Kaiserslautern macht Stadtratssitzungen digital zugänglich

Der Stadtrat von Kaiserslautern hat beschlossen, öffentliche Sitzungen künftig per Video zugänglich zu machen, um die Transparenz kommunaler Entscheidungen zu erhöhen. Nach einer Pilotphase mit Testaufnahmen im November und Dezember 2024 sollen ab 2026 die Videos regelmäßig online veröffentlicht werden, mit einer langfristigen Perspektive auf Live-Übertragungen.

Die Satzungsänderung schützt Persönlichkeitsrechte, indem Anwesende außerhalb des Rats eine Übertragung ablehnen können, und schließt die Einwohnerfragestunde aus Datenschutzgründen von der Aufzeichnung aus. Dank modernisierter Technik und personeller Verstärkung wird die Umsetzung technisch ermöglicht, um den Dialog zwischen Politik und Bürgerschaft zu fördern.