Öffentlicher Nahverkehr braucht bessere Finanzierung

Der öffentliche Nahverkehr in Deutschland steht vor großen Problemen.
Die Finanzierung ist kompliziert und unübersichtlich.
Ohne Reformen kann der Nahverkehr schlechter werden.
Das betrifft viele Menschen in Städten und auf dem Land.

Probleme bei der Finanzierung

Das Förder-System für den Nahverkehr ist schwer zu verstehen.
Es gibt viele Programme und Zuständigkeiten.
Das macht Planung sehr schwierig.
Darum fehlen wichtige Verbesserungen.
Die Angebote im Nahverkehr werden weniger.

Andreas Schackert von ver.di sagt:
„Die Finanzierung ist ein großer Bremsklotz.
Die Kommunen und Beschäftigten leiden darunter.
Wir brauchen eine bessere Finanzierung mit Planungssicherheit.
Sonst verschwinden viele Angebote.“

Vorschläge für eine Reform

Eine neue Studie von KCW macht Vorschläge.
Die wichtigsten Punkte sind:

• Alle Gelder sollen in einem System gebündelt werden.
• Die Kommunen erhalten verlässlich Geld für den Betrieb.
• Ein bundesweiter Fonds für neue Fahrzeuge und Infrastruktur.
• Schülerfahrten werden Teil des Nahverkehrs.
• Es gibt feste Standards für den Nahverkehr in ganz Deutschland.

Diese Maßnahmen helfen sowohl Städten als auch dem Land.

Empfehlungen an Politik

Die Studie gibt Tipps an Bund und Länder:

• Das Regionalisierungsgesetz soll reformiert werden.
  (Das Gesetz regelt, wie der Bund Geld an Länder gibt. Die Länder nutzen das Geld für den Nahverkehr.)
• Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) soll einen Investitionsfonds bekommen.
  (Das GVFG gibt Geld für Verkehrsprojekte in Kommunen.)
• Die Schülerbeförderung soll besser in die Finanzierung eingebunden werden.
• Alle Länder sollen sich auf klare Standards für den Nahverkehr einigen.
• Die Finanzierung soll transparent und zweckgebunden sein.

Jonas Becker von der Klima-Allianz sagt:
„Jetzt muss das Verkehrsministerium die Vorschläge umsetzen.
Der Nahverkehr ist wichtig für Wirtschaft, soziale Teilhabe und Klima.“

Wer hat die Studie gemacht?

Die Beratung KCW hat die Studie erstellt.
KCW berät Kommunen, Verkehrsverbünde und Ministerien.
Die Studie wurde von ver.di und der Klima-Allianz in Auftrag gegeben.
Ver.di ist eine große Gewerkschaft mit 1,9 Millionen Mitgliedern.
Die Klima-Allianz ist ein Bündnis für Klimaschutz.

Warum ist das wichtig?

Ein guter Nahverkehr ist wichtig für:

• Die Wirtschaft
• Die soziale Teilhabe aller Menschen
• Den Klimaschutz

Die Reformen können den Nahverkehr modernisieren.
Es hängt jetzt von den politischen Entscheidungen ab.

Weiterführende Infos

Sie können mehr lesen:

• ÖPNV am Limit: Studie fordert Neustart
• Studie als PDF

Kontakt

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die ver.di Pressestelle.
E-Mail: pressestelle@verdi.de

Zusammenfassung

Der Nahverkehr in Deutschland braucht dringend mehr Geld und eine bessere Planung.
Die vorgeschlagenen Reformen bringen einen Modernisierungsschub.
Jetzt müssen Bund und Länder handeln.
Nur so wird der Nahverkehr ein wichtiges Teil der nachhaltigen Mobilität.