Emden feiert grünes Licht für Haushalt 2025/2026!
Ministerium genehmigt ohne Auflagen – 80 Millionen Euro für Schulen und StadtentwicklungStadt Emden erhält Haushaltsgenehmigung für 2025 und 2026
Das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat entschieden, den Haushalt der Stadt Emden für die Jahre 2025 und 2026 genehmigen. Diese Entscheidung, die am 20. März 2025 schriftlich mitgeteilt wurde, erfolgt trotz der insgesamt angespannten Finanzlage ohne Auflagen. Ein Lichtblick für die Kommune, die sich in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld behaupten muss.
Investitionen in die Zukunft
Besonders hervorzuheben ist, dass die Genehmigung auch die Investitionsansätze im Gebäudemanagement umfasst. In den kommenden beiden Jahren können somit Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 80 Millionen Euro realisiert werden. Kämmerer Horst Jahnke hebt hervor, dass diese Investitionen für die Weiterentwicklung der Stadt in diesen Krisenzeiten von essenzieller Bedeutung sind. Bereiche wie Schulen, Kindergärten, Infrastruktur und allgemeine Stadtentwicklung stehen hier im Fokus.
Herausforderungen und Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Trotz der positiven Genehmigung wird die Stadt Emden zusammen mit dem Rat dazu aufgefordert, weiterhin Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zu identifizieren. Dies ist notwendig, da die dauerhafte Leistungsfähigkeit für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 nicht gewährleistet werden kann. Die Gefahr einer deutlichen Überschuldung in den kommenden Jahren ist real, weshalb kontinuierliche Anstrengungen zur Verbesserung der Haushaltsergebnisse unternommen werden müssen.
Positive Entwicklungen und Ausblick
- Rat und Verwaltung der Stadt haben bereits Einsparungen in Höhe von 5,6 Millionen Euro für die Haushalte verabschiedet.
- Die Genehmigung der Investitionsansätze wurde von der Kommunalaufsicht ausdrücklich begrüßt.
- Die Stadt Emden ist gefordert, ihre „Hausaufgaben“ zu machen und weiterhin an der finanziellen Stabilität zu arbeiten.
Jahnke betont jedoch: „Ein tatsächlicher Haushaltsausgleich wird am Ende nur dann möglich sein, wenn Land und Bund die kommunale Finanzausstattung der Kommunen nachhaltig verbessern.“ Diese Anmerkung bringt die essentielle Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Ländern und dem Bund auf den Punkt – schließlich geht es hier nicht nur um Zahlen, sondern um die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger Emdens.
Insgesamt zeigt die Genehmigung des Doppelhaushalts für Emden, dass trotz widriger Umstände der Wille zur Weiterentwicklung und Stärkung der Stadt besteht. Mit einem klaren Fokus auf nachhaltige Investitionen könnte Emden in den nächsten Jahren gut aufgestellt sein, auch wenn die Herausforderungen nicht von der Hand zu weisen sind.