Neustadt (Hessen): KOMPASS Bahnhof
Modellkommune im Sicherheitsprogramm zur Erhöhung des Sicherheitsgefühls an BahnhöfenNeustadt (Hessen): Informationsbesuch in der HEAE
Kürzlich besuchte der Landtagsabgeordnete Dirk Bamberger (CDU) die Hessische Außenstelle für Geflüchtete in Neustadt. Begleitet wurde er von Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich, Abteilungsdirektor Manfred Becker und Einrichtungsleiter Michael Höhl. Gemeinsam erkundeten sie die ehemalige Kaserne, in der derzeit knapp 300 Personen untergebracht sind. Auch Bürgermeister Thomas Groll nahm an dem Besuch teil. Während des Rundgangs stellten die Vertreter des Regierungspräsidiums Bamberger die verschiedenen Abschnitte der HEAE vor. Bürgermeister Groll nutzte die Gelegenheit, um auch über die Autoaufbrüche Anfang Januar 2024 zu sprechen. Der Regierungspräsident bescheinigte dem Kommunalpolitiker, ein permanentes Sprachrohr der Bürgerschaft zu sein. Groll bat Bamberger, sich in Wiesbaden dafür einzusetzen, dass HEAE-Standorte dauerhaft von Städtebauförderungsprogrammen profitieren.
Neustadt (Hessen): Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Nachdem die Neustädter Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat zunächst beschlossen hatten, keinen finalen Antrag beim Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" zu stellen, hat sich die Sachlage nun geändert. Bürgermeister Thomas Groll erklärte, dass man befürchtet hatte, dass die vom Fördergeber präferierten Vorhaben, die stark von ihrem Ursprungsantrag abwichen, keine Akzeptanz in der Bürgerschaft finden würden. Dank des Einsatzes des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Sören Bartol MdB, besteht nun die Möglichkeit, den Antrag nochmals zu überarbeiten. Die Kommune kann somit weiterhin auf Fördergelder des Bundes in Höhe von 1,3 Mio. Euro hoffen.
Neustadt (Hessen): KOMPASS Bahnhof
Die Stadt Neustadt wurde gemeinsam mit fünf weiteren hessischen Städten und Gemeinden als Modellkommune in das neue Sicherheitsprogramm "KOMPASS Bahnhof" aufgenommen. Das Ziel des Innenministeriums ist es, die Situation an den Bahnhöfen zu bewerten und das subjektive Sicherheitsgefühl durch geeignete Maßnahmen zu erhöhen. Bürgermeister Thomas Groll lud bereits im Januar Vertreter von Polizei, Bundespolizei, Deutscher Bahn und Rhein-Main-Verkehrsverbund zu einem Meinungsaustausch ein. Dabei wurde festgestellt, dass der örtliche Bahnhof kein Kriminalitätsschwerpunkt ist, jedoch von vielen als Unsicherheitsort wahrgenommen wird. Um das Sicherheitsgefühl zu verbessern, soll ein Handlungskonzept erarbeitet werden, das unter anderem Themen wie Sauberkeit, Beleuchtung und regelmäßige Bestreifung anspricht. Auch eine Kurzumfrage unter den Fahrgästen ist geplant. Zudem wird der Kontakt zum Eigentümer des Bahnhofs gesucht, da das Gebäude in einem verfallenen Zustand ist. Bürgermeister Groll betonte, dass ein Erwerb des Bahnhofs für die Kommune nur in Betracht komme, wenn gesicherte Förderung, ein Nutzungskonzept und Partner wie die Bahn vorhanden sind.