Sondersitzung der Ratsversammlung in Leipzig

Die Stadt Leipzig hat für kommenden Mittwoch, den 10. April 2024, eine kurzfristig anberaumte Sondersitzung der Ratsversammlung bekanntgegeben. Geplant ist der Beginn um 17 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses, am Martin-Luther-Ring. Sollte in dieser Sitzung keine Beschlussfähigkeit erreicht werden, ist eine zweite Sitzung für 19 Uhr desselben Tages vorgesehen.

Thema der Sitzung

Im Mittelpunkt der Sitzungen steht der Verhandlungsgegenstand rund um den Gemeindewahlausschuss für die bevorstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2024. Die Einladung zu dieser Veranstaltung erging im Eilverfahren nach §36 Abs. 3 Satz 6 der Sächsischen Gemeindeordnung.

Besondere Bedingungen für die Beschlussfähigkeit

Für die eventuell notwendige zweite Sitzung gelten besondere Regelungen zur Beschlussfähigkeit. Laut diesen ist eine Beschlussfähigkeit schon gegeben, wenn mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder der Ratsversammlung anwesend sind.

Öffentliche Übertragung und Medienregularien

Wie gewohnt wird die Sitzung auch im Livestream auf der offiziellen Webseite der Stadt Leipzig unter leipzig.de zur Verfügung gestellt. Die für reguläre Sitzungen geltenden Medien-Regularien bleiben auch für diese Sondersitzung wirksam.

Die Stadt Leipzig bittet um Verständnis für die kurzfristige Anberaumung und hofft auf eine rege Teilnahme sowohl der Mitglieder der Ratsversammlung als auch der Leipziger Bürgerinnen und Bürger, die über den Livestream zugeschaltet sind.