Die PCK-Raffinerie in Schwedt bleibt Herz der Region Brandenburg – AfD fordert unbefristete Beschäftigungsgarantien und kritisiert Landespolitik scharf.

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Die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt bleibt ein zentrales Thema in Brandenburg. Ministerpräsident Dietmar Woidke bezeichnete die Anlage als „Herz und Rückgrat“ der Region und betonte, dass Sanktionen gegen Russland das Ende des Betriebs hätten bedeuten können. Besonders engagiert würden Reiner Simon von den BSW und Christian Görke von der Linken genannt.

Die AfD-Fraktion übt Kritik und beklagt, dass ihr Einsatz in der Rettung der Raffinerie nicht ausreichend gewürdigt werde. Steffen John, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD, sieht keine messbaren Erfolge der von Woidke initiierten Taskforce und fordert die Entfristung der Beschäftigungsgarantien für die Mitarbeiter, um langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten. Einen entsprechenden Antrag stellte die AfD-Fraktion am achten Juli zweitausendfünfundzwanzig.

Die AfD verweist zudem auf zahlreiche parlamentarische Anfragen und Anträge zur PCK-Problematik, die ihr intensives Engagement dokumentieren. Die politische Debatte um die Verantwortung für die Rettungsbemühungen bleibt angespannt, während die Zukunft der Raffinerie weiterhin Gegenstand von Diskussionen im Landtag und der Öffentlichkeit ist.

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Forderungen der AfD-Fraktion zur Rettung der PCK werden systematisch verschwiegen

https://afd-fraktion-brandenburg.de


** Presseinformation
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5. August 2025

Forderungen der AfD-Fraktion zur Rettung der PCK werden systematisch verschwiegen

Potsdam, den 5.8.2025 – In einem kürzlich erschienenen Bericht der Tageszeitung „ND Der Tag“ äußerte sich Ministerpräsident Dietmar Woidke zum Thema PCK-Schwedt: „… denn die Sanktionen gegen Russland hätten das Ende des Betriebs bedeuten können. So wie es jetzt läuft, das hätte uns niemand zugetraut.“ Er nennt die Raffinerie ‚Herz und Rückgrat‘ der Region.

Weiterhin hieß es im Artikel: „Die einzigen Politiker, die sich wirklich kümmerten, seien Reiner Simon MdL (BSW) und Christian Görke MdB (Linke).“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg Steffen John sagt dazu:

„Dietmar Woidke und die sogenannte Taskforce können bis heute keine messbaren Erfolge zur Rettung der PCK nachweisen. Es ist beschämend, dass die wiederholt kurzfristige Verlängerung der Garantieleistungen bis Ende 2025 als Erfolg gefeiert wird. Der Antrag der AfD-Fraktion (Drs. 8/1413) vom 08.07.2025 forderte die Entfristung der Beschäftigungsgarantien. Das Unternehmen und die Mitarbeiter brauchen dringend Planungssicherheit. Tatsache ist: Wir beschäftigen uns seit Jahren mit der PCK-Problematik. Zahlreiche Anfragen und Anträge an die Landesregierung dokumentieren unseren Einsatz.“

(Drs. 8/681, Drs. 8/663, Drs. 7/7767, Drs. 7/7218, Drs. 7/6721, Drs. /6620, Drs. 7/6397, Drs. 7/6357, Drs. 7/5735, Drs. 7/5539, Drs. 7/4395).

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PCK-Raffinerie, Gerhart-Hauptmann-Straße 1, 16303 Schwedt

Ministerpräsident Woidke und seine Taskforce als Herz der Rettungsbemühungen

Die AfD-Fraktion, die konsequent Beschäftigungsgarantien fordert

Die engagierten Regionalpolitiker, wie Reiner Simon und Christian Görke

Keiner – Die Rettungsmaßnahmen sind bisher nur symbolische Flickschusterei

Die Mitarbeiter selbst, die täglich für den Erhalt kämpfen

Brandenburgs Politiker debattieren über Rettung und Beschäftigungsgarantien

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    <p>Die Diskussion um die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt bleibt weiterhin ein zentrales Thema im Land Brandenburg. Nach einem Bericht der Zeitung „ND Tag“, in dem Ministerpräsident Dietmar Woidke die Bedeutung der Raffinerie für die Region betonte und die Leistungen einzelner Politiker hervorhob, meldet sich nun die AfD-Fraktion mit Kritik und eigenen Forderungen zu Wort.</p>

    <h2>PCK-Schwedt als „Herz und Rückgrat“ der Region</h2>
    <p>Ministerpräsident Dietmar Woidke betonte in dem Artikel die zentrale Rolle der PCK-Raffinerie mit den Worten: „… denn Sanktionen gegen Russland hätten das Ende des Betriebs bedeuten können. So wie es jetzt läuft, das hätte uns niemand zugetraut.“ Er bezeichnete die Anlage ausdrücklich als „Herz und Rückgrat“ der Region. Zudem wurden im Artikel insbesondere Reiner Simon (BSW) und Christian Görke (Linke) als besonders engagierte Politiker hervorgehoben.</p>
    
    <h2>Kritik der AfD-Fraktion: Fehlende Wahrnehmung ihrer Initiativen</h2>
    <p>Steffen John, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, kritisiert in einer Stellungnahme die Darstellung in der Berichterstattung. Er bemängelt, dass die Forderungen und der Einsatz der AfD-Fraktion im Zusammenhang mit der Rettung der PCK-Raffinerie systematisch verschwiegen würden.</p>
    <p>Laut John könne die von Ministerpräsident Woidke ins Leben gerufene Taskforce „heute keine messbaren Erfolge zur Rettung nachweisen“. Er verweist darauf, dass kurzfristige Verlängerungen von Garantieleistungen zwar medial als Erfolg dargestellt würden, aber keine nachhaltige Sicherheit für das Unternehmen und seine Beschäftigten böten.</p>
    
