Ermittlungen gegen Norbert Bolz wegen „Deutschland erwacht“-Satz
Wohnungsdurchsuchung nach 21 Monaten löst Debatte über Meinungsfreiheit und staatliche Kontrolle aus
Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz laufen Ermittlungen wegen eines Beitrags mit dem Satz „Deutschland erwacht“ auf der Plattform X. Rund 21 Monate nach Veröffentlichung wurde seine Wohnung durchsucht, was Kritik und Diskussionen über die Grenzen der Meinungsfreiheit auslöst.
Ermittlungen und Reaktionen
Die Ermittlungen beziehen sich auf eine mögliche Meinungsäußerung, wobei die späte Durchsuchung Fragen zu rechtlichen Rahmenbedingungen aufwirft. Stephan Brandner (AfD) kritisiert das Vorgehen als übergriffig und problematisch und warnt vor dem Einfluss von Meldestellen wie „HessenGegenHetze“.
Diskussion um Meinungsfreiheit
Der Fall thematisiert die Balance zwischen Meinungsfreiheit und staatlicher Kontrolle, insbesondere im Kontext von Denunziationsportalen. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.