Gebühren für Ausnahmegenehmigungen in Kaiserslautern steigen

Der Stadtrat von Kaiserslautern hat eine neue Gebühr beschlossen.
Diese Gebühr gilt für Ausnahmegenehmigungen im öffentlichen Raum.

Eine Ausnahmegenehmigung ist eine besondere Erlaubnis.
Sie erlaubt zum Beispiel, bei Park- oder Haltverboten zu parken.

Wichtige Infos zur Gebührenerhöhung

Die neue Regel gilt ab dem 1. Januar 2026.
Die Entscheidung war einstimmig, also alle Stadträte waren dafür.
Die letzte Erhöhung war im Jahr 2021.

Die Stadt orientiert sich bei den Gebühren an anderen Städten.
Die Anpassung folgt dem gesetzlichen Rahmen.

Warum erhöht die Stadt die Gebühren?

Die Stadt will mehr Einnahmen durch Gebühren bekommen.
Das hilft, die Verwaltungskosten zu decken.

Die Gebühren sollen den Aufwand für die Bearbeitung ausgleichen.
Die Stadt will die Bürger nicht zu sehr belasten.

Wer ist von der Erhöhung betroffen?

Folgende Ausnahmegenehmigungen sind betroffen:

• Erlaubnis für Handwerkerbereiche
• Genehmigungen bei Park- und Haltverboten
• Absicherung von Baustellen
• Parkausweise für medizinische Dienste

Die Regelung gilt für alle, die solche Erlaubnisse brauchen.

Was bedeutet das für Sie?

Die Stadt bietet viele verschiedene Ausnahmegenehmigungen an.
Das ist praktisch und zeigt eine bürgerfreundliche Verwaltung.

Die Erhöhung stellt sicher, dass das Angebot bleibt.
So können Sie auch weiter flexibel im Straßenverkehr handeln.

Zusammenfassung

• Die Gebühren für Ausnahmegenehmigungen steigen ab 2026.
• Die Erhöhung deckt höhere Verwaltungskosten.
• Viele Menschen sind davon betroffen.
• Die Stadt bleibt dabei bürgerfreundlich.

Bei Fragen können Sie sich an die Stadtverwaltung wenden.