Geografische Herkunft künftig breiter geschützt
Bundeskabinett modernisiert Gesetze für Agrar-, Handwerks- und Industrieprodukte – mehr Kontrollen und Verbraucherschutz
Modernisierung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Schutz geografischer Herkunftsangaben erweitert und modernisiert. Neben Agrarerzeugnissen werden erstmals auch handwerkliche und industrielle Produkte EU-weit geschützt. Das Gesetz harmonisiert Verfahren, stärkt Kontrollen und trägt zur Sicherung regionaler Identität sowie Verbrauchervertrauen bei.
Erweiterter Schutz und verbesserte Verfahren
- Zuständigkeit für Agrarerzeugnisse bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
- Beantragung des Schutzes handwerklicher und industrieller Waren beim Deutschen Patent- und Markenamt
- Neue Kontrollbefugnisse, inklusive „Mystery Shopping“ im Onlinehandel
- Integration von Nachhaltigkeitsaspekten und Missbrauchsschutz
Bedeutung für Region und Verbraucher
Die Reform sichert die Qualität und Tradition regionaler Produkte, stärkt ländliche Wirtschaftsräume und schafft Transparenz für Verbraucher. Der Gesetzentwurf steht online zur Einsicht bereit und bildet die Grundlage für eine EU-weit wirksame Regelung.
Quellen, Änderungsprotokoll und sonstige Hinweise