Stadtrat setzt Fokus auf Wärmeplanung und Umweltthemen
Entscheidungen und Resolutionen der Mai-SitzungIn der Mai-Sitzung des Stadtrates, der letzten regulären Sitzung vor den Wahlen, begrüßte Oberbürgermeister David Langner die Ratsmitglieder im historischen Rathaussaal. Der neue Stadtrat wird am 9. Juni gewählt und findet sich am 12. Juli zur konstituierenden Sitzung wieder zusammen.
Wärmeplanung und Erneuerbare Energien
Ein zentrales Thema der Sitzung war die zukünftige Wärmeversorgung in Koblenz. Der Stadtrat stimmte einstimmig dem Vorschlag zur Bildung von drei Fokusgebieten für die Wärmeplanung zu. Diese sollen die Stadt in Wärmenetz-, Wasserstoffnetzgebiete und Gebiete mit dezentraler Wärmeversorgung einteilen. Die finale Entscheidung wird im Herbst erwartet.
Ebenso wurde das Gesamtkonzept Erneuerbare Energien verabschiedet, das die interkommunale Zusammenarbeit betont und die Gründung der KO-Solar GmbH beschlossen, um den Ausbau von erneuerbaren Energieprojekten zu fördern.
Umweltamt im Baudezernat
Das Umweltamt der Stadt Koblenz wird zukünftig dem Geschäftsbereich des Baudezernenten zugeordnet. Diese Entscheidung soll die Zusammenarbeit verbessern, da das Amt bislang räumlich im Baudezernat untergebracht war.
Umzug des Stadtarchivs
Das Stadtarchiv wird in das Forum Confluentes umziehen, obwohl dies mit einer Kostenerhöhung von rund 845.000 Euro verbunden ist. Die Ratsmitglieder stimmten mehrheitlich dafür, da alternative Standorte deutlich teurer wären.
Lärm im Rheintal
Der Stadtrat schloss sich zwei Resolutionen gegen den Bahnlärm im Rheintal an. Eine Resolution der Verbandsgemeinde Loreley fordert die juristische Prüfung des Bestandsschutzes der Bahn. Die zweite Resolution von Pro Rheintal verlangt Tempolimits für Güterzüge in Wohngebieten.
Neuausrichtung des Kinderspielplatzes in Goldgrube
Der Kinderspielplatz im Stadtteil Goldgrube wird umstrukturiert, um die gleichzeitige Nutzung durch Fußball- und Basketballspieler zu ermöglichen. Dafür sind Kosten von rund 30.000 Euro veranschlagt.
Städtepartnerschaft mit Uman
Der Stadtrat wurde über die Fortschritte zur Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Uman informiert. Diese Partnerschaft soll das demokratische Miteinander und die deutsch-ukrainischen Beziehungen stärken.
Lärmschutzwand für Rübenach
Aufgrund der Lärmbelastung durch die nahegelegene Autobahn 48 beschloss der Stadtrat einstimmig die Errichtung einer Lärmschutzwand. Die Stadt wird bis zu 20 Prozent der Baukosten und 11 Prozent der Unterhaltskosten übernehmen und das erforderliche Baurecht schaffen.
Bebauungsplan „An der Königsbach“ angepasst
Der Stadtrat beschloss die Anpassung des Bebauungsplanes Nr. 330 a „An der Königsbach“. Der Plan wurde konkretisiert, um unter anderem die bauliche Nutzung, gestalterische Aspekte und die Errichtung einer Kindertagesstätte zu regeln.
Weitere Beschlüsse
Neben diesen Hauptthemen beschäftigte sich der Rat noch mit sechs weiteren Anträgen und 13 Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung.