Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen neuen Plan vorgestellt.
Dieser Plan soll das Schiedsverfahren moderner machen.

Ein Schiedsverfahren ist eine Art Gerichtsverfahren.
Es hilft, einen Streit ohne ein staatliches Gericht zu lösen.
Ein neutraler Dritter entscheidet dann über den Streit.

Die wichtigsten Ziele des neuen Plans sind:

• Schiedsverfahren digitaler machen.
• Verfahren flexibler gestalten.
• Mehr Transparenz schaffen.

Was ist ein Schiedsverfahren?

Ein Schiedsverfahren ist eine private Lösung für Streitigkeiten.
Es findet nicht vor einem staatlichen Gericht statt.
Eine unabhängige Person entscheidet den Streit.
Diese Entscheidung nennt man Schiedsspruch.
Der Schiedsspruch ist verbindlich für alle Parteien.

Was ändert sich durch den neuen Plan?

Der Gesetzentwurf will Schiedsverfahren einfacher und moderner machen.
Hier die wichtigen Punkte:

• Digitale Verhandlungen:
  Verhandlungen dürfen per Video stattfinden.
  Entscheidungen können auch elektronisch erlassen werden.
  Das spart Zeit und Ressourcen.

• Verfahren auf Englisch:
  Internationale Parteien können einfacher Englisch benutzen.
  Gerichte akzeptieren englische Unterlagen.
  Eine Übersetzung kann bestellt werden, wenn nötig.

• Mehr Transparenz:
  Schiedssprüche können veröffentlicht werden.
  Das gilt, wenn keine Partei widerspricht.
  Gerichtliche Entscheidungen in diesem Bereich werden auch veröffentlicht.
  Geschäftsgeheimnisse bleiben geschützt.

• Flexible Dokumentation:
  Schiedsvereinbarungen müssen nicht mehr nur schriftlich sein.
  Sie können auch digital oder mit moderner Technik gemacht werden.
  Eine Dokumentation ist aber wichtig als Beweis.

Warum ist das wichtig für Deutschland?

Deutschland stärkt damit seinen Platz im internationalen Wettbewerb.
Die Reform soll Deutschland als guten Ort für Schiedsverfahren bekannt machen.
So können internationale Streitigkeiten besser und schneller gelöst werden.

Wie geht es weiter?

Der Entwurf wurde an Länder und Verbände geschickt.
Sie können bis zum 27. Februar 2026 dazu ihre Meinung sagen.
Die Antworten veröffentlicht das BMJV im Internet.

Zusammenfassung

Der neue Plan macht Schiedsverfahren einfacher und moderner.
Digitale Lösungen und Englisch werden mehr erlaubt.
Transparenz wird erhöht, ohne Geheimnisse zu gefährden.
Deutschland will so ein guter Ort für Streitentscheidungen bleiben.