Sitzung des Schweriner Hauptausschusses am 14.10.2025: Wichtige Beschlüsse zu Abwassergebühren, Schulplanung und städtischer Infrastruktur stehen an.

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Hauptausschuss tagt am 14. Oktober

Pressemitteilung
9. Oktober 2025

Hauptausschuss tagt am 14. Oktober

Der Hauptausschuss tagt zu seiner nächsten Sitzung am Dienstag, dem 14. Oktober 2025, um 18.00 Uhr im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1029.
In ihrer Sitzung werden die Mitglieder u. a. die Neufassung der Satzungen der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin, die zweite Änderung der Abwassergebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin, die erste Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin 2022/2023 - 2026/2027 sowie die Einführung einer Entgeltpflicht an ausgewählten öffentlichen Toilettenstandorten der Landeshauptstadt beraten.
Die vollständige Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem unter bis.schwerin.de einsehbar.

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Hauptausschuss diskutiert Eigenbetriebs-Satzungen, Abwassergebühren und öffentliche Toiletten

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    <p>Am 14. Oktober 2025 findet im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1029, die nächste Sitzung des Hauptausschusses statt. Beginn ist um 18.00 Uhr. Die Agenda umfasst eine Reihe bedeutender kommunalpolitischer Themen, die für die Entwicklung der Landeshauptstadt Schwerin von großer Relevanz sind.</p>
    
    <h2>Schwerpunkte der Sitzung</h2>
    <p>Die Mitglieder des Hauptausschusses werden sich mit verschiedenen Punkten befassen, die teils grundlegende Auswirkungen auf die Verwaltung und das Zusammenleben in Schwerin haben können. Zu den wichtigsten Themen der Tagesordnung gehören:</p>
    <ul>
        <li><strong>Neufassung der Satzungen für Eigenbetriebe</strong></li>
        <li><strong>Zweite Änderung der Abwassergebührensatzung</strong></li>
        <li><strong>Erste Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen Schwerin 2022/2023 - 2026/2027</strong></li>
        <li><strong>Einführung einer Entgeltpflicht an ausgewählten öffentlichen Toilettenstandorten der Landeshauptstadt</strong></li>
    </ul>

    <h3>Einzelne Beratungsgegenstände im Überblick</h3>
    <p>Die <strong>Neufassung der Satzungen für Eigenbetriebe</strong> könnte strukturelle und finanzielle Änderungen für stadteigene Betriebe zur Folge haben. Die <strong>Zweite Änderung der Abwassergebührensatzung</strong> betrifft potenziell alle Bürger:innen und Unternehmen, die an das örtliche Abwassernetz angeschlossen sind.</p>
    <p>Ein weiterer wichtiger Punkt ist die <strong>erste Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung</strong> für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027. Damit werden die Weichen für eine zukunftsfähige Bildungslandschaft in Schwerin gestellt.</p>
    <p>Mit der <strong>Einführung einer Entgeltpflicht an ausgewählten öffentlichen Toilettenstandorten</strong> befasst sich der Ausschuss außerdem mit Fragen der Daseinsvorsorge und Finanzierung städtischer Infrastruktur.</p>
    
    <DEFINITION foreignWord="Entgeltpflicht" explanation="Der Begriff bezeichnet die verpflichtende Zahlung eines Geldbetrags für die Nutzung einer bestimmten Leistung oder Einrichtung."/>

    <h2>Transparenz und Bürgerinformation</h2>
    <p>Die vollständige Tagesordnung ist für interessierte Bürgerinnen und Bürger online im Bürgerinformationssystem einsehbar.</p>
    <LINK title="Bürgerinformationssystem Schwerin" url="https://bis.schwerin.de"/>
    
    <PASSENDE_UMFRAGE/>

    <p>Die Sitzung des Hauptausschusses bietet eine wichtige Möglichkeit, Entwicklungen in der Stadt aktiv mitzuverfolgen und sich über geplante Maßnahmen der lokalen Politik zu informieren. Interessierte sind eingeladen, das Bürgerinformationssystem regelmäßig zu nutzen, um sich auf dem Laufenden zu halten.</p>
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### Sitzung des Hauptausschusses in Schwerin

Am 14. Oktober 2025 findet eine wichtige Sitzung statt.  
Sie ist im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1029.  
Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr.

Die Mitglieder sprechen über wichtige Themen.  
Diese Themen betreffen die Stadt Schwerin und ihre Zukunft.

### Wichtige Themen der Sitzung

Es gibt mehrere wichtige Punkte:  

- Neue Regeln für städtische Betriebe  
- Änderung bei den Abwassergebühren  
- Plan für die Schulen bis 2027  
- Gebühren für öffentliche Toiletten  

### Was bedeuten die Themen?

Neue Regeln für städtische Betriebe können Veränderungen bringen.  
Dies betrifft vor allem die Arbeit und das Geld der Betriebe.

Die Änderung der Abwassergebühren betrifft alle, die an das Netz angeschlossen sind.  
Das heißt: Sie kann Auswirkungen auf Bürger und Firmen haben.

Der Schulplan zeigt, wie sich die Schulen entwickeln sollen.  
Er gilt von 2022/2023 bis 2026/2027.  
Das ist wichtig für die Zukunft der Kinder in Schwerin.

Eine Gebühr für öffentliche Toiletten könnte eingeführt werden.  
**Entgeltpflicht** heißt hier: Man muss Geld bezahlen, um die Toilette zu benutzen.

### Wo finden Sie mehr Informationen?

Die ganze Tagesordnung steht online zum Nachlesen.  
Sie finden sie im Bürgerinformationssystem von Schwerin:

[Bürgerinformationssystem Schwerin](https://bis.schwerin.de)

Nutzen Sie diese Möglichkeit, um sich zu informieren.  
So bleiben Sie auf dem Laufenden über die Stadtentwicklung.  
Die Sitzung ist eine gute Chance, die Politik zu verfolgen.  
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

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  <p>Am 14. Oktober 2025 lädt der Hauptausschuss Schwerin zur Sitzung im Stadthaus um 18 Uhr ein. Im Fokus stehen u.a. die Neufassung der Eigenbetriebs-Satzungen, Änderungen bei der Abwassergebühr und die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis 2027. Zudem wird die Einführung einer Entgeltpflicht für ausgewählte öffentliche Toilettenstandorte diskutiert. Die vollständige Agenda ist online im Bürgerinformationssystem verfügbar.</p>
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Schwerin plant wichtige Änderungen im Stadthaus