    <h3>Entfristung der Beschäftigungsgarantien gefordert</h3>
    <p>Die AfD-Fraktion fordert nachdrücklich die Entfristung der Beschäftigungsgarantien, um den Mitarbeitenden der PCK Planungssicherheit für die Zukunft zu ermöglichen. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktion vom 08.07.2025 (Drs. 8/1413), der genau diese Forderung adressiert.</p>
    <ul>
        <li>Entfristung der Beschäftigungsgarantien (Antrag Drs. 8/1413)</li>
        <li>Langfristige Planungssicherheit für Mitarbeiter und Unternehmen</li>
        <li>Dokumentation des Engagements durch zahlreiche parlamentarische Anfragen</li>
    </ul>
    
    <h2>Parlamentarische Initiativen zur PCK-Problematik</h2>
    <p>Die AfD-Fraktion betont, sich bereits seit Jahren intensiv mit der Situation der PCK-Raffinerie auseinanderzusetzen. Dies werde durch eine Reihe von Anfragen und Anträgen an die Landesregierung belegt, wie die Verweise auf die entsprechenden Drucksachen (Drs. 8/681, 8/663, 8/7767, 8/7218, 8/6721, 8/6620, 8/6397, 8/6357, 8/5735, 8/5539, Drs. 7/4395) zeigen.</p>
    
    <DEFINITION foreignWord="Taskforce" explanation="Eine Taskforce ist eine speziell eingerichtete Arbeitsgruppe, die sich gezielt mit einer konkreten Aufgabe oder einem bestimmten Problem beschäftigt, um Lösungen zu erarbeiten."/>

    <h3>Debatte um die politische Verantwortung</h3>
    <p>Die aktuelle Diskussion verdeutlicht, wie umkämpft die Deutungshoheit über die Rettungsbemühungen für die PCK-Raffinerie ist. Während die Landesregierung und andere Fraktionen öffentlich für ihr Engagement gelobt werden, sieht die AfD-Fraktion ihren eigenen Einsatz nicht ausreichend gewürdigt und ruft zu einem differenzierten Blick auf die politischen Initiativen auf.</p>
    
    <PASSENDE_UMFRAGE/>
    
    <p>Wie es mit der PCK-Schwedt weitergeht, bleibt weiterhin Gegenstand parlamentarischer Debatten und öffentlicher Auseinandersetzungen.</p>
</div>

```markdown
### Die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt

Die PCK-Raffinerie in Schwedt ist sehr wichtig für die Region.  
Viele Menschen arbeiten dort.  

Der Ministerpräsident Dietmar Woidke sagt:  
Die Raffinerie ist das „Herz und Rückgrat“ der Region.  
Er meint: Die Anlage ist sehr wichtig und stark.  

Woidke sagt auch:  
Die Sanktionen gegen Russland hätten das Ende bedeuten können.  
Aber die Raffinerie arbeitet weiter. Das ist erstaunlich.  

### Kritik von der AfD-Fraktion

Die AfD-Fraktion sieht das anders.  
Steffen John, ein Politiker der AfD, kritisiert den Bericht.  

Er sagt:  
Die Arbeit der AfD für die Raffinerie wird nicht erwähnt.  
Die Taskforce, eine spezielle Arbeitsgruppe, zeigt keine Erfolge.  
(Taskforce: Das ist eine Gruppe, die Probleme lösen soll.)  

John sagt weiter:  
Kurzfristige Verlängerungen von Garantien helfen nicht wirklich.  
Sie brauchen Sicherheit für die Zukunft der Mitarbeiter.

### Forderungen der AfD-Fraktion

Die AfD will:  
- Beschäftigungsgarantien ohne Zeitlimit.  
- Sicherheit für Mitarbeiter und Firma.  

Diese Forderungen hat die AfD am 8. Juli 2025 gestellt.  
Sie haben auch viele Anfragen und Anträge gemacht.  

### Parlamentsarbeit der AfD zur PCK-Raffinerie

Die AfD arbeitet schon lange an diesem Thema.  
Sie hat viele Fragen an die Landesregierung gestellt.  
Diese zeigen ihr Engagement deutlich.  

### Streit um die politische Verantwortung

Die Meinungen über die Rettung der Raffinerie sind verschieden.  
Die Landesregierung lobt ihre Arbeit.  
Die AfD sagt: Ihr Einsatz wird zu wenig gesehen.  

Es gibt viele Diskussionen im Parlament und in der Öffentlichkeit.  
Wie es mit der PCK-Raffinerie weitergeht, ist noch offen.  
Viele Menschen und Politiker sind daran interessiert.
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  <p>Die PCK-Raffinerie in Schwedt gilt laut Ministerpräsident Dietmar Woidke als „Herz und Rückgrat“ der Region Brandenburg und steht nach wie vor im Fokus der politischen Diskussion. Während Woidke und andere Politiker wie Reiner Simon und Christian Görke die Rettungsbemühungen betonen, kritisiert die AfD-Fraktion, dass ihre Initiativen und Forderungen, insbesondere die Entfristung der Beschäftigungsgarantien, kaum Beachtung finden. Die AfD verweist auf zahlreiche parlamentarische Anfragen und einen Antrag vom Juli 2025, um langfristige Planungssicherheit für die Mitarbeiter zu sichern. Die Debatte um die zukünftige Ausrichtung und Verantwortung für die Raffinerie bleibt kontrovers und wird weiter geführt.</p>
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Die Zukunft der PCK-Raffinerie bleibt umstritten