Christian Wulff fordert AfD-Verbotsverfahren
Ehemaliger Bundespräsident unterstützt Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung und warnt vor gefährlichen AfD-Publikationen
Christian Wulff fordert AfD-Verbotsverfahren
Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff (CDU) spricht sich erneut klar für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. Er setzt auf eine eingerichtete Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die zusätzliche Informationen aus den Länderparlamenten sammeln soll, um die Erfolgsaussichten eines Verbots zu prüfen.
Basis für das Verfahren: Gefährliche Publikationen
Wulff betont, dass auch Veröffentlichungen wie die des AfD-Politikers Maximilian Krah, teilweise bereits auf dem Index, als besonders gefährlich eingestuft und in die Bewertung einbezogen werden müssen.
Kritik an AfD und Vergleich mit Hitler
Wulff verurteilt scharf den Vergleich von Adolf Hitler mit dem heutigen demokratischen Deutschland durch AfD-Chefin Alice Weidel und bezeichnet ihn als absolut ungeheuerlich.
Quellen, Ă„nderungsprotokoll und sonstige Hinweise