Verstöße gegen Tabakgesetze: E-Zigaretten mit Mängeln sichergestellt

Der Kommunale Vollzugsdienst führte eine umfassende Gewerbekontrolle in Kaiserslautern durch und kontrollierte dabei auch einen Tabakladen, der bereits Anfang Mai 2024 auffällig geworden war.

Verstöße erneut festgestellt

Bei der erneuten Kontrolle wurden mehr als 200 E-Zigaretten, sogenannte Vapes, mit fehlerhafter Kennzeichnung und erhöhtem Volumen entdeckt. Diese Produkte entsprachen nicht den gesetzlichen Vorgaben und wurden vermutlich ohne EU-Zulassung nach Deutschland importiert und vertrieben.

Konsequenzen für den Betreiber

Zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes wurden die Vapes sichergestellt. Gegen den Betreiber des Tabakladens wird nun ein weiteres Strafverfahren eingeleitet.