Von der Leyen skizziert Europas Zukunft bis 2030
Verteidigungsunion, Bürokratieabbau und Binnenmarkt im Fokus der neuen EU-Agenda
Ursula von der Leyen stellte in ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union ihrer zweiten Amtszeit zentrale Vorhaben vor, darunter die Stärkung der europäischen Verteidigung, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie den Abbau bürokratischer Hürden. Ein Verteidigungsplan mit konkreten Zielen bis 2030 soll am nächsten EU-Gipfel präsentiert werden.
Verteidigung und Sicherheit
Europa soll mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen und als Ergänzung zur NATO auftreten, wie von der Leyen betonte. Die jüngsten Grenzverletzungen durch russische Drohnen unterstreichen die Dringlichkeit einer europäischen Verteidigungsunion.
Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau
Mit den geplanten Omnibus-Paketen sollen bürokratische Belastungen für Unternehmen spürbar reduziert und die Wirtschaftskraft der EU gestärkt werden. Die zügige und inhaltsstarke Umsetzung der Maßnahmen ist essenziell.
Europäischer Binnenmarkt bis 2028
Ein Fahrplan fokussiert auf Kapital, Dienstleistungen, Energie und Telekommunikation, um die wirtschaftliche Integration zu vertiefen. Kritik gab es von Patricia Lips zum EU-Plan für erschwinglichen Wohnraum, für den primär die Mitgliedstaaten verantwortlich seien.