Reise von Bundesministerin Stefanie Hubig nach Den Haag

Dr. Stefanie Hubig ist Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.

Sie reist für zwei Tage nach Den Haag in den Niederlanden.

Dort besucht sie wichtige internationale Einrichtungen.

Diese Einrichtungen befassen sich mit:

• Internationalem Strafrecht
• Rechtsstaatlichkeit (das bedeutet: alle müssen sich an Gesetze halten)
• Aufarbeitung schwerer Verbrechen

Mit der Reise zeigt Deutschland seine Unterstützung für das internationale Recht.

---

Die Stationen der Reise

Frau Hubig besucht folgende Organisationen:

• Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
• Eurojust (EU-Agentur für Zusammenarbeit in Strafsachen)
• Kosovo Specialist Chambers (KSC)
• Internationaler Gerichtshof (IGH)
• Register of Damage for Ukraine

Am ersten Tag besucht sie:

• Strafgerichtshof
• Eurojust
• Kosovo Specialist Chambers

Am zweiten Tag trifft sie:

• Internationalen Gerichtshof
• Register of Damage for Ukraine

---

Warum ist das Völkerrecht wichtig?

Frau Hubig sagt:

„Völkerrecht sind Regeln für alle Länder und Menschen.
Kein Staat und kein Mensch steht außerhalb dieser Regeln.

Der Internationale Gerichtshof und der Strafgerichtshof sind wichtig.
Sie leben die Regeln des Völkerrechts.

Ich will mit meinem Besuch zeigen:
Deutschland unterstützt das Völkerrecht und die internationale Gerichtsbarkeit.

Auch wenn manche Menschen das Recht brechen,
müssen sich alle daran halten.

Das Völkerrecht hilft, Frieden zu schaffen und Konflikte zu lösen.“

---

Die besuchten Institutionen im Überblick

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
Der IStGH verfolgt die schwersten Verbrechen.

Dazu gehören:

• Völkermord (Massentötungen von Menschen)
• Verbrechen gegen die Menschlichkeit
• Kriegsverbrechen
• Angriffskriege

Der Gerichtshof arbeitet nach dem „Römischen Statut“.
Das ist ein Vertrag, der die Regeln für den Gerichtshof festlegt.

---

Internationaler Gerichtshof (IGH)
Der IGH ist die wichtigste Gerichtsstelle der Vereinten Nationen.

Er klärt Streitigkeiten zwischen Staaten.
Er gibt Rechtsgutachten ab.
Sein Sitz ist der Friedenspalast in Den Haag.

---

Kosovo Specialist Chambers (KSC)
Die KSC wurde 2017 gegründet.

Sie kümmert sich um Verbrechen im Kosovokrieg.
Das Gericht ist ein „hybrides“ Gericht.

Das bedeutet:
Es hat internationale Mitarbeiter
und arbeitet nach dem kosovarischen Recht.

---

Eurojust
Eurojust ist eine EU-Agentur.

Sie hilft den Polizei- und Strafverfolgungsbehörden in Europa.
Sie unterstützt die Zusammenarbeit bei schwerer Kriminalität, die mehrere Länder betrifft.

---

Ukraine Damage Register (Schadensregister)
Dieses Register sammelt Schäden durch den Krieg in der Ukraine.

Es ist Teil des Europarats.
Private Personen, Firmen und Behörden aus der Ukraine können dort Ansprüche melden.

Später prüft eine „Claims Commission“ diese Ansprüche.

---

Warum ist internationale Zusammenarbeit wichtig?

Frau Hubig sagt:

„Nur gemeinsam können Länder Gerechtigkeit schaffen und Rechtsstaatlichkeit sichern.

Die Institutionen in Den Haag helfen dabei.

Sie bekämpfen schwere Verbrechen und setzen das Völkerrecht durch.“

---

Fazit

Die Reise von Frau Hubig nach Den Haag zeigt:

Deutschland übernimmt Verantwortung für Recht und Ordnung.

Es arbeitet eng mit internationalen Organisationen zusammen.

So hilft Deutschland, Frieden und Gerechtigkeit weltweit zu fördern.