stehen insbesondere die Anträge "Weiterbetrieb sichern" sowie zum "Verkauf des Dr. K", die jeweils spezifische Aspekte städtischer Einrichtungen und deren Zukunft betreffen.</li>
    </ul>

    <h2>Zugang zur vollständigen Tagesordnung</h2>
    <p>Für interessierte Bürgerinnen und Bürger bietet das Bürgerinformationssystem eine detaillierte Übersicht über die Tagesordnung und Beratungsunterlagen für die kommende Sitzung.</p>

    <LINK title="Bürgerinformationssystem Schwerin" url="https://bis.schwerin.de"/>

    <h2>Bedeutung der Ausschusssitzung für die Stadtentwicklung</h2>
    <p>Viele der anstehenden Beratungen haben langfristige Auswirkungen auf die Entwicklung der Landeshauptstadt und betreffen zentrale Themen wie Umwelt, Bildung und städtische Ordnung. Die Sitzung bietet somit die Möglichkeit, wichtige Weichen für die kommenden Jahre zu stellen und Anliegen aus Politik und Bürgerschaft aufzugreifen.</p>

    <h3>Beteiligung der Öffentlichkeit</h3>
    <p>Das öffentliche Interesse an den behandelten Themen ist hoch. Die regelmäßige Information über die Tagesordnung im Bürgerinformationssystem trägt dazu bei, dass die Entscheidungsprozesse für alle nachvollziehbar bleiben und eine transparente Diskussion gewährleistet ist.</p>

    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>Der Hauptausschuss bleibt damit ein zentrales Gremium für die Steuerung und Weiterentwicklung zahlreicher städtischer Belange. Die nächste Sitzung am 16. September verspricht wichtige Impulse für die Zukunft Schwerins.</p>
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### Hauptausschuss beginnt wieder in Schwerin

Nach der Sommerpause startet die Politik in Schwerin neu.  
Am Dienstag, den 16. September 2025, um 18 Uhr, findet die erste Sitzung statt.  
Die Sitzung ist im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1029.

### Wichtige Themen bei der Sitzung

Der Hauptausschuss bespricht viele wichtige Themen.  
Diese Themen betreffen die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger.  
Wichtige Punkte sind zum Beispiel:

- Neue Regeln für die Nutzung öffentlicher Straßen und Plätze.  
  Das soll die Nutzung klarer machen.  
- Änderung der Gebühr für Abwasser.  
  Das kann die Kosten für Menschen und Firmen ändern.  
- Planung für die Pflege von Parks und Grünanlagen bis 2030.  
- Entwicklung der Schulen in Schwerin bis 2027.  
  Es geht darum, die Schulen besser auf neue Bedürfnisse einzustellen.  
- Anträge aus dem Stadtparlament, wie:  
  - Den Weiterbetrieb wichtiger Einrichtungen sichern.  
  - Verkauf des Gebäudes "Dr. K" besprechen.

### Wo finde ich mehr Informationen?

Sie können die vollständige Tagesordnung online anschauen.  
Das geht im Bürgerinformationssystem von Schwerin:  
[bürgerinformationssystem](https://bis.schwerin.de)

### Warum ist die Sitzung wichtig?

Die Entscheidungen beeinflussen die Stadt lange.  
Es geht um Umwelt, Bildung und Ordnung in der Stadt.  
Die Sitzung hilft, wichtige Themen zu klären.  
So kann die Stadt sich gut entwickeln.

### Können Bürger mitmachen?

Ja, das interessiert viele Menschen.  
Im Bürgerinformationssystem finden Sie alle Infos.  
So verstehen Sie die Entscheidungen besser.  
Die Diskussion bleibt offen und transparent.

Der Hauptausschuss ist eine wichtige Gruppe in Schwerin.  
Er entscheidet über viele wichtige Dinge.  
Die nächste Sitzung am 16. September ist deshalb sehr wichtig.  
Sie bringt neue Ideen und Pläne für die Zukunft der Stadt.

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  <p>Nach der Sommerpause startet die kommunale Politik in Schwerin am 16. September 2025 um 18 Uhr mit der Hauptausschusssitzung im Stadthaus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Neufassung der Straßennutzungssatzung, Änderungen der Abwassergebühren, die Pflegekonzeption für öffentliches Grün sowie die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung. Die Sitzungen sind öffentlich und können über das Bürgerinformationssystem eingesehen werden. Damit prägt der Hauptausschuss wichtige Entscheidungen für Schwerins Stadtentwicklung und Transparenz in der Kommunalpolitik.</p>
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Schwerin startet kommunale Politik nach Sommerpause